Für alle Kolleginnen und Kollegen, die durch die Bundespolizei geimpft worden sind, ist ab sofort der digitale Impfnachweis über die Plattform #wirimpfen abrufbar. Die pdf - Datei kann anschließend ausgedruckt oder in den bekannten Apps wie CovPass oder der Corona-Warn App auf dem privaten Smartphone gespeichert werden. Weitere Infos sind auf der Intranetseite abrufbar.
Mit unserer Frauengruppe gemeinsam suchen wir wieder die schönsten Bilder aus unseren Einsatzabteilungen für den GdP-Familienkalender 2022! Alle Kinder und Enkelkinder sind dazu aufgerufen, Bilder rund um die Themen Bundespolizei, Bundesbereitschaftspolizei, Familie oder Freizeit in einer der vier Jahreszeiten zu malen. Der Kreativität sind dabei keine Grenzen gesetzt. Bitte berücksichtigt, dass wir für den Kalender ausschließlich Bilder im DIN-A4-Querformat verwenden können.
Positive Nachricht: die rund 280 durch Gerichtsverfahren blockierten Beförderungen konnten zwischenzeitlich mit Masse durchgeführt werden. Die Gerichte haben die Beförderungen bis auf eine zum PHM und drei zum PHK freigegeben. Wir freuen uns mit den Beförderten und gratulieren ganz herzlich!
Im Rahmen der GPR-Sitzung unterzeichneten Präsident Sieber und der GPR-Vorsitzende Guido Kuhn die aktualisierte „Dienstvereinbarung Betriebliches Eingliederungsmanagement“. Die Änderungen betreffen hauptsächlich den
Die erfreuliche Entwicklung der Infektionszahlen und der gute Stand der Impfungen für die Beschäftigten der Bundespolizei führt berechtigterweise zu Diskussion über die Rückkehr zum normalen Dienstbetrieb. Darüber wurde auch im Gespräch des GPR mit der Leitung der Direktion gesprochen. Unsere Position: Wir möchten nicht, dass die bisher erfolgreichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie durch zu schnelle und weitgehende Änderungen dazu führen, dass die guten Ergebnisse auf der Zielgeraden noch gefährdet werden. Daher sind wir auch der Auffassung, dass weiterhin
Durch den Zulauf von Laufbahnabsolventen im nächsten Jahr besteht in der Direktion BP wieder die Möglichkeit eines sogenannten Binnenausgleiches. Unsere KollegInnen können sich im Vorfeld für diesen Binnenausgleich (Wechselwunsch in eine andere BPOLABT) eintragen.
Ebenfalls neugewählt wurde die GJAV. Sie hat 3 Mitglieder. Gewählt wurden Darleen Hutzel aus Bad Bergzabern (Ausbildung zur medizinischen Fachangestellten), Malte André Schwarze aus Uelzen (Ausbildung zum Koch) und Niklas Hartmann (Ausbildung zum Verwaltungsfangestellten) aus Fuldatal, die alle Mitglied unserer GdP sind. Zum Vorsitzenden wurde Niklas Hartmann gewählt. (v. l. n. r.: Malte Schwarze, Niklas Hartmann, Darleen Hutzel), Foto GdP) Wir gratulieren herzlich zur Wahl und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit mit dem GPR.
In der letzten Woche fand die Wahl der Gleichstellungsbeauftragten und ihrer Stellvertreterinnen statt. Für diese Ämter kandierten auch Mitglieder der GdP. Die bisherige Gleichstellungsbeauftragte Manja Masannek wurde einem sehr guten Ergebnis im Amt bestätigt.
Jörg Radek wurde am vergangenen Dienstag in den Ruhestand verabschiedet. Jörg trat seine letzte offizielle Reise zum Fuchsbau"Hainberg" an. In einer kleiner Verabschiedungsrunde, die natürlich in diesen Zeiten Corona geschuldet war, ließ die Kreisgruppe sowiedie Dienststellenleitung Jörg´s dienstlichen Werdegang Revue passieren.
