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Info 01/2015

Antrittsbesuch im Ministerium für Inneres und Kommunales

Erfurt .

Am 18.12.2014 – richtig, noch im alten Jahr - war es soweit. Die GdP hatte den ersten offiziellen Termin bei Herrn Minister Dr. Holger Poppenhäger und Herrn Staatssekretär Udo Götze im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales. Wie nicht anders zu erwarten, war der Zeitrahmen für dieses erste Treffen eng gesteckt. Das ändert aber nichts daran, dass die GdP die Bereitschaft der neuen Leitung des Ministeriums, ein Zeitfenster für die GdP zu schaffen, sehr begrüßt.

An erster Stelle stand natürlich das gegenseitige Kennenlernen. Nach diesem ersten „Abtasten“ gab es noch Zeit, das eine oder andere GdP-Arbeitsfeld darzustellen. Dabei stand natürlich das im Koalitionsvertrag festgeschriebene Aussetzen des geplanten Stellenabbaus innerhalb der Polizei an erster Stelle. Wir mussten allerdings zur Kenntnis nehmen, es gibt durchaus unterschiedliche Lesarten für den Begriff „Aussetzen“.
Nach Auffassung des Innenministers heißt aussetzen nicht automatisch, dass in Thüringen in diesem Jahr wenigstens so viele Anwärter eingestellt werden, wie planmäßige Altersabgänge zu erwarten sind. Aussetzen heißt zunächst nur, dass der bereits 2010 von der Landesregierung beschlossene und vom Landtag abgesegnete Stellenabbaupfad einer Überprüfung unterzogen wird. Es besteht die Chance, dass diese Überprüfung das personelle Dilemma, das unserer Meinung nach in der Thüringer Polizei herrscht, endlich ans Licht bringt.
Durch die Ministeriumsleitung wurde uns die Bereitschaft zur Zusammenarbeit zugesichert und soll sich auch auf diese Überprüfung erstrecken. Wir werden dieses Angebot zur Zusammenarbeit natürlich konstruktiv annehmen und die Überprüfung kritisch begleiten.


Euer Landesvorstand
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