24.03.2021
Einführung eines Distanz - Elektroimpuls – Gerätes (DEIG)
Wir fordern das Ministerium für Migration Justiz und Verbraucherschutz auf, die Einführung eines Distanzelektroimpulsgerätes zu prüfen. Es ist an der Zeit, dass der Freistaat Thüringen als Vorreiter die Entscheidung zur Einführung dieser Geräte im Justizvollzug trifft.
Fehlendes Hilfsmittel im Justizvollzug
Dieses Gerät dient als probates Mittel zur Deeskalation und
Gefahrenabwehr, wie sich in anderen Ländern nachweislich gezeigt hat. Dies
ist das fehlende Bindeglied zwischen Schusswaffe, Einsatzstock und
Reizstoffsprühgerät. Es ist zudem kein schmerzbasiertes Einsatzmittel und
zeigt daher auch Wirkung, bei denen auf Grund ihres psychischen Zustandes
oder Betäubungsmittelkonsums andere Einsatzmittel nur vermindert oder gar
nicht wirken. Weiterhin sind die heutigen Geräte gegen Wegnahme und
Missbrauch durch Dritte geschützt. Das Thüringer Ministerium für Migration
und Verbraucherschutz als Dienstherr ist verpflichtet, seine Bediensteten
vor Übergriffen zu schützen.
Es gab in der Vergangenheit viele Beispiele, in denen vermutlich die bloße
Anwesenheit eines Elektroimpulsgerätes die Situation ohne körperliche
Übergriffe hätte lösen können. Hierdurch kann das Verletzungsrisiko für
Bedienstete aber auch für Gefangene erheblich gesenkt werden.
Lassen Sie die Kür zur Pflicht werden! Schützen Sie Ihre Beamt*innen!
Geben Sie ihnen das geeignete Mittel an die Hand, um schwierige
Situationen zu meistern!
Es ist Zeit zu handeln!
Innovativ sein und mit der Zeit gehen, Hand in Hand für die Beschäftigten.
Der Landesvorstand
Herausgeber: Gewerkschaft der Polizei, Landesbezirk Thüringen e.V. ,
Auenstraße 38a, 99089 Erfurt, Telefon: (0361) 598950 Fax: (0361) 59895-11