Die Direktion BP hatte die Absicht, insgesamt 486 Beförderungen im April durchzuführen. Leider sind durch Klageverfahren aktuell die Beförderungen zum EPHK, PHK (A 11) und PHM durch Gerichte gesperrt worden. Dadurch sind rund 280 Beförderungen blockiert, was insgesamt bedauerlich und für die Betroffenen belastend ist. Erstmals wurden 17 KollegInnen in ein Amt der Besoldungsgruppe A 13 mit Amtszulage eingewiesen. Durch unseren Einsatz konnten wir erreichen, dass statt der ursprünglich nur in geringem Umfang geplanten Hebung von Dienstposten in der Bundesbereitschaftspolizei jetzt ein erheblicher Anteil der Spitzenfunktionen im gehoben Dienst in dieser Bewertungsebene ist und damit auch der Anteil an den gesamten Beförderungsmöglichkeiten deutlich erhöht wurde. Wir gratulieren allen Beförderten ganz herzlich und hoffen, dass die Sperrung durch die laufenden Gerichtsverfahren nicht zu lange andauert.
Seit Anfang des Jahres haben wir uns für die Durchführung von Schnelltests / Selbsttest in der Bundesbereitschaftspolizei eingesetzt. Seitens der Dienststellen in der Bereitschaftspolizei wurde dies teilweise vehement abgelehnt. Erfreut stellen wir fest, dass jetzt endlich eine Teststrategie erstellt wurde und unsere KollegInnen regelmäßig getestet werden. Dies ist
Das BMI hatte die Regelungen zur Zuordnung von Kraftfahrern zu den Pauschalgruppen erneut verlängert, da sich die Pandemie nach wie vor auf viele Arbeitsbereiche auswirkt und Dienstfahrten nicht im üblichen Umfang stattfinden. Es wurde festgelegt, dass die Betroffenen im zweiten Kalenderhalbjahr 2021 der Pauschalgruppe zugeordnet bleiben, der sie auch im ersten Halbjahr zugeordnet waren. Diese Regelung gilt unabhängig von der im ersten Kalenderhalbjahr geleisteten durchschnittlichen Monatsarbeitszeit für das 1. Halbjahr 2021. Wir begrüßen die erneute Verlängerung dieser fürsorglichen Regelung ausdrücklich!
Die rund 1.200 Frauen der Direktion Bundesbereitschaftspolizei wählen am 27. Mai 2021 die Gleichstellungsbeauftragte und ihre drei Stellvertreterinnen für die nächsten vier Jahre. Liebe Kolleginnen, macht von Eurem Stimmrecht Gebrauch und wählt. Die Wahl erfolgt als Briefwahl. Bitte sendet eure Wahlumschläge rechtzeitig an den Wahlvorstand, damit eure Stimme nicht verloren geht! Mit der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten und ihrer Stellvertreterin habt ihr FRAUEN es in der Hand, die Bundespolizei in allen Bereichen attraktiver zu gestalten. „Frauen, die nicht fordern, werden beim Wort genommen – sie bekommen nix.“ (Simone de Beauvoir)
Bereits auf der letzten Fachtagung des Tarifbereiches der GdP kam in den Gesprächen mit unseren Kolleginnen und Kollegen aus unseren Bundespolizeiabteilungen stark zum Ausdruck, dass das Personalentwicklungskonzept – trotz seiner Gültigkeit für alle MitarbeiterIinnen der Bundespolizei- unter den Tarifbeschäftigten weder bekannt ist noch umgesetzt wird. Das bereits im Jahre 2014 in Kraft getretene PEK beinhaltet eine Reihe sinnvoller Instrumente zur beruflichen Weiterentwicklung der Tarifbeschäftigten. Unter anderem
Die GdP hat in den vergangenen Jahren – leider bisher erfolglos – immer wieder die Möglichkeit der Einrichtung von Langzeitarbeitskonten gefordert. Jetzt hat das BMI der Bundespolizei gestattet, Langzeitkonten für die Beamten gem. § 7 a AZV einzurichten. Das ist für uns ein guter Anlass, auch Regelungen für den Tarifbereich gem. § 10 Abs. 6 TVÖD zu eröffnen. Die Möglichkeiten nach dem Tarifvertrag bestehen schon seit langem und ermöglichen sogar noch weitergehende Regelung als die AZV. Wir möchten, dass nun zeitnah Verhandlungen über für Beamte und Tarifbeschäftigte aufgenommen werden. Was versteht man unter einem Langzeitkonto gemäß dem TVÖD?
