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01.06.2021

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Wertschätzung zeigen: Anrechnung und Vergütung von Einsatzzeiten! BVerwG urteilt über Freizeitausgleich für Ruhezeiten von Polizeibeamt:innen der Bundespolizei Am 15. April 2021 wurde beim Bundesverwaltungsgericht über die Frage verhandelt, ob über den bereits gewährten Umfang hinaus weitergehender Freizeitausgleich für in den Dienstplänen als „Ruhezeiten“ ausgewiesene, in einer nahgelegenen Unterkunft verbrachte Zeiten, während denen sich die Kläger mit bestimmten Maßgaben für einen eventuellen Einsatz bereithalten mussten, zu gewähren ist. Anbei ein Auszug aus der heute durch das BVerwG veröffentlichten Pressemeldung: „Der Anspruch der Kläger auf weiteren Freizeitausgleich nach dieser Vorschrift schließt auch die in den Dienstplänen vorgesehen Ruhezeiten mit ein. Bei diesen Zeiten handelt es sich im Sinne der übereinstimmenden Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof und des Bundesverwaltungsgerichts bei zutreffender rechtlicher Einordnung um Bereitschaftsdienst und damit um Arbeitszeit, weil der Dienstherr das Bestimmungsrecht des Beamten, wo und wie diese Zeit verbrachten, durch verschiedene Vorgaben in erheblicher Weise eingeschränkt hatte.“