Bad Bergzabern – Unter dem Motto „Eis für umme“ lud die Kreisgruppe Bad Bergzabern der Gewerkschaft der Polizei (GdP) alle Beschäftigten des Bundespolizei-Standorts zu leckerem Pfälzer Eis ein. Weil in dem Standort drei Dienststellen vereint sind, konnten sehr viele Beschäf tigte der Bundespolizei von dieser Aktion profitieren: Mehr als 500 Kugeln
Im Rahmen der GPR – Sitzung verabschiedeten wir mit Frank Martini ein weiteres Urgestein des Personalrats. Frank begann sowohl seine gewerkschaftliche wie auch seine personalrätliche Arbeit unter Führung altgedienter Kollegen. Er hat es verstanden, sich soweit mit der Politik zu verknüpfen, dass immer erfolgreich dem Wohl aller Beschäftigten und deren Interessen diente. Guido Kuhn dankte auch für die stets
Im Rahmen des Aktionspaketes „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ der Bundesregierung können Familien mit kleinen und mittleren Einkommen sowie Familien, in denen mindestens ein Angehöriger einen Grad der Behinderung hat, zu stark vergünstigten Konditionen Urlaub in Freizeiteinrichtungen für Familien machen. Es fallen lediglich 10 Prozent der regulären Kosten an. Anspruchsberechtigt sind:
Unter diesem Motto fand die 6. Bezirksfrauenkonferenz des GdP-Bezirks Bundespolizei vom 14. bis 15. September 2021 in Berlin statt. Von unserer Direktionsgruppe nahmen Anika Milbrat (KG DUD), Veronika Ziersch (KG STA) als Mandatsdelegierte teil. Manja Masannek (KG BDUE) führte als Verhandlungsleitung mit durch die Konferenz und Sandra Seidel (KG HÜN) nahm als Mitglied des geschäftsführenden Frauenvorstandes daran teil. Im Verlauf der Konferenz wurde Sandra Seidel zur Vorsitzenden und Veronika Ziersch zu einer ihrer Stellvertreterinnen gewählt. Die Anträge der Bezirksfrauenkonferenz befassten sich mit der Beseitigung der strukturellen Benachteiligung von Frauen im Dienst,
Nach 24 Jahren als Vorsitzender der KG Hünfeld übergibt Frank Martini den Staffelstab an den neu gewählten Vorsitzenden Christoph Kehl. Auf der dazu durchgeführten Mitgliederversammlung wurde dem scheidenden Vorsitzenden für sein Engagement, gepaart mit Leidenschaft, für die Interessen der Beschäftigten in Hünfeld und darüber hinaus gedankt. Die Direktionsgruppe der GdP möchte sich diesem Dank hier anschließen, zumal Frank auch im Vorstand der Direktionsgruppe mit seiner
- Vergütungsregelungen Einsatz Flutkatastrophe - Ausstattung mit ballistischem Schutz für TMÖL Kräfte - Sachstand Ausstattung Winterstiefel und Warnwetterschutzbekleidung - Regelungen zum Gesundheitsschutz gem. Covid-19 Richtlinie des BPOLP Version 5.0
In der aktuellen Pandemielage muss davon ausgegangen werden, dass bestimmte Berufsgruppen besonders gefährdet sind, sich während ihrer Tätigkeiten mit dem Covid 19 Virus zu infizieren bzw. daran zu erkranken. Dazu gehören neben medizinischem und Pflegepersonal in einem gewissen Umfang auch Polizistinnen und Polizisten. Krankheiten, die ursächlich durch die dienstliche Tätigkeit entstehen, können als Dienstunfall anerkannt werden. Wichtig aber ist, dass der/die Betroffene selbst die Nachweispflicht erfüllen muss. Daher hat die Direktion BP verfügt,
Die am 01. 09. 2021 in Kraft tretenden Änderungen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) und der Mutterschutz- und Elternzeitverordnung (MuSchEltZV) ermöglichen es, den Teilzeitumfang während der Elternzeit von bisher 30 auf 32 Wochenstunden zu erhöhen. Für Tarifbeschäftigte gilt dies nach dem BEEG nur während der Elternzeit für nach dem 31. August 2021 geborene Kinder.
