Durch den IBPdL wurde eindrucksvoll und ausführlich die derzeitige Sicherheitslage im Lande vorgestellt. Auch ein Ausblick auf bevorstehende Ereignisse/Großeinsätze durfte nicht fehlen. Der diesjährige Castoreinsatz stand dabei im Mittelpunkt. Dieser sorgt aufgrund der ungewissen Störerlage und der politischen Situation bei dem einen oder anderen polizeilichen Entscheidungsträger derzeit für erhebliche Bauchschmerzen. Ein anstehender Einsatz, der für die vielen tausend Bereitschaftspolizisten aller Länder und des Bundes mal wieder zu einer großen Herausforderung wird.
Natürlich wurde auch das derzeit akute „KFZ–Dilemma“ im Bereich der Halbgruppenfahrzeuge thematisiert. Der IBPdL verwies noch einmal auf die angespannte Haushaltssituation, die auch in den nächsten Jahren keine 100% Ersatzbeschaffung möglich machen wird. Der Ausgleich an KFZ muss daher zwangsläufig durch die Länder erfolgen.
Der Inspekteur hofft darauf, dass die Länder ihren Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei Fahrzeuge zur Verfügung stellen, die dem Sicherheitsstandard des Bundes entsprechen. Einfordern kann er es jedoch nicht.
Es liegt nun also an der GdP, diesbezüglich weiter am Drücker zu bleiben und darauf zu drängen, dass die Einsatzeinheiten der Landesbereitschaftspolizei mit adäquaten KFZ ausgerüstet werden.
Wir werden uns nicht mit „ungeschützten“ Fahrzeugen zufrieden geben.
Guido Steinert
Mitglied im BFA Bepo