"Taser" bei der Polizei Sachsen?

Am 12. März wurde der Landesvorsitzende Jan Krumlovsky als Sachverständiger in den Innenausschuss des Sächsischen Landtages geladen und durfte zur Einführung des Distanz-Elektroimpulsgerätes (DEIG – umgangssprachlich „Taser“) für die Polizei Sachsen Stellung nehmen.

Zuvor hatte das Kabinett den Gesetzesentwurf zum Sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetz beschlossen, welcher die notwendige rechtliche Grundlage für dieses Einsatzmittel bietet.

Für uns als GdP Sachsen steht fest: Der Taser kann eine wichtige Lücke zwischen klassischen Einsatzmitteln wie dem Reizstoffsprühgerät sowie einfacher körperlicher Gewalt und dem äußersten Mittel der Schusswaffe schließen. Gerade in gefährlichen Einsatzsituationen ermöglicht er es, Bedrohungslagen schneller und verhältnismäßiger zu entschärfen und dabei Gefährdung oder Schädigungen zu verhindern.

Erfahrungen aus anderen Bundesländern zeigen, dass bereits das Vorhandensein des DEIG oder dessen Androhung häufig zur Deeskalation führt. Ziel ist es, gefährliche Situationen frühzeitig zu beenden, schwere Verletzungen zu verhindern und sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch Polizeibeamtinnen und -beamte besser zu schützen.

Der DEIG ist kein Allheilmittel, kann aber auf gewisser Distanz eine gute Wirkung erzielen, die einer Anwendung der Schusswaffe, welche oft tödlich ist, zuvorkommt.

Aus Sicht der GdP Sachsen spricht daher vieles für eine Pilotphase mit ausgewählten Dienststellen – mit einem zuvor umfassenden Aus- und Fortbildungskonzept.

Moderne Polizeiarbeit braucht moderne und verhältnismäßige Einsatzmittel. Das DEIG kann ein wichtiger Baustein dafür sein.

Die GdP bedankt sich für die Einladung und die Möglichkeit, unsere Position im Innenausschuss darzulegen.