Info 01/2011
Stellungnahme zum POG abgegeben
Der Innenausschuss des Thüringer Landtages hat beschlossen, dazu am 21.01.2011 eine öffentliche Anhörung durchzuführen. Unter anderem hat auch die Gewerkschaft der Polizei die Möglichkeit, in der Anhörung zum Gesetzentwurf Stellung zu nehmen.
Die GdP Thüringen hat von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Schwerpunkte der Stellungnahme sind die zukünftige Stellung der Bereitschaftspolizei, die Organisation der Kriminalitätsbekämpfung und die Struktur der Verkehrspolizei.
Zur Erarbeitung der Stellungnahme wurden im Vorfeld Beratungen mit den Fachausschüssen Kriminalpolizei, Schutzpolizei und Verkehrspolizei durchgeführt. Die Stellungnahme wurde zudem im Landesvorstand abgestimmt. Sie wird den Kreisgruppen zur Kenntnisnahme zugeleitet.
Der Landesvorstand