GdP im Gespräch mit den Grünen

Vergangene Woche trafen sich GdP-Landesvorsitzender Andreas Rinnert und Gewerkschaftssekretärin Maike Quint zum gemeinsamen Gespräch mit Bündnis 90/Die Grünen Saar. Auch wenn die jüngsten Äußerungen der Bundessprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, Anlass für den Gesprächstermin hätte sein können, war die Einladung der „Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Demokratie & Recht“ an die GdP bereits mehrere Wochen zuvor erfolgt.

Neben den beiden Sprechern der LAG, Jeanne Dillschneider und Stefan Altmeyer, sowie weiteren Mitgliedern nahm auch der Co-Landesparteivorsitzende Volker Morbe am gemeinsamen Gesprächstermin teil.

Direkt zu Beginn des knapp 2-stündigen Austauschs sprach Volker Morbe die Äußerung von Jette Nietzard ("ACAB") an. Er kritisierte die Aussage, distanzierte sich von dieser und stellte klar, dass dies kein Standpunkt der Grünen sei.

Diese klare Positionierung wurde von Andreas Rinnert sehr begrüßt.

Trotzdem ordnete er das Verhalten sowie die Äußerungen auch aus Sicht der GdP ein und stellte klar, dass genau solche Äußerungen Hass und Hetze in unserer Gesellschaft fördern – auch und vor allem gegenüber der Polizei. Aus vermeintlich „coolen Worten“ werden Taten, es wird gespalten und zu Gewalt gegen die Polizei aufgestachelt. Als GdP verurteilen wir diese infantile Provokation aufs Schärfste. Insofern herrschte unter den Anwesenden umgehend Einigkeit darüber, dass dies kein vertretbarer Standpunkt unter Demokraten sei und man lieber miteinander, statt übereinander redet.

Auf diese grundsätzliche Klarstellung folgte ein reger und konstruktiver Austausch über die Polizeiarbeit allgemein, die aktuellen Herausforderungen in der Sicherheitspolitik, die Attraktivität des Polizeiberufs im Saarland -im Hinblick auf Bestandspersonal ebenso wie auf potentielle Bewerber-, Ablauf und Ergebnis der Organisationsreform bei der saarländischen Polizei, die GdP-Forderung nach Einrichtung einer „Schwerpunktstaatsanwaltschaft“, Nutzung der Bodycam in Wohnungen oder Videoüberwachung im öffentlichen Raum.

Die GdP bedankt sich für den konstruktiven Austausch – wir bleiben auch hier weiterhin im Gespräch!