23.04.2021
GdP im Austausch mit Staatssekretärin Nicole Steingaß
Mitgliederinfos
Landeschefin Kunz und Staatssekretärin Steingaß waren gestern zur aktuellen Lage im Gespräch. Schwerpunkt bildete die andauernde Bewältigung der Corona-Pandemie und die Auswirkungen auf die Polizei. Die Gesprächspartnerinnen tauschten sich insbesondere zur weiteren Beschaffung von Schutzausstattung, der Fortsetzung der Impfkampagne innerhalb der Polizei und der Durchführung der Testverfahren aus.
Dabei ging es aber auch um die Herausforderungen der polizeilichen
Aufgabenbewältigung. In diesem Zusammenhang dankte Frau Steingaß der GdP
für das offene, auch fordernde, Engagement und die unterstützende
Aufklärungsarbeit.
„Wir haben mit Stand von heute 9.504 Beschäftigte der Polizei geimpft, die
sich freiwillig zum Impfen angemeldet haben. Die Vorbereitungen für die
Zweitimpfungen laufen auf Hochtouren“, erläuterte Staatssekretärin
Steingaß. In diesem Zusammenhang teilte sie mit, dass der Forderung der
Beschäftigten nach einem Wahlrecht in Bezug auf den Impfstoff im Rahmen
der Zweitimpfung entsprochen werden kann, dies würde durch die BAO
schnellstmöglich kommuniziert.
Zudem überreichte die GdP-Vorsitzende der Staatssekretärin ein Schreiben
der GdP mit Positionen zum weiteren Fortgang der Impfkampagne.
Im weiteren Verlauf des Gesprächs machte Sabrina Kunz darauf aufmerksam,
dass die Kolleg:innen bei der Einsatzbewältigung zunehmend an ihre
Belastungsgrenzen stoßen. So stünden sie im Spannungsfeld zwischen der
Kontrolle und Ahndung von Verstößen gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung
im Rahmen der Amtshilfe und dem Umgang mit Teilnehmenden sog. „Querdenker-
Demos“. Stolz sei die GdP in diesem Zusammenhang, stellvertretend für alle
Kolleg:innen, die tagtäglich eine sehr gute Arbeit leisten, auf den
Einsatzleiter, POR Lebkücher, welcher im Rahmen eines Einsatzes am
vergangenen Wochenende in Worms „Querdenker:innen“ mit der Kraft der
Sprache in die Schranken wies. Ihren Worten schloss sich Staatsekretärin
an. Die nächste Gesprächsrunde soll es unmittelbar nach dem Abschluss der
Koalitionsverhandlungen geben.
Hier findet ihr unser Flugblatt als PDF zum Ausdrucken.
