10.11.2020
Bodycam in der Thüringer Polizei – Wann ist es soweit?
Seit Anfang 2017 wird der Einsatz von Bodycams in mehreren Dienststellen der Thüringer Polizei getestet, d. h. das Projekt feiert im nächsten Frühjahr seinen 4. (!) Geburtstag. Muss Thüringen unbedingt wieder den letzten Platz belegen? Was bei der Bundes- und anderen Landespolizeien funktioniert, das muss auch für unsere Kolleg*innen in der Thüringer Polizei möglich sein!
Die Gewerkschaft der Polizei begrüßt den erneuten Vorstoß der CDU-Fraktion
im Thüringer Landtag und ihre Forderung, die Bodycam in der Thüringer
Polizei flächendeckend einzuführen.
Der Einsatz der Bodycam wirkt deeskalierend und Deeskalation des
Geschehens ist stets oberstes Ziel unserer handelnden Kolleg*innen. Wenn
das bloße Tragen einer Bodycam oder das Androhen des Einsatzes dieser
bereits zur Deeskalation einer Einsatzsituation beiträgt und somit eine
Anwendung unmittelbaren Zwangs entbehrlich ist, dann bedeutet das eben
keinen Einsatz körperlicher Gewalt oder von Pfefferspray. Und was viel
wichtiger ist, alle Beteiligten bleiben unverletzt! Nicht zu verachten ist
natürlich auch, dass mit Beginn eventueller Aufzeichnungen ein objektives
Beweismittel für die Bewertung des möglicherweise strafrechtlich
relevanten Geschehens vorliegt. Mit dem sogenannten Pre-Recording und
einer Erweiterung für Tonaufzeichnung würde der Beweiswert noch gestärkt.
Die Kolleg*innen der sechs Dienststellen, die im Rahmen des zweiten
Trageversuchs eingebunden waren, begrüßen das neue Einsatzmittel. Im
Innenausschuss äußerte der Staatssekretär Götze, dass „bei 11 000
Einsätzen keine einzige Beschwerde eines Bürgers über den Einsatz der
Kameras bekannt geworden sei“. Und woran scheitert denn nun die Einführung?
Die GdP Thüringen fordert die Regierungsfraktionen auf, sich für den
Einsatz von Bodycams in der Thüringer Polizei einzusetzen. Sehr geehrte
Damen und Herren Abgeordnete, bald ist Weihnachten, machen Sie unseren
Kolleginnen und Kollegen ein Geschenk, welches es ihnen in ihrem leider
immer wieder gefährlichen Beruf ermöglicht, gesund zu bleiben und
Weihnachten mit ihren Familien feiern zu können.
Der Landesvorstand
Herausgeber: Gewerkschaft der Polizei, Landesbezirk Thüringen, Auenstraße
38a, 99089 Erfurt, Telefon: (0361) 598950 Fax: (0361) 59895-11,
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