Besoldungserhöhung geplant
Zu Beginn des Gespräches stellte Finanzstaatssekretär Dr. Rainer Spaeth klar, dass am 01.01.2008 in Thüringen für alle Beamten bis einschließlich Besoldungsgruppe A 9 Westgehalt gezahlt werde.
Für die Besoldungsgruppen ab A 10 aufwärts werde dies ab 01.01.2010 geschehen. Dies ergebe sich aus der 2. Besoldungsübergangsverordnung und Thüringen werde diese so auch umsetzen.
Der Finanzstaatssekretär informierte darüber, dass im Finanzministerium derzeit eine Besoldungserhöhung für 2008 vorbereitet werde. Über die Höhe und den Zeitpunkt der Besoldungsanpassung wollte er sich jedoch nicht äußern, da sich die Landesregierung
noch nicht damit befasst hat.
Die Gewerkschaftsvertreter forderten eine Anpassung der Besoldung in Höhe von 2,9 % zum 01.05.2008 analog des Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst.
Dr. Späth informierte weiter über Pläne zur Einführung einer Leistungsbesoldung. Leistungsbezogene Bestandteile sollen dabei zusätzlich zur festgelegten Besoldung gezahlt werden. Auch über Leistungsprämien zur Würdigung herausragender Einzelleistungen werden nachgedacht. Durch die GdP wurde die Absicht begrüßt, jedoch auf die Probleme der Bewertung von Leistungen im Polizeibereich aufmerksam gemacht.
Die Gewerkschaften haben ihre Mitarbeit bei der Schaffung von Leistungsbewertungssystemen angeboten. Innenstaatssekretär Steffan Baldus kündigte parallel zur Novellierung des Besoldungsrechtes auch eine Novellierung des Thüringer Beamtengesetzes an.
Es gebe jetzt durch die neuen Kompetenzen im Zusammenhang mit der Föderalismusreform die Möglichkeit, für Thüringer Probleme auch landesrechtliche Regelungen schaffen zu können.
Es werde zu diesem Themenfeld im Juni oder Juli dieses Jahres ein separates Gespräch mit den Gewerkschaften geben. Dieses Gespräch werde ausdrücklich auch ergebnisoffen angelegt, sodass die Gewerkschaften die Möglichkeit haben, Problemfelder zu benennen und Lösungsvorschläge zu machen.
Die Gesprächsrunde wird sich im Herbst erneut treffen und dann bereits über konkrete Pläne diskutieren.
Der Landesvorstand
Für die Besoldungsgruppen ab A 10 aufwärts werde dies ab 01.01.2010 geschehen. Dies ergebe sich aus der 2. Besoldungsübergangsverordnung und Thüringen werde diese so auch umsetzen.
Der Finanzstaatssekretär informierte darüber, dass im Finanzministerium derzeit eine Besoldungserhöhung für 2008 vorbereitet werde. Über die Höhe und den Zeitpunkt der Besoldungsanpassung wollte er sich jedoch nicht äußern, da sich die Landesregierung
noch nicht damit befasst hat.
Die Gewerkschaftsvertreter forderten eine Anpassung der Besoldung in Höhe von 2,9 % zum 01.05.2008 analog des Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst.
Dr. Späth informierte weiter über Pläne zur Einführung einer Leistungsbesoldung. Leistungsbezogene Bestandteile sollen dabei zusätzlich zur festgelegten Besoldung gezahlt werden. Auch über Leistungsprämien zur Würdigung herausragender Einzelleistungen werden nachgedacht. Durch die GdP wurde die Absicht begrüßt, jedoch auf die Probleme der Bewertung von Leistungen im Polizeibereich aufmerksam gemacht.
Die Gewerkschaften haben ihre Mitarbeit bei der Schaffung von Leistungsbewertungssystemen angeboten. Innenstaatssekretär Steffan Baldus kündigte parallel zur Novellierung des Besoldungsrechtes auch eine Novellierung des Thüringer Beamtengesetzes an.
Es gebe jetzt durch die neuen Kompetenzen im Zusammenhang mit der Föderalismusreform die Möglichkeit, für Thüringer Probleme auch landesrechtliche Regelungen schaffen zu können.
Es werde zu diesem Themenfeld im Juni oder Juli dieses Jahres ein separates Gespräch mit den Gewerkschaften geben. Dieses Gespräch werde ausdrücklich auch ergebnisoffen angelegt, sodass die Gewerkschaften die Möglichkeit haben, Problemfelder zu benennen und Lösungsvorschläge zu machen.
Die Gesprächsrunde wird sich im Herbst erneut treffen und dann bereits über konkrete Pläne diskutieren.
Der Landesvorstand