Frühzeitig nach Beendigung des Einsatzes in Rheinland – Pfalz und Nordrhein – Westfalen fand eine Einsatznachbereitung mit den Verantwortlichen aus den Abteilungen und mit Teilnahme des Gesamtpersonalrates statt. Bei der Zusammenfassung der Ergebnisse wurden unterschiedlichste Problemfelder erkannt, welche in der vorliegenden Auswertung in Optimierungsbedarfe zusammengefasst sind, um bei künftigen Lagen noch besser vorbereitet zu sein. Dies ist aus unserer Sicht zu begrüßen, ebenso wie die zeitliche Nähe der Auswertung zum Einsatz. So wurden u.a. Optimierungsbedarfe
Seitens des Bundespolizeipräsidiums wurden nun in einer ersten Verfügung Hinweise zur weiteren Bearbeitung gegeben. Den Klägern der Revisionsverfahren wird der anerkannte zusätzliche Freizeitausgleich auf das Mehrarbeitskonto eingepflegt. Die ausgesetzten Verfahren durch Klaglosstellung sind zu beenden und zu bescheiden. Die weiteren Widerspruchsverfahren, die im Einvernehmen ausgesetzt wurden, sollen ebenfalls im Sinne des Urteils beschieden werden, unabhängig ob der Antrag auf Abrechnung nach § 11 BPolBG lautet oder um Berücksichtigung
Mit Ablauf des Monats August verlässt uns Heinz Selzner in seinen Ruhestand. Sein Berufsleben im BGS / in der Bundespolizei und in unserer GdP war viele Jahre durch aktive Mitarbeit in verschiedensten Funktionen der Personalvertretungen aller Ebenen geprägt. So trug er Verantwortung als Vorsitzender eines ÖPR, als stellv. Vorsitzender im BPR und schließlich beim HPR im BMI. Er war auch ein Pionier der ersten Stunde mit Beginn der Neuorganisation und baute den Gesamtpersonalrat in Fuldatal auf. Lange Jahre war er hier auch Vorsitzender unserer GdP Direktionsgruppe Bundesbereitschaftspolizei. Wir wünschen Heinz auch auf diesem Wege alles Gute für den neuen Lebensabschnitt und sagen ein herzliches Dankeschön für die so wichtige Arbeit im Interesse und zum Wohle unserer KollegeInnen
Das Urteil des BVerwG zur Festsetzung des Freizeitausgleiches für den Einsatz anlässlich des G7-Gipfels in Elmau wurde durch die GdP-Bundespolizei bereits veröffentlicht. Es enthält Ausführungen zur Bewertung von Zeiten als Bereitschaftsdienst sowie der rechtlichen Einordnung von Ruhezeiten. Jetzt stellt sich die Frage, ob durch die Ausführungen des Gerichts Anlass zur Aktualisierung der Erlasslagen des BMI zu Bereitschaftsdiensten (vom 7.12.2017) sowie zum § 11 BPolBG (vom 7.3.2019) gegeben besteht. Dies war auch Thema der letzten Sitzung des Bundespolizeihauptpersonalrates. Mit Billigung des BMI wurden mehrere hundert Widerspruchsverfahren gegen die Festsetzung des Freizeitausgleiches für den Einsatz Elmau ruhend gestellt.
