Was mich besonders beeindruckt hat, war die Stimmung in den Stadien, auf den Straßen und Plätzen. Tausende Deutsche und ausländische Fußball-Fans haben weitestgehend friedlich und gemeinsam dieses große Fußballfest gefeiert. Es gab kaum ernsthafte Ausschreitungen oder
Dies verdanken wir in erster Linie den Einsatzkräften in den WM-Zentren aber auch in den Städten. Eine langfristige und professionelle Vorbereitung hat zu diesem Sicherheitserfolg geführt.
Überall war die Polizei präsent, ohne aufdringlich zu sein. Mit einer hohen Einsatzbereitschaft, aber auch viel Fingerspitzengefühl, haben alle Einsatzkräfte ihren Dienst versehen. Die Thüringer Polizisten haben innerhalb und außerhalb von Thüringen, sei es bei der täglichen Dienstdurchführung oder in Sondereinsätzen, ihren Mann gestanden. Die Bereitschaftspolizei Thüringen hat in den Berlin, Frankfurt/M. und Leipzig Fußballspiele abgesichert, aber zeitgleich auch noch andere Einsätze bewältigen müssen. Das war unser Beitrag als Polizei zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland.
Die GdP Thüringen hat gemeinsam mit der GdP Sachsen die Betreuung der Einsatzkräfte während der Fußballspiele in Leipzig übernommen. Aufgrund der extremen hohen Temperaturen haben wir hauptsächlich unsere Kolleginnen und Kollegen zusätzlich mit kalten Getränken versorgt. In den geführten Gesprächen konnten wir feststellen, dass unter den Einsatzkräften, trotz erhöhtem persönlichem Kräfteaufwand, eine positive Stimmung zu verzeichnen war.
Zeit zum Ausruhen haben aber die Polizeibeamtinnen und –beamten nicht. Der „Alltag“ im Polizeigeschäft zieht wieder ein und Einsätze lassen nicht lange auf sich warten, Thüringentag in Jena (14. – 16.07.06) und Treff der rechten Szene (15.07.06) in Gera sowie der Besuch des Präsidenten der USA in Stralsund, um nur einige zu nennen, lassen die Polizei zu keiner Ruhepause kommen.
Die Politik in Bund und Ländern hat aber während der Fußball-WM für viele fast unbeachtet, ihre politischen Aktivitäten weiter fortgesetzt. So wurden an der Gesundheitsreform rumgedocktert, wichtige Entscheidungen zur Föderalismusreform getroffen und in Thüringen OPTOPOL durch das Kabinett abgesegnet. Zur Föderalismusreform möchte ich sagen, dass ich schwer enttäuscht von der Thüringer Politik bin, welche dieser Kleinstaaterei zugestimmt hat. Auch wenn einige Politiker in Thüringen signalisiert haben, dass sie mit dieser Reform des Beamtenrechts ihre Probleme haben, so hat letztendlich Thüringen zugestimmt. Nicht alle haben den Mut, wie Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein, sich dieser Reform entgegenzustellen.
Was kommt nun auf uns zu? Es wird nicht nur unterschiedliche Bezahlung zwischen Ost und West geben, sondern auch zwischen den reichen und armen Bundesländern. Das bedeutet, künftig kann der Thüringer Landtag über die Versorgung und die Besoldung bestimmen. Das tut er dann nach Haushaltslage. In Thüringen war es schon immer so, dass die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes für eine verfehlte Finanzpolitik den Kopf hinhalten müssen. Die Altersversorgung der Abgeordneten bleibt aber weiter unangetastet.
Künftig wird es so sein, dass wir Polizeibeschäftigte uns immer mal nach Stellenausschreibungen in anderen Bundesländern umschauen sollten, welche sich besser bezahlte Polizeibeamte leisten können. Das heißt im Klartext, die Thüringer Polizei wird ihre Besten verlieren, was nicht dienlich für die Sicherheit im Lande Thüringen sein wird.
