Reiterstaffeln der Polizei Niedersachsen: GdP warnt vor Fokussierung auf Kosten

Nach der Forderung des Landesrechnungshofs, den Bestand der Polizeipferde in Niedersachsen zu reduzieren und die beiden Standorte Hannover und Braunschweig zusammenzulegen, warnt die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Niedersachsen vor einer rein finanziellen Bewertung der Reiterstaffeln. Der einsatztaktische Nutzen der Polizeipferde darf bei einer ökonomischen Bewertung nicht unbeachtet bleiben. Potentielle Einsparungen müssten zweckgebunden eine unmittelbare Verbesserung der Einsatzbewältigung ermöglichen.

Der Landesrechnungshof empfiehlt nach aktuellen Medienberichten den Bestand an Polizeipferden zu reduzieren und die Reiterstaffeln Hannover und Braunschweig zusammenzuführen. Silja Petrat, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand der GdP Niedersachsen erklärt dazu: „Polizeipferde sind vielseitig einsetzbar. Sie verschaffen Einsatzkräften Übersicht und Bewegungsfreiheit in unwegsamem Gelände, können deeskalierend wirken, helfen dabei, Menschenmengen zu lenken und kommen in Naturschutzgebieten zum Einsatz. Wer ihren Einsatz reduzieren will, muss auch konkrete Antworten darauf geben, wie diese Aufgaben künftig mindestens gleichwertig bewältigt werden sollen. Uns sind diesbezüglich keine Konzepte bekannt.“

Ergebnisoffene Prüfungen der Kosten und Nutzen von Einsatzmitteln bewertet die GdP grundsätzlich sinnvoll. Maßstab dürften hier jedoch nicht allein die Kosten je Dienstpferd sein. „Nur weil eine Aufgabe möglicherweise günstiger erledigt werden kann, wird sie dadurch nicht automatisch besser erfüllt. Entscheidend muss sein, welche Lösung die Einsatzkräfte in konkreten Lagen am wirkungsvollsten unterstützt und gleichzeitig ein hohes Maß an Sicherheit gewährleistet“, betont Petrat und erklärt weiter: "Bei der Forderung zur Reduzierung des Bestands oder der Schließung eines Standorts muss immer auch bedacht werden, dass die Einsatzfähigkeit nicht leiden darf.”

Wirtschaftlich sinnvolle Änderungen sollten immer mit einer klaren Zweckbindung der Einsparungen einhergehen. „Fallen Polizeipferde als Unterstützung bei bestimmten Einsatzlagen weg, müssen die dadurch entstehenden zusätzlichen Anforderungen an anderer Stelle aufgefangen werden. Freiwerdende Mittel müssten deshalb unmittelbar in Personal, Ausstattung und geeignete technische Einsatzmittel fließen. Eine reine Kürzung zulasten der Einsatzkräfte ist keine tragfähige Lösung. In der aktuellen Diskussion sehen wir hierzu keinen geeigneten Ansatz“, so Petrat.