Drohnenabwehr und neue Mitteldistanzwaffe: GdP begrüßt zeitgemäße Einsatzmittel

 Zunehmend kommt es zu echten, jedoch auch vermeintlichen Drohnenüberflügen im Bereich der kritischen Infrastruktur, wie etwa Flughäfen, Energieanlagen oder bei Großveranstaltungen. Diesen konsequent in der Anwendung, jedoch auch für die Bevölkerung sowie Polizeibeschäftigten gleichermaßen sicher begegnen zu können, ist von entscheidender Bedeutung. Rheinland-Pfalz beschreitet führend einen richtigen Weg, muss ihn jedoch trotz aller finanzieller Mehrbedarfe konsequent weitergehen. 
Spionage, Sabotage, Desinformationen, all diese Dinge werden durch Feinde unserer Demokratie verübt. Um solche Angriffe abwehren zu können, benötigt es ausreichend finanzielle Mittel, die auch – wie im Falle der ersten Beschaffung von Drohnenabwehrtechnik – kurzfristig und flexibel zur Verfügung gestellt werden können. Gleichzeitig muss diese Technik von ausreichend beschultem Personal bedient und entsprechend zügig zum Einsatzort transportiert werden können.  

 
Die Polizei muss sich fortlaufend an die Kriminalitätsentwicklung anpassen. Dies verursacht die permanente Übernahme neuer Aufgaben, das benötigte Personal wird jedoch meist erst im Nachgang zur Verfügung gestellt. Daher pocht die GdP Rheinland-Pfalz auf ein Sondervermögen Innere Sicherheit, aufgrund dessen kurzfristig und flexibel auf bestehende Gefahren reagiert werden kann. 

Drohnen machen zudem weder vor Landes-, noch Bundesgrenzen halt. Die Gründung eines Gemeinsamen Drohnenabwehrzentrums erachtet die GdP Rheinland-Pfalz daher als sinnvoll. Dass sich die Polizei Rheinland-Pfalz – insbesondere aufgrund des US-Stützpunktes Ramstein – daran beteiligen wird, ist zielführend. Doch auch hierfür wird Personal benötigt, welches an anderer Stelle fehlt.  

“Wir leben in einem sicheren, freien Land. Damit das so bleibt, sind Investitionen in die Polizei unvermeidlich”, so Pascal Rowald. 

Auch die Einführung einer neuen Mitteldistanzwaffe als Nachfolger der MP5 ist zielführend und soll die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten insbesondere im Falle lebensbedrohlicher Einsatzlagen noch besser schützen. Schon lange fordert die GdP, die Intervalle der Schießtrainings zu verkürzen, um deutlich mehr Handhabungs- und Treffsicherheit zu trainieren. 
 
„Akzeptanz und Handlungskompetenz gehen Hand in Hand. Sie sind entscheidend dafür, dass neue Einsatzmittel lageangemessen eingesetzt werden, um Gefahren wirksam abzuwehren und die Sicherheit der Bevölkerung auch künftig auf hohem Niveau zu gewährleisten“, so der stellvertretender Landesvorsitzende. 
 
Die GdP Rheinland-Pfalz wird den weiteren Einführungsprozess der neuen Drohnenabwehrtechnik und der Mitteldistanzwaffe konstruktiv begleiten und erwartet, dass die Belange der Beschäftigten sowie die notwendigen Rahmenbedingungen in Personal, Ausstattung und Fortbildung konsequent berücksichtigt werden.