Demokratie unter Druck - Polizei zwischen den Fronten

Am kommenden Wochenende steht in Hessen eine Einsatzlage bevor, die bundesweites Interesse findet: Versammlungen, Gegenversammlungen und hitzige Debatten rund um die AfD werden viele Kolleginnen und Kollegen im Einsatz binden.

Unsere Demokratie wird derzeit von verschiedenen Seiten unter Druck gesetzt - von rechtsextremen Kräften ebenso wie von anderen extremistischen Strömungen. Besonders die AfD trägt mit ihrer Rhetorik und der gezielten Delegitimierung von Parlament, Medien, Justiz trägt zur Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas bei. Davon grenzen wir uns klar ab.

Gleichzeitig ist die Rolle der Polizei eindeutig: Sie steht auf der Seite des Rechtsstaats - nicht auf der Seite irgendeiner politischen Richtung. Unsere Kolleginnen und Kollegen schützen Grundrechte, sichern Versammlungen und müssen einschreiten, wenn aus Worten Gewalt wird. Dieser Einsatz verdient Respekt, Unterstützung und klare Rückendeckung.

Wir fordern daher alle Beteiligten auf - Parteien, Veranstaltende, Initiativen und Teilnehmende - zur Mäßigung in Sprache und Verhalten. Keine Gewalt, kein Hass, kein Platz für Angriffe auf Polizei oder politische Gegner. Wehrhafte Demokratie heißt: hart in der Sache, friedlich im Umgang.

Einsatzbetreuung der GdP vor Ort

Für die Kolleginnen und Kollegen im Einsatz wird die GdP Hessen mit einer Einsatzbetreuung im Verpflegungsstützpunkt präsent sein. Wir stehen als Ansprechpartner zur Verfügung, haben ein offenes Ohr für Belastungen und Sorgen und bieten - je nach Lage - Möglichkeiten für kurze Pausen, Gespräche und Unterstützung.

Unsere Botschaft ist klar: Starke Demokratie, starker Rechtsstaat - und eine Polizei, die beides schützt. Dafür stehen wir an der Seite unserer Kolleginnen und Kollegen.

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