17. Mai 2009

Gespräche mit Polizei- und GdP-Chef

Jena/Bad Blankenburg.

Am 14. und 15. Mai 2009 hatte der Landesvorstand die Vertrauensleute der GdP-Kreisgruppe Jena zu einer Vertrauensleuteschulung nach Bad Blankenburg eingeladen. Schwerpunkte waren Gespräche mit dem Leiter der Polizeidirektion Jena, Heiko Schmidt und dem neu gewählten Landesvorsitzenden der GdP, Marko Grosa.

Der Leiter der Polizeidirektion war zum ersten mal Gast der Vertrauensleute. Er schilderte seine Eindrücke über die Dienststelle, die er in den ersten Monaten seit Amtsübernahme gesammelt hat. Demzufolge liegt die Stärke der PD und der nachgeordneten Dienststellen eindeutig im Einsatzbereich. Polizeiliche Einsätze würden mit großem Sachverstand, großer Routine und großem Engagement bewältigt, also professionell. Die Bewältigung des allgemeinen Dienstes stehe dem etwas nach. Hier sieht Schmidt Handlungsbedarf und Optimierungsmöglichkeiten. Bestimmte Handlungsabläufe seien so sehr zur Routine geworden, dass überhaupt nicht mehr hinterfragt werde, wozu bestimmte Verwaltungsabläufe durchgeführt würden und welchem Zweck sie überhaupt dienten. Vieles werde nur deshalb getan, „weil wir das schon immer so gemacht haben“.

Um diesem Zustand zu begegnen habe er bereits erste konkrete Projekte in Auftrag gegeben und entsprechende Aufgabenstellungen erteilt. Dazu gebe es auch intensive Gespräche mit den Leitern der Polizeiinspektionen und weiteren Führungskräften. Personalprobleme innerhalb der Polizeidirektion und bei den Polizeiinspektionen würden nun regelmäßig beraten und schrittweise einer Lösung zugeführt. Lösungen müssten aber weitestgehend innerhalb der PD gefunden werden, da Personalzuführungen aus der Bereitschaftspolizei bzw. den Bildungseinrichtungen nach wie vor her gering ausfallen würden. Die Vertrauensleute sagten ihre Unterstützung für alle Maßnahmen zu, die der Dienststelle und den Beschäftigten nützen.

Als Höhepunkt empfanden viele Teilnehmer ein Gespräch mit dem neu gewählten Landesvorsitzenden der GdP. Marko Grosa, seit 31. März 2009 im Amt, schilderte seine ersten Erfahrungen als Landesvorsitzender. Diese seien für ihn sehr positiv. Er sei in seinem neuen Amt von der Organisation sehr gut aufgenommen worden und es gebe weit mehr Einladungen zu Gewerkschaftsveranstaltungen, als er kurzfristig realisieren können. Die Zusammenarbeit in den Gremien sei gut und er erfahre von allen Gewerkschaftsebenen Unterstützung. Dies stimme ihn optimistisch für die kommenden Aufgaben.

Nach einer ausführlichen persönlichen Vorstellung skizzierte er inhaltlich Vorstellungen seiner Gewerkschaftsarbeit. Als Leiter der Polizeiinspektion Eichsfeld und nach mehrjähriger Arbeit als Stellvertreter in der KPI Nordhausen sei er sehr gut mit den Problemen der Thüringer Polizei vertraut. Als vordringlich bezeichnete Grosa den Stopp des Personalabbaus in der Thüringer Polizei. Dazu gebe es auch eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Polizeiabteilung des Innenministeriums. Seit längerer Zeit habe man wieder das Gefühl, dass Polizei und Gewerkschaft an derselben Seite des Stranges ziehen. Sowohl beim Innenminister selbst, als auch in der Polizeiabteilung gebe es ein entsprechendes Problembewusstsein. Dies allein sein natürlich noch keine Garantie für den Erfolg. Es müsse im politischen Raum die Erkenntnis eingepflanzt werden, dass die Erhaltung der gegenwärtigen Grundstruktur der Thüringer Polizei bei einem weiteren Stellenabbau von 900 Stellen nicht möglich sei. Beurteilungs-(un-)wesen, Beförderungsstau, Stellenanteile, Aus- und Fortbildung, Arbeitszeit, Ausrüstung- und Ausstattung der Polizei seien weitere Schwerpunkte seiner Arbeit.

In der anschließenden Diskussion bekräftigten die Vertrauensleute die vom Vorsitzenden angesprochenen Schwerpunkte und fügten weiter Schwerpunkte hinzu. Im Mittepunkt stand dabei der Umgang mit eingeschränkt polizeidienstfähigen Beamtinnen und Beamten. Besonders der Umgang mit insulinpflichtigen Diabetikern wurde scharf verurteilt. Beamte, die sehr verantwortungsbewusst mit ihren gesundheitlichen Einschränkungen umgehen, würden schon fast stigmatisiert. Nahezu reflexartig werde ihnen das Tragen der Dienstwaffe verboten und die Berechtigung zum führen von Fahrzeugen mit Sondersignal entzogen. Dies geschehe aus einem übertriebenen Sicherheitsdenken heraus, weil die Polizeiärzte angeblich keine Garantie dafür übernehmen könnten, dass ein solcher Beamter im Dienst keinen Zuckerschock erleidet. Dadurch könne eine Dienstwaffe in Verlust geraten oder ein Unfall verursacht werden. Das dies nach Kenntnis der GdP bisher noch nie vorgekommen sei, spiele offensichtlich keine Rolle. Grosa sicherte zu, dass sich der Landesvorstand auch um die eingeschränkt polizeidienstfähigen Beamten kümmere.

Auf der Tagesordnung stand auch Gespräche mit Vertretern der Signal-Iduna-Versicherung. Jürgen Schmidt, Carsten Felgenhauer und Sebastian Dao waren Gäste der Veranstaltung. Sie stellten neue Produkte der PVAG vor, an welcher die GdP beteiligt ist. Darüber hinaus wurden Gespräche zur Organisation der Zusammenarbeit der Vertrauensleute mit den Mitarbeitern der PVAG geführt und konkrete Maßnahmen abgestimmt. So wurde zum Beispiel ein gemeinsamer Informationsstand von GdP und PVAG beim Verkehrstag am 27. Mai 2009 in Jena vereinbart.