27.01.2022
Kinderbezogene Familienzuschläge
Nachzahlungen sind gesetzeskonform berechnet!
Zu den mit dem Dezembergehalt 2021 erfolgten Nachzahlungen von
kinderbezogenen Fa-milienzuschlägen gab und gibt es sehr viele Anfragen
und Hinweise der Beschäftigten.
Am heutigen Tag fand ein Klärungsgespräch mit Vertretern der Bezügestelle
im Thüringer Landesamt für Finanzen in Form einer Telefonkonferenz statt,
über deren Ergebnis wir hier-mit informieren möchten.
→ Die Bezügestelle wird sehr zeitnah eine für alle Beamt:innen
verständliche allgemeine Information hinsichtlich der Berechnung und
Zusammensetzung der in den Bezüge-mitteilungen Dezember 2021 als
Einmalbeträge ausgewiesenen Nachzahlungen der neu festgesetzten
kinderbezogener Familienzuschläge (§ 67d Abs. 4 ThürBesG, § 38 Abs. 2
ThürBesG i.V. Anlage 6 zum ThürBesG) erstellen und entsprechend
veröffentli-chen.
→ Die Nachzahlungen für Beamt:innen in den Besoldungsgruppen A 6 und A 7,
die sich am 31. Dezember 2019 in der ersten Erfahrungsstufe der jeweiligen
Besoldungsgruppe befanden und mit Wirkung vom 1. Januar 2020 das
Grundgehalt der zweiten Erfah-rungsstufe erhalten (§ 67d Abs. 1 ThürBesG),
sollen mit den Bezügen im März 2022 erfolgen.
→ Die Nachzahlungen für Kläger und Widerspruchsführer (§ 67e ThürBesG)
sollen ebenfalls mit den Bezügen im März 2022 erfolgen, wobei aufgrund der
sich hier sehr aufwendig gestaltenden Berechnungen Verzögerungen um
maximal einen Monat nicht ausgeschlossen werden können. Alle betroffenen
Beamt:innen erhalten hierzu eine ge-sonderte Mitteilung über die
Berechnung und Zusammensetzung dieser Zahlbeträge.
→ Mit Hinweis auf die hohe Zahl der von den Nachzahlungen insgesamt
betroffenen Be-amt:innen (ca. 14.000) wurde auf die Möglichkeiten direkter
Anfragen an die in der Bezügestelle jeweilig zuständigen
Sachbearbeiter:innen verwiesen. Nach Möglichkeit sollten hiervon jedoch
nur diejenigen Gebrauch machen, die von den allgemeinen Fra-gen
abweichende Problemstellungen klären wollen.
Wir als GdP setzen uns weiter für euch ein!
Der Landesvorstand
