05.06.2022
Die GdP im Gespräch mit dem DLZP
Längere Bearbeitungszeiten im Bereich der Beihilfe
Seniorengruppe
Der Landesseniorenvorsitzende Hermann Reissig und sein Stellvertreter Reimer Kahlke führten am 10.05.2022 ein Gespräch mit Frau Sentz, der Dezernatsleitung 2 / Behilife im Dienstleitungszentrum Personal. Anlass hierfür waren die zurzeit erhöhten Bearbeitungszeiten in der Beihilfe.
Die Fakten zum Bearbeitungstand am 10.5.22 waren :
18 Arbeitstage – 28 Wochentage - und 25.000 offene Anträge
Frau Sentz erklärte uns, dass der Grund die überproportionale Steigerung
von eingegangenen Vorgängen seit November 2021
ist.
Die monatlichen Eingangszahlen liegen seither 20-30 % höher als im letzten
Jahr.
Obwohl man sich im Dezernat Beihilfe Gedanken gemacht hat, konnte eine
direkte Ursache nicht erkannt bzw. ermittelt werden. Zum Teil liegt es an
mehr Erkrankungszahlen durch Corona in der Familie und damit ein erhöhtes
Einreichen von Leistungen. Ein weiterer Aspekt sind leider
Leistungsanträge über die Beihilfe
APP.
Es werden über die Beihilfe App in großer Anzahl Anträge mit nur einer
beigefügten Rechnung und auch oftmals mit einem Betrag von unter 100 €
übermittelt. Ob dieses durch fehlerhafte Handhabung geschieht (denn man
kann durchaus mehrere Rechnungen anfügen) oder in der Hoffnung eine
schnellere Bearbeitung durch einzelnes Einreichen zu erlangen, bleibt
dahin gestellt.
Es ergeben sich mehr Eingänge als Erledigungen der Anträge und folglich
eine längere Bearbeitungszeit. Damit beginnt die Spirale, denn es kommen
mehr telefonische Nachfragen und deswegen eine schlechte Erreichbarkeit.
Es folgen schriftliche Anfragen, die beantwortet werden müssen und der
Antragsberg steigt weiter.
Im ersten Quartal 2022 musste daher in zwei von drei Monaten Mehrarbeit
geleistet werden. Es wurde Unterstützung durch Kolleg*innen im Ruhestand
gesucht und Kolleginnen früher aus der Elternzeit
geholt.
Durch Personalausfälle konnten auch im April die Anträge nicht in Höhe der
Eingänge abgearbeitet werden. Um langfristig dem Bearbeitungsaufkommen
gerecht zu werden, hat das DLZP mehr Personal beantragt. Dieses wurde
zeitnah genehmigt. Bei Neueinstellungen wird sich jedoch die Wirksamkeit
vermutlich zum Herbst oder erst zum Jahresende zeigen.
Als weitere Maßnahmen werden das Aussetzen der Hotline, die Rücksendung
unvollständiger Anträge (z.B. Anträge ohne Belege oder Belege ohne
Anträge) sowie die Rücksendung von Anträgen unter 100 € erfolgen, um
Arbeitskräfte für die Bearbeitung frei zu setzen.
Nach § 80 LBG wird eine Beihilfe nur gewährt, wenn sie innerhalb von zwei
Jahren nach Entstehen der Aufwendungen oder Ausstellung der Rechnung
beantragt wird und wenn die dem Antrag geltend gemachten Aufwendungen
100,00 Euro übersteigen.
Die Misere ist nachvollziehbar und zu vergleichen mit einem Konto welches
ins „Minus“ gerät. Bei gleichen Ausgaben dauert es lange und wird schwer,
dann wieder ins „Plus“ zu kommen.
Reimer und ich hatten den Eindruck, dass man sich wirklich bemüht von
diesen hohen Bearbeitungszahlen herunterzukommen und auch entsprechende
Maßnahmen ergreift.
Frau Sentz und natürlich auch wir werden die Zahlen weiter im Auge
behalten und ggf. ein neues Gespräch suchen.
Gemeinsamer Konsens ist auf jeden Fall, dass wir mit den
Bearbeitungszeiten nicht in die Zeit von vor 2018 zurückfallen möchten.
Landesseniorenvorsitzender
Hermann Reissig
