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Hauptpersonalrat der Thüringer Polizei

Arbeitsgespräch mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht

Erfurt.

Auf Initiative des HPR der Polizei war der Vorstand des PHPR gemeinsam mit den Berufsvertretungen BDK und GdP am 05. März 2012 in der Thüringer Staatskanzlei zu einem Arbeitsgespräch bei Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht.

Allen voran stellte die Ministerpräsidentin ihre Hochachtung und ihren Dank für die durch die Thüringer Polizei geleistete Arbeit. Das Gespräch fand in einer vertrauensvollen und offenen Atmosphäre statt. Frau Ministerpräsidentin Lieberknecht war auf das Gespräch sehr gut vorbereitet, sie war mit vielen Fragestellungen vertraut und zeigte sich sehr interessiert für die angesprochenen Probleme, auch im Hinblick auf die Umsetzung der Polizeistrukturreform.
Themenschwerpunkte waren u. a. Besoldung, Kürzung bzw. Abschaffung des Altersübergangsgeldes, Vorschlag zur Prüfung von Altersteilzeitregelung, die Ausschöpfung der Stellenobergrenzenverordnung und Stellenhebungen, sowie die geplante Verschlechterung der Beihilfeverordnung.
Diskutiert wurde auch über die Möglichkeit einer Erhöhung des Zusatzurlaubes für Schichtdienstleistende und die Verbesserung der Praxis bei Tauschversetzungen. Dem Vorschlag und den Argumenten, den Beförderungstermin auf den 30.06.2012 vorzuziehen

hörte die Ministerpräsidentin interessiert zu. Dabei wurde auch auf die Kontingentierung der Beförderungen hingewiesen und vor allem auf die Notwendigkeit der Erhöhung der Anzahl der Beförderungen in den Eingangs- und ersten Beförderungsämtern.
Thema des Gespräches war aber auch die Einstellung von Tarifpersonal und Spezialisten für besondere Fachaufgaben, gesprochen wurde auch über die Mitarbeiterverantwortung von Führungskräften.


Frau Ministerpräsidentin Lieberknecht sagte zu, trotz der angespannten Haushaltslage alle angesprochenen Themen und Vorschläge wohlwollen aufzunehmen und im Kabinett zu prüfen.


Hans-Jürgen StahnHelga JürgensEdgar Große
Vorsitzender HPRLandesvorsitzende BDKstellv. Landesvorsitzender GdP
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