09.07.2023
Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte war vorhersehbar
GdP-Hessen: Ausschreitungen und Krawalle dürfen nicht hingenommen werden!
Pressemitteilung
Schon im letzten Jahr kam es im Kontext dieses „Festivals“ zu einem massiven Polizeieinsatz. Auch in diesem Jahr konnte die Sicherheit des „Eritrea-Festivals“ nur durch einen polizeilichen Großeinsatz sichergestellt werden. Mehr noch: die Dynamisierung der Lage an den zurückliegenden beiden Einsatztagen war dafür verantwortlich, dass nicht nur Kräfte aus anderen Bundesländern eingesetzt werden mussten, sondern auch Alarmierungen zusätzlicher Einsatzkräfte erfolgten.
Aus Sicht des hess. GdP Chefs gibt es dafür einen Grund: Eritreische
Konflikte wurden / werden durch die unterschiedlichen Akteure mit teils
massiver Gewalt gegen eingesetzte Polizistinnen und Polizisten in Gießen
ausgetragen. Mohrherr weiter: „Es darf und kann nicht einfach zur
Tagesordnung übergegangen werden. Nur durch Unterstützung von
Polizeikräften anderer Bundesländer gelang eine Einsatzbewältigung.
Ich bin über die massive Gewalt gegen die eingesetzten Polizistinnen und
Polizisten erschüttert. Zum Glück gelang es unseren Kolleginnen und
Kollegen, Brandsätze und Waffen frühzeitig sicherzustellen und noch
Schlimmeres abzuwenden.
Dass eine Vielzahl junger Männer so gewaltbereit versucht die Straßen zu
behaupten, sollte Politiker beunruhigen und zum unverzüglichen Handeln
veranlassen: die Bundesregierung muss ihrem Koalitionsvertrag gerecht
werden und Integrationspolitik auf Bundesebene neu angehen und mit den
Ländern einen klaren Kurs finden.
Alle eingesetzten Kolleginnen und Kollegen haben teilweise über 20 Stunden
bei „tropischer Hitze“ Dienst verrichtet und sind mit ihren Kräften am
Ende.
Das dieser Einsatz natürlich auch die dafür benötigte Einsatzlogistik an
die Grenzen brachte, Bedarf an anderer Stelle der Nachbetrachtung
Leider hat sich unsere begründete Sorge vor der finalen Entscheidung und
damit der Genehmigung der Durchführung des „Festivals“ bewahrheitet!
Mohrherr abschließend: „Der Polizei und damit den über 1500 eingesetzten
Kolleginnen und Kollegen kann ich nur aufrichtig danke sagen und wünsche
den über 20 Verletzen eine gute und schnelle Genesung!“
Die Polizei trägt dafür Sorge, dass höchstrichterliche Entscheidungen
einerseits, und die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit
andererseits garantiert werden.