Innenminister Dr. Karl Heinz Gasser ist am 20.06.2006 mit dem Abschlussbericht von OPTOPOL ins Kabinett gegangen. Das Kabinett hat diesem zugestimmt und wird jetzt im nächsten Schritt in das Gesetzgebungsverfahren eingehen. Vorgesehen ist, das Projekt bis Ende 2007 funktionsfähig zu machen. Presse, Rundfunk und Fernsehen wurden zu einer Pressekonferenz eingeladen. Hinterher wollten die Journalisten die Meinung der GdP dazu wissen.
In den Medienberichten, welche nicht auf viel Gegenliebe beim Thüringer Innenministeriums gestoßen sind, habe ich klar und deutlich zum Ausdruck gebracht, dass ich enttäuscht bin, dass dieser Abschlussbericht OPTOPOL den Medienvertretern vorgestellt wurde und die Gewerkschaften und der Hauptpersonalrat der Thüringer Polizei erst zwei Tage später vom Innenminister zu einem Gespräch eingeladen wurde. Ich fordere vom Innenminister, dass die Interessenvertreter der Polizei künftig vor der Presse informiert werden.
Ich möchte jetzt nicht weiter auf die Diskussion mit dem Innenminister eingehen, aber wir haben, nachdem wir dieses Problem geklärt hatten, nach vorn geschaut und die weitere Zusammenarbeit und Informationstätigkeit abgesteckt. Der Innenminister hat festgelegt, dass wir den Abschlussbericht erhalten und dass wir anschließend mit dem Abteilungsleiter Polizei und den Verantwortlichen des OPTOPOL-Projektes in die Diskussion eintreten.
Am 07.07.06 kam es zu einem ersten Gespräch. Wir haben dort vereinbart, dass wir uns ab sofort monatlich treffen und alle Themen und Probleme, die wir in OPTOPOL sehen, dort austauschen. Innerhalb der GdP werden wir die Vorstände der Kreisgruppen aktuell informieren und über das weitere Vorgehen zu OPTOPOL durch die GdP entscheiden.
Abschließend noch ein positiver Aspekt. Der Innenminister hat sich trotz schlechter Haushaltslage dazu entschlossen, einen Beförderungstermin am 01.07.2006 durchzuführen. Ich glaube, dass unsere Polizeibeamtinnen und –beamte diese Würdigung verdient haben, da die Ergebnisse der Thüringer Polizei bundesweit auf einem sehr hohen Niveau stehen.
Euer Landesvorsitzender
Dies verdanken wir in erster Linie den Einsatzkräften in den WM-Zentren aber auch in den Städten. Eine langfristige und professionelle Vorbereitung hat zu diesem Sicherheitserfolg geführt.
Überall war die Polizei präsent, ohne aufdringlich zu sein. Mit einer hohen Einsatzbereitschaft, aber auch viel Fingerspitzengefühl, haben alle Einsatzkräfte ihren Dienst versehen. Die Thüringer Polizisten haben innerhalb und außerhalb von Thüringen, sei es bei der täglichen Dienstdurchführung oder in Sondereinsätzen, ihren Mann gestanden. Die Bereitschaftspolizei Thüringen hat in den Berlin, Frankfurt/M. und Leipzig Fußballspiele abgesichert, aber zeitgleich auch noch andere Einsätze bewältigen müssen. Das war unser Beitrag als Polizei zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland.
Die GdP Thüringen hat gemeinsam mit der GdP Sachsen die Betreuung der Einsatzkräfte während der Fußballspiele in Leipzig übernommen. Aufgrund der extremen hohen Temperaturen haben wir hauptsächlich unsere Kolleginnen und Kollegen zusätzlich mit kalten Getränken versorgt. In den geführten Gesprächen konnten wir feststellen, dass unter den Einsatzkräften, trotz erhöhtem persönlichem Kräfteaufwand, eine positive Stimmung zu verzeichnen war.
Zeit zum Ausruhen haben aber die Polizeibeamtinnen und –beamten nicht. Der „Alltag“ im Polizeigeschäft zieht wieder ein und Einsätze lassen nicht lange auf sich warten, Thüringentag in Jena (14. – 16.07.06) und Treff der rechten Szene (15.07.06) in Gera sowie der Besuch des Präsidenten der USA in Stralsund, um nur einige zu nennen, lassen die Polizei zu keiner Ruhepause kommen.
