24.07.2023
100% Einsatz für 100% Einsatz
Erste Signale der Wertschätzung für die Bereitschaftspolizei
Für die Kolleginnen und Kollegen der Bereitschaftspolizei geschehen doch noch Zeichen und Wunder. Die Anerkennung ihrer oft immensen Leistungen bei sogenannten Großlagen.
Sächsische Beamte bekommen was ihnen zusteht – 100% Einsatz für 100%
Einsatz.
Landesvorsitzender Jan Krumlovsky: „Es ist ein wichtiger Schritt in die
richtige Richtung. Dank unserer mühevollen unnachgiebigen Arbeit, bekommen
die Einsatzkräfte nun endlich was sie verdienen. Dies sollte eine
Blaupause für künftige Einsätze sein, bei denen die Arbeitszeitverordnung
nicht eingehalten wird. Mehr mutige Polizeiführer, die das erkennen,
braucht es auch bei uns.“
Wie bereits hinlänglich bekannt, war der Einsatz in Lützerath kein
leichter. Auch wir berichteten über die widrigen Umstände und die teils
äußerst schwierigen Bedingungen rund um den Einsatz. Da bereits im Vorfeld
damit gerechnet wurde, dass die Kolleginnen und Kollegen, welche sich dort
in den Einsatz begeben, Höchstleistungen vollbringen und jederzeit für
einen neuen Auftrag bereit sein müssen, ordnete der Polizeiführer für alle
auswertig untergebrachten Kräfte Bereitschaftsdienst an.
Doch bis dato sah die zeitliche Erfassung der sächsischen Polizistinnen
und Polizisten für diesen Lützerath anders aus. Einsätze zwischen 10 und
18 Stunden und Ruhezeiten mit nur 6 Stunden, die sich im Arbeitszeitkonto
jedoch nur zu einem Viertel, also 1,5 Stunden wiederfanden. Wer eine
solche Ruhezeit mit der ständigen Bereitschaft ad hoc wieder in den
Einsatz zu müssen als Freizeit bezeichnet, der sollte sich selbst einmal
in einen solchen Einsatz begeben. Bereits in der Vergangenheit entschieden
Bundes- und sogar europäische Gerichte, dass dies nichts mit Freizeit
gemein hat und somit zu 100% vergütet werden muss. Doch im SMI entschied
man dennoch, dass die Kollegen in den 6h angeblich machen konnten, was sie
wollen und nur auf ihre Waffen aufpassen mussten. Mit anderen Worten –
Ruhezeit die nur mit einem Viertel vergütet wird. Wer sich nun fragt, was
man in den 6 Stunden außer Schlaf und der Vorbereitung auf einen
plötzlichen Weckruf noch alles machen soll, der wendet sich am Besten an
das Innenministerium in Sachsen.
„Während andere Vertreter der Meinung waren, man müsse auch mal die Zähne
zusammenbeißen, kämpften wir als GdP für die Kolleginnen und Kollegen und
werden dies auch weiterhin tun. Es braucht eine Dienstvereinbarung nach
Brandenburger Vorbild, welche die Umstände eines solchen Einsatzes würdigt
– nämlich mit 100% vergütetem Dienst.“ so Krumlovsky weiter.
Durch viele Gespräche seitens der GdP und der Beteiligung des
Polizei-Hauptpersonalrates konnte letztlich endlich der Anweisung des
Polizeiführers aus NRW nachgekommen und den Einsatzkräften für diesen
Einsatz 100% geschrieben werden. Nicht wenig dazu beigetragen hat dazu
insbesondere auch der Polizeipräsident des Präsidiums der
Bereitschaftspolizei Peter Langer, welcher die schwierige und teils
kräftezehrende Arbeit seiner Kolleginnen und Kollegen wertschätzt. Wir
sagen DANKE!
Diesem positiven Beispiel folgte auch der Leiter der Polizeidirektion René
Demmler für die Einsatzlage des so genannten „Tag X“. Dieser ordnete für
die besonders belasteten Einsatzkräfte, welche auf Grund der
unübersichtlichen Situation teils enorm lange Einsatzzeiten von bis zu
20,5 Stunden und schwierige Unterbringungsmodalitäten zu verzeichnen
hatten sowie permanenter auf Abruf standen, ebenfalls Bereitschaftsdienst
an. Eine direkte Anerkennung der erbrachten Leistungen - 100% Einsatz für
100% Einsatz. Wir sagen auch hier DANKE!
Auch für die fordernden Umstände bei der Einsatzlage rund um das
Eritrea-Festival Anfang Juli in Gießen, bei denen nicht weniger als 16
Einsatzbeamtinnen und Beamte aus Sachsen verletzt worden waren, ordnete
der Einsatzleiter vor Ort in Teilen Bereitschaftsdienst an. Auch hier
konnte in Zusammenwirken mit dem Personalrat sowie dem Leiter des
Präsidiums der Bereitschaftspolizei eine entsprechende Anerkennung der
Stunden für die Einsatzkräfte erfolgen. Ein weiteres positives Signal.
Wir sagen Danke an die beteiligten Personen und den mutigen
Einsatzleitern. So sollte es auch in Zukunft weitergehen. Denn auch die
Kolleginnen und Kollegen der Polizei Sachsen verdienen 100% Einsatz für
100% Einsatz
GdP – wir tun was!
