Statistik schafft keine Sicherheit!

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) ist ein zentraler Bestandteil der Vollzugsdienste des Zolls und essenzielles Instrument im Kampf gegen Kriminalität auf dem Arbeitsmarkt.

Die Kolleginnen und Kollegen haben es dabei zunehmend mit Formen der strukturierten und organisierten Kriminalität zu tun, nicht zuletzt, da die Tätergruppen vermehrt die lukrativen Aussichten der Kriminalität in diesem Bereich auszureizen versuchen.

Daher ist es von entscheidender Bedeutung, die Ressourcen der FKS effizient einzusetzen. Eine qualitative Selektion der Prüfobjekte ist hierbei unerlässlich. Dies sichert nicht nur einen sinnvollen Einsatz vorhandener Ressourcen, sondern ist auch unabdingbar, um in den hieraus möglicherweise resultierenden Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren die Effizienz und Funktionsfähigkeit des Rechtsstaats zu gewährleisten.

Die Gewerkschaft der Polizei begrüßt daher ausdrücklich die Entwicklung innerhalb der FKS, verstärkt qualitative Faktoren zur Beurteilung des Prüfbereichs zugrunde zu legen. Im Gegensatz zu starren Zahlenvorgaben ermöglicht dies einen präzisen und mit spürbarer Wirksamkeit hinterlegten Einsatz der FKS. Dementgegen hat die Vergangenheit gezeigt, dass rein quantitative Vorgaben nicht nur in Gänze ungeeignet sind, um die Arbeit der FKS sinnvoll beurteilen zu können. Vielmehr führen diese Vorgaben zu Inneffizienzen beim Personaleinsatz und Prüfungen in Bereichen ohne nennenswertes Risiko für Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung, wodurch Ressourcen in risikoreicheren Bereichen oder für bestehende Verfahren fehlen. Im Ergebnis gehen quantitative Vorgaben somit zulasten der Wirksamkeit und Effektivität der FKS und belasten nicht zuletzt auch die Arbeitszufriedenheit und Motivation der Kolleginnen und Kollegen.

Aus Sicht der GdP bedarf die Beurteilung der Arbeit der FKS daher angemessene Verfahren, die insbesondere zeitbedingte Schwankungen und regionale wie saisonale Besonderheiten berücksichtigt und hierbei insgesamt primär auf Qualität abstellt. Die Annahme, Arbeitsmarktkriminalität ließe sich statistisch per Geschäftsjahr messen und beurteilen, verkennt die Praxis deutlich. Wir fordern daher, den Weg „Qualität vor Quantität“ fortzusetzen und die FKS anhand der tatsächlichen Risikoparameter ihres Aufgabeprofils auszurichten!