17.10.2022
GdP Information
Endlich wieder annehmbare Beihilfebearbeitungszeiten
Bereits seit dem Frühjahr 2022 gab es wieder Grund zur Klage bei den Bearbeitungszeiten in der Beihilfe. Die GdP-Seniorengruppe erreichten zahlreiche Klagen aus dem Seniorenbereich, aber auch aus der Kollegenschaft, die von Bearbeitungszeiten von über einem Monat berichteten.
Seit dem 12. Oktober 2022 sind die Bearbeitungszeiten in der Beihilfe wieder auf dem Niveau von unter drei Wochen. Aktuell seit heute beträgt sie laut Portal DLZP wieder 13 Arbeitstage ab Antragseingang, also unterhalb der Vorgabe des Finanzministeriums aus dem Jahr 2018.
Am 11 Mai 2022 gab es ein erstes Treffen der GdP-Seniorengruppe mit Frau
Senz, Dezernatsleitung Beihilfe. Uns wurde erklärt, dass die Anzahl der
Beihilfeanträge seit Dez. 2021 kontinuierlich mehr als 20 % über den
jeweiligen Zahlen der vergleichbaren Monate des Vorjahres lagen. Dabei war
die Anzahl der übermittelten Belege fast gleichhoch. Infolge dessen wurde
der Berg an unbearbeiteten Anträgen zusehends höher. Schon damals
versicherte man uns, dass alles Mögliche unternommen werde, um Abhilfe zu
schaffen. Auch im DLZP war man sehr unglücklich angesichts des Zustandes.
Trotz vielerlei Maßnahmen, wie Personalaufwuchs, Einstellung der
Beihilfe-Hotline, konnte der Antragsstau nicht abgearbeitet werden und lag
noch Anfang September bei über 5 Wochen.
Über den DGB wurde erneut interveniert, es gab viele Eingaben aus der
Seniorenschaft an das DLZP, Finanzministerium und die Politik. Die
SPD-Fraktion stellte daraufhin eine kleine Anfrage im Landtag an die
Landesregierung.
Seit Anfang Oktober 2022 war festzustellen, dass die Bearbeitungszeiten
kontinuierlich sanken. Nach Informationen der GdP wurden dazu
Auszubildende der Landesverwaltung zu Sonderschichten auch am Wochenende
herangezogen, so dass der Antragsstau letztendlich abgearbeitet werden
konnte.
Die GdP ist erfreut über diesen Umstand und dankt den herangezogenen
Verwaltungsmitarbeitern für die zusätzliche Arbeit. Wir erwarten aber,
dass es nun wieder bei den versprochenen Bearbeitungszeiten von maximal 14
Tagen bleibt. Die GdP-Senioren bleiben dabei wachsam!
Reimer Kahlke
Landesseniorenvorstand
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