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Info 04/2016

Uwe Brunnengräber

Ein Jahr Präsident der Landespolizeidirektion

Erfurt.

Am 20.01.2015 wurde Uwe Brunnengräber vom Thüringer Innenminister als Präsident der Landespolizeidirektion (LPD) eingesetzt, nachdem der damalige Polizeipräsident Winfried Bischler zum Abteilungsleiter 4 im TMIK aufgestiegen war. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) zieht aus ihrer Sicht Bilanz über die Tätigkeit von Herrn Brunnengräber als Präsident der LPD.

Die Beurteilungsrichtlinie war fast fertig und der nächste Beurteilungsstichtag war schon auf den 01.06.2015 festgelegt, das ließ dem frisch gebackenen Präsidenten bei diesem Thema wenig kreativen Gestaltungsspielraum. Es galt für ihn lediglich die Umsetzung des Beurteilungsprozesses und die Vorbereitung der nächsten Beförderungen mit den neu erstellten Beurteilungen zu begleiten. An der Bearbeitung von Anträgen und Widersprüchen und der Klärung von Problemen wurde fleißig gearbeitet. Der hohe Grad der Auslastung der Beförderungsmöglichkeiten 2015 mit den Haupt- und allen bisherigen Folgeterminen macht das Bemühen des Präsidenten, der Führungskräfte der LPD und der nachgeordneten Dienststellen deutlich.
Die Landesregierung und der Landtag haben die Voraussetzungen geschaffen, 2016 und 2017 den Personalabbau zu stoppen und unter Umständen sogar wieder mehr Personal in den Dienst zu bringen. Der Präsident hat an diesem Thema zunächst keine Aktie, die liegt schwerpunktmäßig im TMIK und bei den Bildungseinrichtungen, er könnte aber gemeinsam mit seinen Führungskräften Vorschläge machen, wie mit Unterstützung der Landespolizei die Ausbildungskapazitäten zu erhöhen sind. In der Polizeiverwaltung ist noch viel Sand im Getriebe. Entscheidungswege sind zu lang oder funktionieren nur mit Verzögerungen und an manchen Stellen drängt sich der Eindruck auf, dass Einsatz und Verwaltung in der Polizei immer noch keine Einheit sind. Eifersüchtiges Beharren auf Kompetenzen und Abläufen, die sich nicht bewährt haben oder erklärte Unzuständigkeit behindern die Arbeit.

Erkannte Schwachstellen werden mit Blick auf die Evaluierung von PSR nicht beseitigt. Hier liegt noch viel Arbeit vor Herrn Uwe Brunnengräber.

Die GdP wünscht dem Präsidenten weiterhin Mut, Kraft und Ideenreichtum für die Lösungen seiner Aufgaben. Gleichzeitig fordern wir von ihm den Dialog, zur Einbeziehung der Beschäftigten und ihrer Vertretungen bei der Vorbereitung und Umsetzung notwendiger Entscheidungen. Die GdP steht als konstruktiver Partner jederzeit zum Gedanken- und Ideenaustausch zur Verfügung.

Der Landesvorstand

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