04.02.2022
GdP verurteilt Hetze nach Polizistenmorden
Presse
Kunz: „Die Hass- und Hetzkommentare wegen des Mordes an unserer Kollegin und unserem Kollegen im Netz widern mich an!“
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) zeigt sich erschüttert über die
Reaktionen anlässlich der Morde ihrer 24-jährigen Kollegin und ihres
29-jährigen Kollegen vergangenen Montag. Aus diesem Grund begrüßen wir die
durch Innenminister Roger Lewentz auf den Weg gebrachte Initiative und die
Tatsache, dass im Landeskriminalamt die Ermittlungsgruppe „Hate Speech“
eingerichtet wurde.
„Wir gehen fest davon aus, dass die Ermittlungsgruppe Hate Speech und die
Staatsanwaltschaft unter Hochdruck daran arbeiten werden, Täter solcher
Hass- und Hetzkommentare zu ermitteln. Wir fordern die Justiz auf, die
möglichen Strafrahmen dieser Taten bei Täterermittlungen vollends
auszuschöpfen, um somit auch deutliche Signale zu senden, dass unser
demokratischer Rechtsstaat diese Verunglimpfung von im Dienst getöteten
jungen Menschen nicht duldet“, so die Landechefin Sabrina Kunz zu den
entwürdigenden Kommentaren. „Ich frage mich ernsthaft, was bei diesen
Menschen falsch läuft, dass sie diesen tiefgründen Hass öffentlich zum
Ausdruck bringen. Ich fordere die Menschen in unserem Land und die
Gesellschaft auf, solche Taten nicht hinzunehmen, Verfasserinnen und
Verfasser zu entlarven bzw. mindestens jedoch an die Meldezustellen zu
melden.“
Kunz weiter: „Polizistinnen und Polizisten sind Menschen und verdienen
eine Würde, die es zu respektieren gilt und die ebenso schützenswert ist,
wie bei jedem anderen Menschen auch. Beleidigungen, Verleumdungen und
andere strafbare Handlungen sind keine Bagatelle. Auch das Netz ist kein
rechtsfreier Raum, in dem es keine Grenzen gibt und in dem jeder machen
kann, was er will. Wer Strafbares tut, darf nicht straflos bleiben; auch
nicht im Netz.“
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist die mit Abstand größte
Interessenvertretung der Polizeibeschäftigten in Rheinland-Pfalz. Sie
engagiert sich für ihre landesweit rund 10.000 Mitglieder, für die
Zukunftsfähigkeit der gesamten Polizei sowie auf dem Gebiet der
Gesellschaftspolitik.
Für Rückfragen steht Ihnen unsere Landesvorsitzende Sabrina Kunz gerne zur
Verfügung:
E-Mail: sabrina.kunz@gdp-rlp.de Mobil: 0175/4143603
