Das Einkommen wird aus einem Basisgehalt und einem variablen leistungsbezogenen Anteil (Leistungsstufen) bestehen. …..
…..Die Leistungsstufen als variabler Gehaltsanteil setzen an der individuellen Leistung an. Die Vergabe der Leistungsstufen erfolgt temporär auf der Grundlage von Leistungsbewertungen. Entsprechend dieser Bewertung sind Veränderungen in beiden Richtungen möglich, d.h. Herabstufung bei Leistungsabfall und Höherstufung bei Leistungssteigerung. Wird eine geringere Leistungsstufe festgestellt, erfolgt der Ausgleich durch Abschmelzen bei den allgemeinen Einkommensanpassungen. ..“
Von den Gewerkschaftsbossen ist man nun ja in jüngster Zeit so einiges gewöhnt.
Ich fühle mich „verarscht“ wetterte der Kreisgruppenvorsitzende gegenüber dem Bundesvorsitzenden KonradFreiberg in einem persönlichen Brief.
Kräuter vertrat darin nochmals in aller Deutlichkeit seinen Standpunkt, dass man polizeiliche Grundversorgung nicht mit dem Rechenschieber erreichen kann. Mit der der Idee einseitig bestimmen zu wollen, was der eine oder andere Polizeibeamte für Geld in seinen Kasse bekommt wirr nur Leistungshemmnis erreicht.
In harschen Worten hat Kräuter seinen Unmut Luft gemacht.
Das das Beamtenrecht einer Reform bedarf – das steht außer Frage. Das aber an den Landesverbänden und am Bundesvorstand vorbei in „Geheimverhandlungen“ unsere Kolleginnen und Kollegen „verkauft“ werden – ist eine Sauerei von den verantwortlichen Gewerkschaftsbossen – allen voran ver.di – Bsirke Dieser verhandelte ohne Mandat der GdP und aller anderen Gewerkschaften im öffentlichen Dienst unter dem Dach des DGB.
Wenn von mir als Ermittlungsbeamten mehr Flexibilität gefordert wird, so ist eine Verhöhnung meiner bisherigen Arbeit – so Kräuter weiter. In seiner Heimatdienststelle liegen mehrere tausend Überstunden auf dem Berg und alle Bemühungen des Abbau sind nur von wenig Erfolg gekrönt.
Wer da noch von Flexibilität redet – weiß nicht was er sagt. Ich habe das Gefühl, das die Unterzeichner dieses Papiers nicht wissen, um was es eigentlich geht. Wie so oft in diesen Tagen…
Das Papier "Neue Wege im öffentlichen Dienst" ist auf der Internetseite des BMI per Download erhältlich.
Der Vorstand