Führungs- und Einsatzmittel, persönliche Ausstattung - Ausstattung weiterer Einsatzkräfte der operativen Einheiten D BP mit Identitätsschutzhauben - Ballistische Schutzausstattung für die Kräfte TMÖL - Weitere Ausstattung mit Winterstiefel – hier besteht die klare Forderung, diese bis zum kommenden Winter zu erledigen
Bei Dienstreisen, die über die regelmäßige tägliche Arbeitszeit hinausgehen, ist ein Freizeitausgleich in Höhe von einem Drittel der nicht anrechenbaren Reisezeiten zu gewähren. Dies gilt auch für Reisezeiten an Sonnabenden, Sonntagen oder gesetzlichen Feiertagen. Bitte beachten: Für die Inanspruchnahme dieser positiven Neuregelung in der AZV Bund ist es erforderlich, die Reisezeiten mittels eines Vordruckes beim zuständigen Bearbeiter für ePlan anzuzeigen.
Unser Kollege Peter Schütrumpf wurde durch die Bezirksseniorenkonferenz erneut zum Vorsitzenden der Seniorengruppe für den Bezirk Bundespolizei gewählt. Peter, ehemaliger Vorsitzender des Personalrates bei der BPOLABT Hünfeld, ist auch auf Ebene der Direktionsgruppe Bundesbereitschaftspolizei der Ansprechpartner für Belange der RentnerInnen und RuhestandsbeamtInnen. Vielen aktiven KollegInnen ist Peter durch seine
Am 13. August startet die Fußball-Bundesliga in die neue Saison. Damit ist auch der Anstoß für eine neue Tippspielrunde eurer Gewerkschaft der Polizei gegeben. Kommende Woche Freitag rollt dann der Ball erstmals beim Eröffnungsspiel Borussia Mönchengladbach gegen den neunfachen Serienmeister Bayern München. Der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow wünscht allen Teilnehmenden viel Erfolg und eine glückliche Hand beim Tippen. „Auch wenn die Corona Pandemie das Organisieren der Spiele um einiges schwerer macht, steht die GdP für Verlässlichkeit und Engagement. Deshalb werden wir gemeinsam mit allen Verantwortlichen unseres traditionellen Bundesliga-Tippspiels alles unternehmen, um für die jeweiligen Sieger das einzigartige Stadionerlebnis ermöglichen zu können.“
Endlich! Nach langer Pause fand am 15.07.2021 die erste Mitgliederversammlung in diesem Jahr statt, so dass es zusätzlich zu den Tagesordnungspunkten möglich war, sich zu verschiedensten Themen auszutauschen. Wichtige Punkte waren neben der Entlastung und Neuwahl des Vorstandes die Anträge für den Delegiertentag und die Abstimmung bzgl. der Mandatsdelegierten der Kreisgruppe. Neben der erneuten Wahl von Katrin Rudolph als Vorsitzende der KG verstärkt nun Susanne Balzer als ihre Stellvertreterin den Vorstand. Den beiden wünschen wir gutes Gelingen! Beschlossen wurde, dass drei spezielle Anträge an die Antragsberatungskommission gesendet werden. Die Kreisgruppe wird dann auf dem Delegiertentag von Katrin Rudolph, Susanne Balzer, Uwe Kulawinski und Marek Schulze vertreten. E
Für alle Kolleginnen und Kollegen, die durch die Bundespolizei geimpft worden sind, ist ab sofort der digitale Impfnachweis über die Plattform #wirimpfen abrufbar. Die pdf - Datei kann anschließend ausgedruckt oder in den bekannten Apps wie CovPass oder der Corona-Warn App auf dem privaten Smartphone gespeichert werden. Weitere Infos sind auf der Intranetseite abrufbar.
Mit unserer Frauengruppe gemeinsam suchen wir wieder die schönsten Bilder aus unseren Einsatzabteilungen für den GdP-Familienkalender 2022! Alle Kinder und Enkelkinder sind dazu aufgerufen, Bilder rund um die Themen Bundespolizei, Bundesbereitschaftspolizei, Familie oder Freizeit in einer der vier Jahreszeiten zu malen. Der Kreativität sind dabei keine Grenzen gesetzt. Bitte berücksichtigt, dass wir für den Kalender ausschließlich Bilder im DIN-A4-Querformat verwenden können.