Info 16/2012
Vorwürfe der Entbindung von der Aufgabe sind falsch
Weder der Gewerkschaft der Polizei, noch dem für die Dienststelle zuständigen Personalrat, liegen jedoch auch nur ansatzweise solche Erkenntnisse vor, sodass wir diese Vorwürfe zurückweisen müssen. Üblicherweise müssten derartige Probleme unseren Gewerkschaftskollegen vor Ort, den Personalratsmitgliedern der PI Saale-Orla oder der Frauenbeauftragten der PI Saale-Orla bekannt sein. Dies ist jedoch an keiner Stelle der Fall.
Unserer Kenntnis nach hat POR Matthias Zacher einer Anfrage des Thüringer Innenministeriums entsprochen und sich mit der Wahrnahme der Dienstgeschäfte als Vize-Chef der Bereitschaftspolizei Erfurt beauftragen lassen, weil sich der Leiter der Dienststelle im Krankenstand befindet. Insofern ist er auch nicht von seinem bisherigen Dienstposten entbunden, sondern zur Bereitschaftspolizei abgeordnet worden. Für die
PD Saalfeld kann in der Übernahme der Aufgabe in Erfurt, insbesondere für die PI Saale-Orla und die Region, kein Vorteil gesehen werden.
Unserer Kenntnis nach hat POR Matthias Zacher einer Anfrage des Thüringer Innenministeriums entsprochen und sich mit der Wahrnahme der Dienstgeschäfte als Vize-Chef der Bereitschaftspolizei Erfurt beauftragen lassen, weil sich der Leiter der Dienststelle im Krankenstand befindet. Insofern ist er auch nicht von seinem bisherigen Dienstposten entbunden, sondern zur Bereitschaftspolizei abgeordnet worden. Für die
PD Saalfeld kann in der Übernahme der Aufgabe in Erfurt, insbesondere für die PI Saale-Orla und die Region, kein Vorteil gesehen werden.
Das Ministerium kommt einer langen gewerkschaftlichen Forderung nach, nicht nur Polizeivollzugsbeamte für die Bereitschaftspolizei in Verantwortung zu nehmen, die wenige Jahre danach in den Ruhestand gehen. Erstmalig wurde diese Verfahrensweise mit der Besetzung des derzeitigen Leiters der Bereitschaftspolizei verbessert.
Polizeioberrat Mattias Zacher hat stets eine enge und vorbildliche Zusammenarbeit mit der Personalvertretung vor Ort gesucht. Ihm muss in all seinen Personalentscheidungen dem örtlichen Personalrat der PD Saalfeld gegenüber eine hohe Transparenz bescheinigt werden.
Die vorgenommenen Organisationsveränderungen sind mit der Personalvertretung der PD Saalfeld besprochen. Die Führung der Bereitschaftspolizei muss gesichert werden. Der Dienstposten ist umgehend auszuschreiben und schnellstmöglich nach dem Prinzip der Bestenauslese stabil zu besetzen.
Der Landesvorstand