Kampf um Polizeiinspektion Saale-Orla war erfolgreich
Um die Effizienzgewinne sowie die Haushaltsentlastungen schnellstmöglich nutzbar zu machen und die Vorgaben des Doppelhaushalts 2006/2007 umsetzen zu können, sollte mit den vorgeschlagenen Organisationsänderungen alsbald begonnen werden.
Die Einführung des BOS-Digitalfunks erfordere den Abschluss der Organisationsoptimierung bis Ende 2007, wie es aus dem Innenministerium hieß.
Die Gewerkschaft der Polizei und andere Berufsvertretungen der PD Saalfeld haben nichts unversucht gelassen, sich gegen die Pläne zur Schließung der PI Saale-Orla zur Wehr zu setzen. Auch gegen die Durchsetzung von Optopol auf dem Verordnungsweg.
Am 05.01.07, 6 Monate nach Bekannt werden der Schließungspläne für die PI Saale-Orla in Schleiz, erfolgte die Übergabe einer Unterschriftenliste von 2.700 Schleizer Bürgern, die sich mit dieser Unterschrift gegen diese Pläne wandten, an den Innenstaatssekretär.
Foto: Krannich
Anwesend waren weiter die Bürgermeisterin der Stadt Schleiz, Vertreter von Optopol, der PD-Leiter, sowie die Berufsvertretungen unserer PD
Im Ergebnis dieses Gespräches mit dem Innenstaatssekretär Baldus bleibt festzustellen:
Die PI Saale-Orla wird zumindest in dieser Legislaturperiode nicht aufgelöst.
Der Thüringer Landtag wird bei der Optimierung der Thüringer Landespolizei im Gesetzgebungsverfahren, Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes, beteiligt.
Soziale Belange der Beamten sollen bei der Umsetzung deutlich berücksichtigt werden, aber es hieß auch: "Je höher der Rang, desto größer die Zumutung", so der Staatssekretär.
Baldus stimmte den Berufsvertretern zu, die ihm ebenfalls übergebene „Erklärung der Berufsvertretungen der PD Saalfeld“ den Planungsverantwortlichen für Optopol zu überreichen. Bekanntlich werden hierin der Erhalt der PD Saalfeld und von drei Polizeistandorten im Saale-Orla-Kreis gefordert.
Foto: KrannichDas unrühmliche Ende der anfänglich fortschrittlichen und zukunftsgerichteten Einführung eines von allen Behörden mit Sicherheits- und Ordnungsaufgaben genutzten Digitalfunks lässt die Sicherheitsbehörden in der Steinzeit der elektronischen Kommunikation verharren. Es muss stark bezweifelt werden, dass der von Bund und Ländern weiterhin angestrebte Termin der Einführung im Jahr 2010 noch zu halten sei. Die beschleunigte Realisierung von Optopol wegen des Digitalfunks scheint nun noch mehr je als zuvor unbegründet zu sein.
Auf Frage, welche Firma denn nun in Thüringen den BOS-Digitalfunk aufbaut, antwortete Herr Baldus ausweichend und unkonkret. Im März 2007 solle dazu eine Entscheidung fallen.
Der Vorstand
Die Einführung des BOS-Digitalfunks erfordere den Abschluss der Organisationsoptimierung bis Ende 2007, wie es aus dem Innenministerium hieß.
Die Gewerkschaft der Polizei und andere Berufsvertretungen der PD Saalfeld haben nichts unversucht gelassen, sich gegen die Pläne zur Schließung der PI Saale-Orla zur Wehr zu setzen. Auch gegen die Durchsetzung von Optopol auf dem Verordnungsweg.
Am 05.01.07, 6 Monate nach Bekannt werden der Schließungspläne für die PI Saale-Orla in Schleiz, erfolgte die Übergabe einer Unterschriftenliste von 2.700 Schleizer Bürgern, die sich mit dieser Unterschrift gegen diese Pläne wandten, an den Innenstaatssekretär.
Foto: Krannich
Anwesend waren weiter die Bürgermeisterin der Stadt Schleiz, Vertreter von Optopol, der PD-Leiter, sowie die Berufsvertretungen unserer PD
Im Ergebnis dieses Gespräches mit dem Innenstaatssekretär Baldus bleibt festzustellen:
Die PI Saale-Orla wird zumindest in dieser Legislaturperiode nicht aufgelöst.
Der Thüringer Landtag wird bei der Optimierung der Thüringer Landespolizei im Gesetzgebungsverfahren, Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes, beteiligt.
Soziale Belange der Beamten sollen bei der Umsetzung deutlich berücksichtigt werden, aber es hieß auch: "Je höher der Rang, desto größer die Zumutung", so der Staatssekretär.
Baldus stimmte den Berufsvertretern zu, die ihm ebenfalls übergebene „Erklärung der Berufsvertretungen der PD Saalfeld“ den Planungsverantwortlichen für Optopol zu überreichen. Bekanntlich werden hierin der Erhalt der PD Saalfeld und von drei Polizeistandorten im Saale-Orla-Kreis gefordert.
Foto: Krannich
Auf Frage, welche Firma denn nun in Thüringen den BOS-Digitalfunk aufbaut, antwortete Herr Baldus ausweichend und unkonkret. Im März 2007 solle dazu eine Entscheidung fallen.
Der Vorstand