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Neue Überlegungen zur Struktur

Erfurt.

Unter Leitung von Innenminister Manfred Scherer (CDU) wurde ein „Arbeitskreis Polizeimanagement“ gebildet, der neue Überlegungen zur Struktur der Thüringer Polizei entwickeln soll. Als einen der ersten Schritte nach seiner Amtsübernahme hatte der Minister angeregt, die Schutzpolizeiinspektionen personell zu stärken.

Noch vor der Sommerpause wurde dann das Projekt OPTOPOL offiziell beendet. Vor der nächsten Landtagswahl im Herbst 2009 soll es keine großen Strukturänderungen mehr geben.

Das bedeutet jedoch nicht, dass man in Thüringen ganz auf Strukturänderungen verzichten kann. Die GdP hat im Rahmen des OPTOPOLProzesses und danach immer wieder betont, dass der ständige Personalrückgang bei der Thüringer Polizei zur Anpassung der Strukturen zwingt. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass die Einstellungszahlen in 2008 und 2009 von 120 auf 160 Anwärter erhöht wurden. Das lindert den Personalrückgang, gleicht aber die Altersabgänge nicht völlig aus. Die GdP hat dem Minister dringend empfohlen, die Thüringer Polizei aus dem Wahlkampf 2009 herauszuhalten. Dazu muss innerhalb der Polizei Konsens darüber hergestellt werden, wie diese sich künftig entwickeln soll. Die Bildung des Arbeitskreises werten wir als ersten Schritt in diese Richtung.

Der Arbeitskreis setzt sich zusammen aus Vertretern des LKA, der BePo, der Bildungseinrichtungen, der Polizeidirektionen und -inspektionen, dem Vorsitzenden des HPR Polizei, der Frauenbeauftragten und der Hauptschwerbehindertenvertretung. Das Gremium soll den Minister für zukünftige Strukturentscheidungen beraten. Dazu sollen die Ergebnisse von OPTOPOL unter aktuellen Gesichtspunkten diskutiert und bestätigt oder modifiziert werden. Dieser Prozess soll etwa bis zum Jahresende abgeschlossen sein . Der Arbeitskreis wird keinen Abschlussbericht vorlegen, nach Auffassung der GdP kann das Ergebnis aber nur das von uns geforderte Gesamtkonzept zur Entwicklung der Thüringer Polizei sein.

Der Landesvorstand
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