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Kreisgruppe Bad Düben hat gewählt

Bad Düben

Endlich! Nach langer Pause fand im Sommer unsere Mitgliederversammlung statt, so dass es zusätzlich zu den Tagesordnungspunkten möglich war, sich zu verschiedensten Themen auszutauschen. Wichtige Punkte standen neben einem vielfälligten Situationsbericht des Vorstandes und dessen Neuwahl auf dem Programm der Mitgliederversammlung. Neben der erneuten Wahl von Katrin Rudolph als Vorsitzende der KG BDÜ verstärkt nun Susanne Balzer als ihre Stellvertreterin den Vorstand.

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GESCHAFFT

Fuldatal

Zwei Prüfungskommissionen stellten sich unsere Kolleginnen und Kollegen in dieser Woche. Die Feststellungsgespräche zum sog. Seehofer Aufstieg standen in unserer BPOLD BP an. Wir gratulieren allen Kolleginnen und Kollegen aus allen Bundespolzeiabteilungen und dem Stab unserer Direktion.

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#gemeinsamstark - 4. Delegiertentag der GdP Bundesbereitschaftspolizei

Goslar

Unter diesem Motto fand der 4. Delegiertentag der Gewerkschaft der Polizei der Direktionsgruppe Bundesbereitschaftspolizei im Goslarer Hotel Achtermann statt. In den drei Tagen wurden ein neuer Vorstand gewählt, Personengruppen nominiert und über 37 Anträge beraten.

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Gespräch mit der Direktionsleitung

Fuldatal

Im gemeinsamen Gespräch mit der Direktionsleitung wurden unter anderem folgende Themenfelder erörtert: - Sachstand „Zugführerlehrgang“ - Fortschreibung des ODP, hier: EHus und Stäbe - Eingruppierungen von Tarifbeschäftigten

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Es geht weiter – Aufstieg gem. § 18 BPolLV

Fuldatal

Nach kurzfristigen Verzögerungen des Starts der neuen Runde im Aufstiegsverfahren nach § 18 BPolLV im Oktober, sind nun die Feststellungsgespräche für die 45. KW vorgesehen. Damit erhalten in unserer Direktion 89 Angehörige des mD die Möglichkeit in den gD aufzusteigen. Der GPR wird mit Vertretern die Feststellungsgespräche begleiten. Wir wünschen allen Beteiligten viel Erfolg!

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Höhergruppierung von Bekleidungshandwerkern

Fuldatal

In einer gemeinsamen Aktion der D BP mit dem GPR wurden die Tätigkeiten der Bekleidungshandwerker geprüft und durch die Direktion bewertet. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass in Teilen Tätigkeiten wahrgenommen werden, die eine Höhergruppierung rechtfertigen. Die D BP hat nun beim BPOLP beantragt, in einem ersten Ansatz 10 Stellen EG 6 zur Verfügung zu stellen.

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Pfälzer Eisgenüsse für umme

Bad Bergzabern

Bad Bergzabern – Unter dem Motto „Eis für umme“ lud die Kreisgruppe Bad Bergzabern der Gewerkschaft der Polizei (GdP) alle Beschäftigten des Bundespolizei-Standorts zu leckerem Pfälzer Eis ein. Weil in dem Standort drei Dienststellen vereint sind, konnten sehr viele Beschäf tigte der Bundespolizei von dieser Aktion profitieren: Mehr als 500 Kugeln

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Ein Altvorderer verlässt die Bühne

Fuldatal

Im Rahmen der GPR – Sitzung verabschiedeten wir mit Frank Martini ein weiteres Urgestein des Personalrats. Frank begann sowohl seine gewerkschaftliche wie auch seine personalrätliche Arbeit unter Führung altgedienter Kollegen. Er hat es verstanden, sich soweit mit der Politik zu verknüpfen, dass immer erfolgreich dem Wohl aller Beschäftigten und deren Interessen diente. Guido Kuhn dankte auch für die stets

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Die „CORONA – AUSZEIT“ Für Familien mit geringem und mittlerem Einkommen sowie Familien mit schwerbehinderten Angehörigen ab sofort möglich!

Berlin

Im Rahmen des Aktionspaketes „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ der Bundesregierung können Familien mit kleinen und mittleren Einkommen sowie Familien, in denen mindestens ein Angehöriger einen Grad der Behinderung hat, zu stark vergünstigten Konditionen Urlaub in Freizeiteinrichtungen für Familien machen. Es fallen lediglich 10 Prozent der regulären Kosten an. Anspruchsberechtigt sind:

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Wer das Beste will, darf auf Frauen nicht verzichten!