Die Frauenbeauftragten der GdP-Direktionsgruppe Bundesbereitschaftspolizei setzen sich dafür ein, dass die Stufenlaufzeiten gemäß TVÖD Bund von Abwesenheitszeiten aufgrund von Pflege- und Familienaufgaben unberührt bleiben. Gemäß § 17 (3) TVÖD Bund werden Zeiten familien- und pflegebedingter Abwesenheiten nicht auf die Stufenlaufzeit der Tarifbeschäftigten angerechnet. Nehmen Tarifbeschäftigte Elternzeit über einen Zeitraum von mehr als 5 Jahren bzw. mehr als 3 Jahre andere Familien- oder Pflegezeiten in Anspruch, erfolgt sogar eine Rückstufung. Diese Regelung steht unserer Auffassung nach im Widerspruch
Wir haben in den vergangenen Wochen mehrfach gefordert, unseren KollegInnen Schnelltests, z. B. vor Einsätzen, Fortbildungen und Besprechungen anzubieten. Im Wissenswert hatten wir dazu berichtet. Nun sieht es danach aus, dass endlich Schnell- und Selbsttest in ausreichender Menge beschafft werden und dann auch zügig in den Dienststellen der Direktion BP verfügbar sein sollen. Ziel sollte sein, allen KollegInnen zwei frei verfügbare Test pro Woche anzubieten. Wenn es auch lange gedauert hat – der Weg ist der richtige. Wir hoffen, dass unsere KollegÍnnen dann auch von dieser Möglichkeit Gebrauch machen und damit aktiv am Gesundheitsschutz für sich, ihre KollegInnen und ihre Familien mitwirken!
Auch in diesem Jahr erhalten Kindergeldberechtige eine Einmalzahlung, diesmal in Höhe von 150 Euro. Den Kinderbonus gibt es für jedes Kind, für das im Jahr 2021 mindestens in einem Monat Anspruch auf Kindergeld besteht oder bestand. Die Einmalzahlung wird nicht auf Sozialleistungen angerechnet und muss auch nicht extra beantragt werden. Familien, die im Mai 2021 Kindergeld erhalten, bekommen im Mai auch den Kinderbonus. Die Auszahlung erfolgt wenige Tage nach der regulären Kindergeldzahlung. Für Kinder, für die vorher oder nachher in 2021 Anspruch auf Kindergeld besteht bzw. bestand, wird der Kinderbonus zu einem späteren Zeitpunkt ausgezahlt. Die Kinderbonuszahlung erfolgt immer an die Kindergeldberechtigten, die zuletzt für das jeweilige Kind Kindergeld erhalten haben. Adress- und Kontodatenänderungen sollten daher der zuständigen regionalen Familienkasse mitgeteilt werden.
Die GdP-Initiative zum Ausbau von WLan-Netzen in den Bundespolizeistandorten wurde im Bundespolizeihauptpersonalrat thematisiert. Zur Ausstattung Liegenschaften der Bundespolizei mit WIFI erklärte das BMI, dass bisher keine frei zugänglichen WLan-Einrichtungen für private Zwecke vorgesehen sind. Auch seien die Leitungskapazitäten in vielen Standorten bereits jetzt nicht ausreichend, daher seien weitere Belastungen für das Netz gegenwärtig nicht realisierbar. Der BHPR verwies darauf, dass es ihm nicht vorrangig um eine private Nutzung des WLan durch BPOL-Angehörige ginge, sondern um die Nutzung im Rahmen der Ausbildung in den AFZen und des zweiten Dienstjahres
Das Ausschreibungsverfahren aus dem Jahr 2020 befindet sich aktuell auf der Zielgeraden. Die Verteilung der Laufbahnabsolventen 2022 wird (entgegen anderer Voten) erst nach einer bundesweiten Ausschreibung erfolgen. Das Mengengerüst der auszuschreibenden Dienstposten wird sich an der Höhe der Laufbahnabsolventen orientieren. Die Ausschreibungen sollen im April 2021 mit einer vierwöchigen Ausschreibungsfrist veröffentlicht werden, so dass im August die Entscheidungen gegenüber den BewerberInnen bekannt gemacht werden könnten. Die Dienstpostenübertragungen sind dann mit Zulauf der Laufbahnabsolventinnen und -absolventen im März bzw. September 2022 vorgesehen.