Desinformation und Panikmache
Im Artikel zur zweiten OPTOPOL-Anhörung liest man dann: „ ... Der innenpolitische Sprecher Wolfgang Fiedler (CDU) ging mit Edgar Große (GdP) zum Angriff über und schlug ein Optimierungsmodell vor, wonach es nur noch drei Polizeidirektionen im Freistaat geben soll. ...
Sollte „Optopol" in der Schublade verschwinden, schwindet die Hoffnung auf ein erträgliches Maß an Personalabbau. Experten zu Folge würde das neue Mo-
del mit nur noch rund 5.000 Polizisten auskommen. Ein Fazit, dass die DPolG mit äußerster Besorgnis zur Kenntnis nahm.
Mit Besorgnis erfüllt die GdP die Art und Weise, wie die DPolG ihre Mitglieder informiert, oder eben, wie im vorliegenden Fall, falsch informiert. Nach der zweiten Anhörung des Innenausschusses hat man den Eindruck, dass GdP und DPolG auf unterschiedlichen Veranstaltungen weilten. Anders lässt sich der Unsinn, der in der DPolG-Zeitung zu lesen ist, nicht erklären. Der Artikel ist sachlich und inhaltlich falsch.
Edgar Große hat in beiden Anhörungen den Standpunkt der GdP vorgetragen. Er hat klar und deutlich und im Protokoll nachzulesen, darauf hingewiesen, dass die GdP die von der Landesregierung bis 2019 geplante Personalreduzierung auf dann 5682 Polizeivollzugsstellen für unangemessen und durch den prognostizierten Bevölkerungsrückgang nicht gerechtfertigt ansieht.
In der zweiten Anhörung war dies mit der Forderung verbunden, den jetzt mit dem Landeshaushalt 2008/9 zu beschließenden Personalabbaupfad für die Polizei spätestens nach fünf Jahren nochmals zu überprüfen. Zu diesem von der Landesregierung geplanten Personalabbau hat die DPolG
ihre Mitglieder bisher kaum informiert und sie hat dazu offensichtlich auch keine Meinung.
Die Vertreter der DPolG haben dazu auch in der Anhörung des Innenausschusses jedenfalls so gut wie nichts gesagt.
Falsch ist auch die Behauptung, die GdP habe ein Modell mit drei Polizeidirektionen vorgeschlagen. Die GdP hat im Innenausschuss gefordert, die Entscheidung über die künftige Zahl der Polizeidirektionen jetzt nicht zu treffen, solange nicht klar ist, wie die Thüringer Polizei mit 5682 Polizisten funktionieren und wie die Gesamtstruktur aussehen soll. Ziel der GdP ist es, die Zahl der Führungsdienststellen und der Bediensteten in den Führungsdienststellen auf das unbedingt notwendige Maß zu reduzieren und so viel wie möglich Personal den Polizeiinspektionen zur Verfügung zu stellen.
Andernfalls müssten die Polizeiinspektionen einen weiteren Personalabbau von über 600 Stellen verkraften, was nach Meinung der GdP unmöglich ist. Es geht also darum, wie das Personal künftig verteilt werden soll und nicht um eine zusätzliche Personalreduzierung. Wer, wie die DPolG, Zahlen von künftig nur noch 5.000 Polizisten
in die Welt setzt, der informiert nicht sondern macht Panik.
Der Landesvorstand