Polizisten sind Arbeiter und keine Betrüger
Von Edgar Große, stellv. Landesvorsitzender der GdP Thüringen
Polizeibeamtinnen und -beamte haben Ende der 90er Jahre bis etwa 2004 jährlich mehrere Hunderttausend Stunden Mehrarbeit geleistet und zwar zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Freistaat und damit zum Wohle der Bürger. Die Mehrzahl dieser Stunden wurden in der fraglichen Zeit in Freizeit ausgeglichen. Einen Teilaspekt behandelt z. B. die Landtagsdrucksache 3/3996 vom 13. Februar 2004, in welcher die Landesregierung berichtet, dass von den im Jahr 2003 entstandenen Mehrarbeitsstunden bis zu diesem Zeitpunkt 21 619 Stunden durch Freizeit ausgeglichen wurden.
Bestimmte Mehrarbeitsstunden können aber auch finanziell ausgeglichen werden, wenn ein Freizeitausgleich innerhalb von einem Jahr nicht möglich war. Unter bestimmten Voraussetzungen kann Mehrarbeit auch vor Ablauf eines Jahres bezahlt werden. Wegen dieser hohen Zahl von Mehrarbeitsstunden habe ich unter anderem in dieser Zeitschrift mehrfach darauf hingewiesen, dass Mehrarbeit in der Thüringer Polizei einerseits nur dadurch entsteht, dass die Arbeitszeitverordnung der Polizei nicht flexibel genug ist und andererseits das Instrument der Mehrarbeit eben nicht den Ausnahmecharakter hat, der ihr nach dem Gesetz zusteht, sondern als ganz normales Planungsinstrument genutzt wurde.
Leider habe ich den Aufschrei der Innenpolitiker der Oppositionsparteien dazu bisher vermisst. Mit seiner Amtsübernahme hat sich der damalige Innenminister Dr. Gasser sehr intensiv dem Thema Überstunden in der Polizei gewidmet.
Ein Ergebnis davon ist, dass Mehrarbeit bei der Polizei heute kaum mehr entsteht, als in anderen Thüringer Amtsstuben. Ein zweites Ergebnis war eine umfangreiche Überprüfung des Arbeitszeitnachweises und der Arbeitszeitabrechnung bei der Thüringer Polizei. Hier wurden unter Leitung von Oberstaatsanwalt a. D. Raimund Sauter sehr akribisch und personalaufwendig Licht ins Dunkel der Arbeitszeit gebracht. Das Untersuchungsergebnis ist dem Innenausschuss inzwischen bekannt.
Das Fazit aus dieser Untersuchung ist zunächst, dass es in der ganz überwiegenden Zahl der untersuchten Fälle überhaupt keinen Zweifel daran geben kann, dass die abgerechnete Arbeitszeit von den Polizeibeamtinnen und -beamten auch tatsächlich so geleistet wurde. Mehrarbeit hätte in den meisten Fällen nicht bezahlt werden dürfen, weil bestimmte formale Voraussetzungen nicht gegeben waren. In einem Teil der Fälle wurde nicht konkret benannt, wer wie viel Mehrarbeit zu leisten hatte. Das mag ja verwaltungstechnisch ganz interessant sein, ändert aber nichts an der Tatsache, das die Arbeitszeit von den Kollegen geleistet wurde, dass es sich um über den Plan hinaus zu leistende Arbeitszeit ging und das keine Möglichkeit zum Freizeitausgleich vorhanden war. Wenn dann in bestimmten dienstlichen Unterlagen nicht die richtigen Formulierungen gewählt wurden oder eine falsche Unterschrift auf den Unterlagen auftaucht, dann macht das doch die Polizisten nicht automatisch zu Betrügern. Zu Beginn des Jahres 2005 wurde das gesamte System des Arbeitszeitnachweises und der Kontrolle auf komplett neue Füße gestellt. Zusätzlich wurde ein elektronischer Arbeitszeitnachweis eingeführt. Maßnahmen der Dienstaufsicht seitens des Innenministeriums und der Behörden und Einrichtungen der Polizei wurden drastisch erhöht.
Allein die vom Innenministerium herausgegebenen Hinweise zum Arbeitszeitnachweis der Thüringer Polizei umfassen 118 Seiten. Das alles dürfte dazu geführt haben, dass Arbeitszeit in der Thüringer Polizei in einer Art und Weise kontrolliert und geprüft wird, der in der Bundesrepublik seinesgleichen sucht. Ich frage mich deshalb ernsthaft, was das Getöse um die angebliche Überstundenaffäre der Thüringer Polizei jetzt soll. Wenn die Mehrarbeit nicht bezahlt worden wäre, dann hätten die Kollegen im gleichen Maße Überstunden abgebummelt. Mehr Sachlichkeit im Interesse der Polizei wäre also angebracht.