Novelle des SchwarzArbG - Die Richtung stimmt

Am 06. August 2025 hat die Bundesregierung die Neufassung des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzArbG) beschlossen.Ein zentraler Baustein ist dabei die stärkere Risikoorientierung.

Dies ist eine wichtige Voraussetzung, um die Ressourcen der FKS gezielter und damit effektiver einsetzen zu können. Diese Grundlage muss nun durch den Zoll auch mutig umgesetzt werden, damit die FKS in den Risikobereichen ihre Kontrollintensität verstärken kann. Hier muss noch stärker „Qualität vor Quantität“ gelten.

Die Aufnahme von Kosmetik- und Nagelstudios in den Kreis der Branchen mit besonderem Risiko in Sachen Schwarzarbeit ist hierbei eine praxisnahe und richtige Entscheidung.

Starke Risikoorientierung als zentraler Baustein

Auch nimmt der Entwurf richtigerweise die Defizite im Bereich der Digitalisierung in den Blick.

Durch verstärkte digitale Prüfmöglichkeiten kann die Prüfungseffizienz verbessert werden. Aber auch hier muss der Zoll konsequent in der Umsetzung werden. Die Ausstattung der FKS mit leistungsstarker Hardware und geeigneten und anwenderfreundlichen IT-Anwendungen, die Arbeit abnehmen, statt Mehraufwand zu generieren, und digitalisierte mehrsprachige Prozessabläufe sind nun dringend erforderlich.

„Die Novelle des SchwarzArbG, die am 6. August 2025 im Bundeskabinett beschlossen wurde, ist ein Schritt in die richtige Richtung, auch wenn an einigen Stellen etwas mehr Mut und Entschlossenheit gutgetan hätten. Jetzt liegt es am Zoll, diese Grundlage bestmöglich zu nutzen. Dazu haben wir als GdP zielführende Vorschläge gemacht.“, so Phillip Kania vom Vorstand der GdP-Zoll.

Die GdP wird hier weiterhin aktiv und konstruktiv die Umsetzung der nun geschaffenen und verbesserten Rahmenbedingungen im Zoll begleiten.

Die FKS hat in den vergangenen Jahren solide Fortschritte erzielt. Es gibt aber noch viel zu tun auf dem Weg hin zu einer schlagkräftigen Behörde, die Arbeitsmarktkriminalität wirksam, umfassend und unter effizientem Einsatz der gegebenen Ressourcen bekämpft.