Chatgruppe von Polizisten: Kein Platz für menschenverachtendes Gedankengut in der Polizei – keine Pauschalverurteilung der Polizei Niedersachsen

Die GdP Niedersachsen reagiert erschüttert auf die Meldung, dass Beamte der Landespolizei in Chatgruppen menschenverachtendes Material ausgetauscht haben sollen, und fordert lückenlose Aufklärung sowie klare Konsequenzen. 

Der GdP-Landesvorsitzende Kevin Komolka betont: „Es darf hier keinerlei Unklarheit geben. Es ist gut, dass der Fall transparent offengelegt wird, aber es muss auch rigoros aufgeklärt werden, wie Menschen mit solchen Einstellungen überhaupt in den Polizeiberuf gelangen konnten. Wer sich an solchen Chatgruppen beteiligt, wer diskriminierende oder menschenverachtende Inhalte erstellt, verbreitet, akzeptiert oder duldet, hat keinen Platz in unseren Reihen und muss aus dem Dienst entlassen werden. Für uns gelten zurecht besonders hohe Maßstäbe.“ 

Komolka verweist auf Maßnahmen in Niedersachsen zur Stärkung der demokratischen Resilienz, die bundesweit vorbildlich und einzigartig seien: „Gerade deshalb ist es besonders enttäuschend, auch für mich persönlich, wenn Einzelne mit verachtungswürdigem Gedankengut das Ansehen von 24.000 Kolleginnen und Kollegen massiv beschädigen. Wir dürfen nicht nachlassen, für Sensibilisierung und klare Werte einzustehen – und sicherzustellen, dass Menschen, die den Eid auf die Verfassung nicht ernst nehmen, keinen Platz in der Polizei haben.“ 

Die GdP Niedersachsen begrüßt in diesem Zusammenhang das neue Auswahlverfahren, das die Wertefestigkeit von Bewerberinnen und Bewerbern noch stärker in den Fokus nimmt. „Die Gleichheit aller Menschen ist die unverrückbare Grundlage unserer Arbeit. Die überwältigende Mehrheit der Kolleginnen und Kollegen lebt dies täglich – sie dürfen nicht durch Einzelne in Misskredit geraten und wir sprechen uns klar gegen Pauschalverurteilungen aus“, so Komolka. 

Seit Jahren setzt sich die GdP Niedersachsen gemeinsam mit den Personalräten für eine systematische Stärkung des Demokratiebewusstseins innerhalb der Polizei ein. Als größte Interessenvertretung der Beschäftigten engagiert sie sich zudem deutlich gegen jegliche populistische Vereinnahmung der Polizei.