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Info 23/2012

Sommerloch oder System?

Erfurt.

Am 30. Juli 2012 berichteten mehrere Thüringer Zeitungen darüber, dass der Präsident des Landesrechnungshofes, Sebastian Dette, Alarm geschlagen habe, weil die Pensionszahlungen in Thüringen in den nächsten Jahren explodieren würden. Die GdP erklärt dazu, dass hier offensichtlich Panik gemacht wird.

„Diese Situation ist lange bekannt und von der Thüringer Landespolitik bewusst und gewollt
herbeigeführt worden“, erklärt Edgar Große, stellv. Landesvorsitzender der GdP Thüringen,
dazu. Das Land habe sich bereits 1991 dazu entschlossen in größerem Umfang Beamte zu
ernennen. In der Polizei waren das allein 1991 und 1992 über 4.000 Beamte.
Dies sei in erster Linie geschehen, um Sozialabgaben zu sparen. Die letzte DDR-Regierung
hatte lebensälteren ehemaligen Volkspolizisten attraktive Angebote für das Ausscheiden aus
dem Dienst gemacht.

Die Folge davon war, dass 1997 die erste Ruhestandsversetzung eines Thüringer Polizei-
beamten erfolgte. Diese Ruhestandsversetzungen erhöhten sich dann von Jahr zu Jahr auf
bis zu 200, um sich langfristig bei 150 – 170 Pensionierungen pro Jahr einzupendeln.
Seit Mitte der 90er Jahre diskutieren der Bund und die Länder bereits über die in den kommenden Jahren stark steigenden Pensionslasten. Und seit dieser Zeit wird bereits massiv gegengesteuert. Die maximale Versorgung z.B. wurde von 75 % der letzten Dienstbezüge auf 71,75 % gesenkt. Die dafür erforderliche Dienstzeit wurde von 35 auf 40 Jahre erhöht. Viele Besoldungsbestandteile werden nicht mehr auf die Pension angerechnet. Die Witwenpension wurde von 60 auf 55 % der Pension des verstorbenen Beamten gekürzt. Das Pensionsalter wurde um zwei bis vier Jahre angehoben. Pensionsfonds wurden eingerichtet und sollen helfen, die Spitzen bei den Pensionslasten abzufedern. Im Mai 2011 waren 161 Mio. Euro im Thüringer Pensionsfonds. Das Geld dafür bringen die Beamten durch eine geringere Erhöhung ihrer Besoldung indirekt selbst auf.
Der Landtag hat im Mai 2011 die Landesregierung gebeten, künftig alle zwei Jahre einen
Versorgungsbericht vorzulegen, der die weitere Entwicklung darstellen soll. Der erste
Bericht soll im Herbst 2012 abgegeben werden.

„Diese Fakten sind alle seit Jahren bekannt. Trotzdem wird das Thema reißerisch
aufgemacht. Ist es nur das Sommerloch oder wird hier schon wieder mal Front gegen
die Beamten gemacht?“, fragt sich Edgar Große.

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