09.09.2018
Kennlerngespräch zwischen Frau Dr. Lesmeister und dem Landesfrauenvorstand
Frauen
Auf Einladung des GdP-Frauenvorstandes war die Abteilungsleiterin Polizei des Düsseldorfer Innenministeriums, Ministerialdirigentin Dr. Daniela Lesmeister, am 31. August 2018 zu Gast in der Geschäftsstelle des Landesbezirks in Düsseldorf. Die GdP-Frauen nutzten die Gelegenheit, um bei Frau Lesmeister zentrale Erwartungen der Frauen an das Innenministerium anzusprechen, darunter die Forderung nach einer Weiterentwicklung der Frauenförderung bei der Polizei und nach Anschaffung von Toilettenkraftwagen (Toi-KW) für Großeinsätze.
Unabhängig davon, dass die schwarz-gelbe Landesregierung grundsätzlich
entscheiden muss, wie es bei der Frauenförderung nach dem Urteil des
Verwaltungsgerichtshof NRW weitergehen soll, fordern die GdP-Frauen, dass
der erste und bislang einzige Frauenförderplan für den höheren Dienst aus
dem Jahr 2016 aktualisiert werden muss. Er besteht lediglich aus einer
Aneinanderreihung von Zahlen und ist schon von daher unzureichend. Frau
Lesmeister bat die GdP-Frauen, ihre Forderungen an eine zeitgemäße
Frauenförderung noch einmal schriftlich zu präzisieren, um sie im Detail
prüfen zu können.
Breiteren Raum nahm in dem Gespräch auch das Thema „Toi-KW“ ein. Seit
Jahren fordert die GdP vergeblich die Anschaffung von eigenen
Toilettenwagen für die Großeinsätze der Bereitschaftspolizei. „Vor allem
für die Frauen ist der fehlende Toilettenwagen ein großes Problem. Aber
auch für männliche Kollegen sei es beschämend, wenn sie in Restaurants
anfragen müssten, ob sie dort die Toilette aufsuchen dürfen“, betonte
GdP-Frauenvorsitzende Kirsten Salewski. Schließlich seien Polizisten keine
Bittsteller. Auch die Situation, dass sich die Beamten bei gewalttätigen
Demonstrationen, Castor-Protesten, G7-Gipfeln oder beispielsweise bei
Einsätzen im Hambacher Forst im Kreis schützend um ihre Kolleginnen und
Kollegen stellen müssten, damit sie vor den Blicken der Demonstranten
abgeschirmt ihre Notdurft verrichten können, sei völlig inakzeptabel.
Frau Dr. Lesmeister teilte diese Bewertung, äußerte allerdings Zweifel, ob
die Anschaffung eines Toi-KW zielführend sei, um das Problem zu lösen.
Denn dieser würde letztendlich auch an einer zentralen Stelle stehen und
bei einem Einsatz in einem großen Einsatzraum auch keine optimale Lösung
darstellen. Vielmehr erfordere jede Lage ein unterschiedliches
Entsorgungskonzept. Frau Dr. Lesmeister versprach, sich die geltende
Erlasslage auf etwaigen Anpassungsbedarf anzusehen.
„Ich bin ein absoluter Verfechter von Telearbeit“, bekannte Frau Dr.
Lesmeister außerdem, als der Landesfrauenvorstand sie zum Ende des
Gespräches auch hierauf ansprach. Sie wolle die Telearbeit bei der Polizei
weiter ausbauen, versprach sie. Dabei müsse insbesondere ein Umdenken in
den Köpfen stattfinden. „Wenn wir hier nicht flexibler werden, ist die
Polizei in Zukunft nicht mehr konkurrenzfähig im Wettbewerb um die besten
Arbeitskräfte“, sagte die Ministerialdirigentin.
