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Frauen und Tarifkommission berieten gemeinsam

Erfurt.

Am 28. November 2007 fand zum ersten Mal eine gemeinsame Tagung der Tarifkommission mit der Landesfrauengruppe der Gewerkschaft der Polizei in Erfurt statt. Der stellvertretende Landesvorsitzende Edgar Große gab zu Beginn der Tagung den Kolleginnen und Kollegen einen ausführlichen Überblick der Aktivitäten der GdP zu derzeitigen Schwerpunktthemen wie OPTOPOL, Arbeitszeitproblematik in der Thüringer Polizei, bedarfsorientiertes Schichtdienstmanagement.

Die Vorsitzende der Tarifkommission, Manuela Günther, informierte die Kolleginnen und Kollegen zum Stand der Verhandlungen zur leistungsorientierten Bezahlung.

Da es in diesem Jahr zu keinem Tarifvertragsabschluss gekommen ist, erhalten die Beschäftigten im Dezember 12% des Tabellenentgelts, das ihnen für den Monat September desselben Jahres zusteht (§ 18 Abs. 5 TV-L). Die nächste Verhandlungsrunde wird es im Januar 2008 geben.
Die Tarifkommission und die Landesfrauengruppe der GdP Thüringen fassten einen Beschluss, dass sich der geschäftsführende Landesbezirksvorstand dafür einsetzen sollte, die durch das gemeinsame Gremium erarbeitete Dienstvereinbarung zum Schutz der Beschäftigten abzuschließen, im Falle, dass OPTOPOL umgesetzt wird.

Darin sollten folgende Schwerpunkte geregelt werden: Beteiligungsrechte der Personalvertretungen, der Frauenbeauftragten, der Schwerbehindertenvertretungen, der Gewerkschaften und der Beschäftigten; Beschäftigungssicherung/ Besetzung von Dienstposten/Arbeitsplätzen; Wechsel des Arbeitsplatzes; Wechsel des Dienstortes; Fortbildung, Umschulung, Qualifizierung; Einstellung von Nachwuchskräften, Einstellungskorridor.

Wir wollen bewusst machen, dass eine Polizeistrukturreform nur gelingen kann, wenn sich alle Beteiligten konstruktiv in den Reformprozess einbringen. Dazu gehören Transparenz und Akzeptanz zu fördern, sowie soziale Härten für die Beschäftigten zu vermeiden und ein faires Verfahren bei der Vergabe der Dienstposten und Arbeitsplätze zu sichern.

Uns ist es wichtig, diese Grundsätze in einer Vereinbarung zwischen Hauptpersonalrat der Polizei und Thüringer Innenministerium zu verankern. Die Vorsitzende der Landesfrauengruppe, Silvana Weber, machte Ausführungen zum aktuellen Stand der Vorbereitungen zur Jubiläumsveranstaltung anlässlich 25 Jahre Frauengruppe Bund und die Entsendung von zwei Kolleginnen aus Thüringen.

Foto: Große

Für uns Thüringerinnen steht 2008 das 15-jährige Jubiläum „Frauen in der GdP" an. Dazu werden wir uns gemeinsam Gedanken machen, um dieses Ereignis entsprechend zu würdigen. Weiterhin informierte sie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer darüber, dass die Buchlesung des Autors Peter Jamin zu seinem Buch „Vermisst? und manchmal Mord?" in das I. Quartal 2008 verschoben werden musste. Die landesweite Veranstaltung für Polizei und die Öffentlichkeit wird in Erfurt durchgeführt. Hierzu wird sie zeitnah weitere Informationen steuern. Ein Schwerpunkt ihrer Ausführungen bildete die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Zum Thema, welches sie auch dienstlich begleitet, wurde auf Bundesebene eine Arbeitsgruppe gebildet, die als Aufgabe hat, ein Strategiepapier zu erarbeiten. Sie informierte weiter, dass die Frauengruppe im kommenden Jahr ein neues Logo erhält, welches den „Schuh" ablösen wird.
Menschenhandel spielt auch in diesem Gremium eine dominante Rolle. Die Vorsitzende der Frauengruppe machte, trotz der schlechten Resonanz seitens der Landesregierung, auf das Anliegen der Arbeitsgruppe im Bundesvorstand aufmerksam und warb um Sensibilität für die Thematik. Hierzu ist im Frühjahr 2008 eine bundesweite Fachtagung geplant, an der auch Vertreterinnen aus Thüringen teilnehmen werden.

Die Ausführungen zum Treffen mit der slowenischen Delegation bildeten den Abschluss der gemeinsamen Tagung. Die Polizeiakademie Slowenien und die Verwaltungsfachhochschule der Thüringer Polizei pflegen seit fünf Jahren einen engen Kontakt. Im Rahmen einer Abendveranstaltung hatte die Frauengruppe ein gemeinsames Zusammentreffen organisiert, um hier erste Kontakte für künftige gemeinsame Projekte zu knüpfen. Silvana Weber berichtete weiterhin über die Struktur der Gewerkschaft der Polizei und die Tätigkeit der Frauengruppe sowie deren Projekte und Aktionen innerhalb und außerhalb der Organisation. Die Kolleginnen und Kollegen machten zum Schluss deutlich, dass es auch in Zukunft wieder gemeinsame Tagungen der Frauengruppe und der Tarifkommission geben soll.
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