07.05.2020
GdP zu Debatte über eine Grenzöffnung
Radek: Grenzöffnung nur unter Vorbehalt
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) spricht sich für eine Grenzöffnung mit Augenmaß aus. Der Wunsch nach einer Grenzöffnung sei nachvollziehbar, dennoch könne dies nur unter klar definierten Voraussetzungen geschehen, sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Jörg Radek am Donnerstag in Berlin.,
Unter den erschwerten Umständen der Corona-Pandemie diene der Grenzschutz
in erster Linie dem Infektionsschutz. Damit sei er Teil einer
lebenserhaltenden Maßnahme.
Zwar sei die Freizügigkeit ein hohes europäisches Gut, dass es zu schützen
gelte, die Pandemie habe aber eines verdeutlicht: „Im Einsatz gegen den
Virus sind Anpassungsfähigkeit und Flexibilität unerlässlich - für den
Bürger und die Polizei“, betonte der Gewerkschafter.
In der Corona-Realität bedeute das, die aktuelle Lage regelmäßig neu zu
bewerten und abzuwägen. „Und das immer im Sinne des Schutzes der
körperlichen Unversehrtheit. Polizeiliches Handeln muss sich der Dynamik
verhältnismäßig anpassen“, so Radek.
Der GdP-Vize verwies auf den Europatag am 9. Mai: Ein modernes Europa
brauche auch eine agile Grenzpolizei, die schnell und angemessen auf
dynamische Lagen reagieren könne. „Das bedeutet vor allem mehr mobile
Kontrollen sowie kurzfristig lagespezifische Grenzöffnungen und
-schließungen.“