Die Politik in Bund und Ländern hat aber während der Fußball-WM für viele fast unbeachtet, ihre politischen Aktivitäten weiter fortgesetzt. So wurden an der Gesundheitsreform rumgedocktert, wichtige Entscheidungen zur Föderalismusreform getroffen und in Thüringen OPTOPOL durch das Kabinett abgesegnet. Zur Föderalismusreform möchte ich sagen, dass ich schwer enttäuscht von der Thüringer Politik bin, welche dieser Kleinstaaterei zugestimmt hat. Auch wenn einige Politiker in Thüringen signalisiert haben, dass sie mit dieser Reform des Beamtenrechts ihre Probleme haben, so hat letztendlich Thüringen zugestimmt. Nicht alle haben den Mut, wie Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein, sich dieser Reform entgegenzustellen.
Was kommt nun auf uns zu? Es wird nicht nur unterschiedliche Bezahlung zwischen Ost und West geben, sondern auch zwischen den reichen und armen Bundesländern. Das bedeutet, künftig kann der Thüringer Landtag über die Versorgung und die Besoldung bestimmen. Das tut er dann nach Haushaltslage. In Thüringen war es schon immer so, dass die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes für eine verfehlte Finanzpolitik den Kopf hinhalten müssen. Die Altersversorgung der Abgeordneten bleibt aber weiter unangetastet.
Künftig wird es so sein, dass wir Polizeibeschäftigte uns immer mal nach Stellenausschreibungen in anderen Bundesländern umschauen sollten, welche sich besser bezahlte Polizeibeamte leisten können. Das heißt im Klartext, die Thüringer Polizei wird ihre Besten verlieren, was nicht dienlich für die Sicherheit im Lande Thüringen sein wird.
Innenminister Dr. Karl Heinz Gasser ist am 20.06.2006 mit dem Abschlussbericht von OPTOPOL ins Kabinett gegangen. Das Kabinett hat diesem zugestimmt und wird jetzt im nächsten Schritt in das Gesetzgebungsverfahren eingehen. Vorgesehen ist, das Projekt bis Ende 2007 funktionsfähig zu machen. Presse, Rundfunk und Fernsehen wurden zu einer Pressekonferenz eingeladen. Hinterher wollten die Journalisten die Meinung der GdP dazu wissen.
In den Medienberichten, welche nicht auf viel Gegenliebe beim Thüringer Innenministeriums gestoßen sind, habe ich klar und deutlich zum Ausdruck gebracht, dass ich enttäuscht bin, dass dieser Abschlussbericht OPTOPOL den Medienvertretern vorgestellt wurde und die Gewerkschaften und der Hauptpersonalrat der Thüringer Polizei erst zwei Tage später vom Innenminister zu einem Gespräch eingeladen wurde. Ich fordere vom Innenminister, dass die Interessenvertreter der Polizei künftig vor der Presse informiert werden.
Ich möchte jetzt nicht weiter auf die Diskussion mit dem Innenminister eingehen, aber wir haben, nachdem wir dieses Problem geklärt hatten, nach vorn geschaut und die weitere Zusammenarbeit und Informationstätigkeit abgesteckt. Der Innenminister hat festgelegt, dass wir den Abschlussbericht erhalten und dass wir anschließend mit dem Abteilungsleiter Polizei und den Verantwortlichen des OPTOPOL-Projektes in die Diskussion eintreten.
Am 07.07.06 kam es zu einem ersten Gespräch. Wir haben dort vereinbart, dass wir uns ab sofort monatlich treffen und alle Themen und Probleme, die wir in OPTOPOL sehen, dort austauschen. Innerhalb der GdP werden wir die Vorstände der Kreisgruppen aktuell informieren und über das weitere Vorgehen zu OPTOPOL durch die GdP entscheiden.
Abschließend noch ein positiver Aspekt. Der Innenminister hat sich trotz schlechter Haushaltslage dazu entschlossen, einen Beförderungstermin am 01.07.2006 durchzuführen. Ich glaube, dass unsere Polizeibeamtinnen und –beamte diese Würdigung verdient haben, da die Ergebnisse der Thüringer Polizei bundesweit auf einem sehr hohen Niveau stehen.
Euer Landesvorsitzender