Bereitschaftspolizei am Limit

„Die Bereitschaftspolizei ist stark belastet und bekommt am wenigsten zurück. So darf es nicht weitergehen!“, erklärt Verena Schäfer, stellvertretende GdP-Landesvorsitzende.

Ein Berg von Überstunden, unplanbare, erst kurzfristig feststehende Dienste, vornehmlich an Wochenenden und Feiertagen, bestimmen den Alltag der Bereitschaftspolizei. Hinzu kommen sehr lange Einsatzzeiten von nicht selten 12 Stunden in bis zu 20 kg schwerer Ausstattung. Diese Umstände haben starken negativen Einfluss auf das Privatleben und die Gesundheit der Beschäftigten. Zusätzlich binden eine zunehmende Anzahl an Abschiebungen enorme Kräfte, die dem klassischen Wechselschichtdienst für bspw. präventive Unterstützungseinsätze im Verkehrsbereich oder dem Schutz von regionalen Veranstaltungen nicht zur Verfügung stehen. Für die Betroffenen bedeutet dies eine Dauerbelastung – ohne entsprechende Anerkennung oder Ausgleich. Im ganzen Land werden Führungsstellen mindestens nach A 12 bewertet, nur die Gruppenführung in der Bereitschaftspolizei nicht. Dieses Ungleichgewicht muss behoben werden, dafür gehört die sog. Stellenplanobergrenze bei der Polizei endlich abgeschafft.

„In Rheinland-Pfalz läuft vieles besser als bspw. in der Bundeshauptstadt – ein Erfolg u.a. unserer gewerkschaftlichen Arbeit. Doch ohne mehr Personal, zusätzliche Entlastungen und bessere Rahmenbedingungen bleibt die Handlungsfähigkeit der Bereitschaftspolizei gefährdet“, warnt Andreas Maier, Vorsitzender der GdP-Bezirksgruppe beim Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik (PP ELT).

Um die Einsatzfähigkeit der Bereitschaftspolizei dauerhaft zu sichern und die Attraktivität des Dienstes zu erhalten, stellt die GdP klare Forderungen:

• Personelle Aufstockung der operativen Einheiten analog der bundesweiten Vorgaben 
• Erschwerniszulage für operative Kräfte der Bereitschaftspolizei,
• Reduzierung der Lebensarbeitszeit,
• Faktorisierung der Arbeitszeit beim Tragen von Körperschutzausstattung,
• Bewertung der Gruppenführung nach A12,
• 1:1-Vergütung bei Einsätzen in anderen Bundesländern.

 

Die GdP macht deutlich, dass es dringend verbindlicher Zusagen der Landesregierung bedarf. Ohne spürbare Verbesserungen bei Bezahlung, Arbeitszeitregelungen und einer deutlichen Personalverstärkung drohe die Einsatzfähigkeit der Bereitschaftspolizei mittelfristig Schaden zu nehmen.

„Die Kolleginnen und Kollegen sind hochmotiviert und engagiert – doch sie brauchen endlich die Wertschätzung, die ihre Arbeit verdient. Nur so bleibt die Bereitschaftspolizei dauerhaft handlungsfähig und attraktiv für die Zukunft“, so Schäfer und Maier unisono.