Fuldatal / Berlin

Unter diesem Motto fand die 6. Bezirksfrauenkonferenz des GdP-Bezirks Bundespolizei vom 14. bis 15. September 2021 in Berlin statt. Von unserer Direktionsgruppe nahmen Anika Milbrat (KG DUD), Veronika Ziersch (KG STA) als Mandatsdelegierte teil. Manja Masannek (KG BDUE) führte als Verhandlungsleitung mit durch die Konferenz und Sandra Seidel (KG HÜN) nahm als Mitglied des geschäftsführenden Frauenvorstandes daran teil. Im Verlauf der Konferenz wurde Sandra Seidel zur Vorsitzenden und Veronika Ziersch zu einer ihrer Stellvertreterinnen gewählt. Die Anträge der Bezirksfrauenkonferenz befassten sich mit der Beseitigung der strukturellen Benachteiligung von Frauen im Dienst,

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Unsere aktuellen TERMINE

07.09.2021 - Personalversammlung BPOLABT Bad Düben 19.10.2021 - Personalversammlung BPOLABT Duderstadt 21.10.2021 - Personalversammlung BPOLABT Hünfeld 26-28.10.2021 - 4. Ordentlicher Delegiertentag der Direktionsgruppe

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KG Hünfeld wählt neuen Vorsitzenden

Hünfeld

Nach 24 Jahren als Vorsitzender der KG Hünfeld übergibt Frank Martini den Staffelstab an den neu gewählten Vorsitzenden Christoph Kehl. Auf der dazu durchgeführten Mitgliederversammlung wurde dem scheidenden Vorsitzenden für sein Engagement, gepaart mit Leidenschaft, für die Interessen der Beschäftigten in Hünfeld und darüber hinaus gedankt. Die Direktionsgruppe der GdP möchte sich diesem Dank hier anschließen, zumal Frank auch im Vorstand der Direktionsgruppe mit seiner

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Folgende Themen haben wir mit der Direktionsleitung erörtert

Fuldatal

- Vergütungsregelungen Einsatz Flutkatastrophe - Ausstattung mit ballistischem Schutz für TMÖL Kräfte - Sachstand Ausstattung Winterstiefel und Warnwetterschutzbekleidung - Regelungen zum Gesundheitsschutz gem. Covid-19 Richtlinie des BPOLP Version 5.0

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Covid 19 Infektion als Dienstunfall

Fuldatal / Potsdam

In der aktuellen Pandemielage muss davon ausgegangen werden, dass bestimmte Berufsgruppen besonders gefährdet sind, sich während ihrer Tätigkeiten mit dem Covid 19 Virus zu infizieren bzw. daran zu erkranken. Dazu gehören neben medizinischem und Pflegepersonal in einem gewissen Umfang auch Polizistinnen und Polizisten. Krankheiten, die ursächlich durch die dienstliche Tätigkeit entstehen, können als Dienstunfall anerkannt werden. Wichtig aber ist, dass der/die Betroffene selbst die Nachweispflicht erfüllen muss. Daher hat die Direktion BP verfügt,

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Die Frauengruppe informiert

Fuldatal

Die am 01. 09. 2021 in Kraft tretenden Änderungen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) und der Mutterschutz- und Elternzeitverordnung (MuSchEltZV) ermöglichen es, den Teilzeitumfang während der Elternzeit von bisher 30 auf 32 Wochenstunden zu erhöhen. Für Tarifbeschäftigte gilt dies nach dem BEEG nur während der Elternzeit für nach dem 31. August 2021 geborene Kinder.

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Auswertung Einsatz Flutkatastrophe

Fuldatal

Frühzeitig nach Beendigung des Einsatzes in Rheinland – Pfalz und Nordrhein – Westfalen fand eine Einsatznachbereitung mit den Verantwortlichen aus den Abteilungen und mit Teilnahme des Gesamtpersonalrates statt. Bei der Zusammenfassung der Ergebnisse wurden unterschiedlichste Problemfelder erkannt, welche in der vorliegenden Auswertung in Optimierungsbedarfe zusammengefasst sind, um bei künftigen Lagen noch besser vorbereitet zu sein. Dies ist aus unserer Sicht zu begrüßen, ebenso wie die zeitliche Nähe der Auswertung zum Einsatz. So wurden u.a. Optimierungsbedarfe

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Arbeitszeit, G7-Gipfel 2015 in Elmau Umsetzung Urteil BVerwG

Fuldatal

Seitens des Bundespolizeipräsidiums wurden nun in einer ersten Verfügung Hinweise zur weiteren Bearbeitung gegeben. Den Klägern der Revisionsverfahren wird der anerkannte zusätzliche Freizeitausgleich auf das Mehrarbeitskonto eingepflegt. Die ausgesetzten Verfahren durch Klaglosstellung sind zu beenden und zu bescheiden. Die weiteren Widerspruchsverfahren, die im Einvernehmen ausgesetzt wurden, sollen ebenfalls im Sinne des Urteils beschieden werden, unabhängig ob der Antrag auf Abrechnung nach § 11 BPolBG lautet oder um Berücksichtigung

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Ein Urgestein verlässt die Bühne und geht in Pension

Fuldatal

Mit Ablauf des Monats August verlässt uns Heinz Selzner in seinen Ruhestand. Sein Berufsleben im BGS / in der Bundespolizei und in unserer GdP war viele Jahre durch aktive Mitarbeit in verschiedensten Funktionen der Personalvertretungen aller Ebenen geprägt. So trug er Verantwortung als Vorsitzender eines ÖPR, als stellv. Vorsitzender im BPR und schließlich beim HPR im BMI. Er war auch ein Pionier der ersten Stunde mit Beginn der Neuorganisation und baute den Gesamtpersonalrat in Fuldatal auf. Lange Jahre war er hier auch Vorsitzender unserer GdP Direktionsgruppe Bundesbereitschaftspolizei. Wir wünschen Heinz auch auf diesem Wege alles Gute für den neuen Lebensabschnitt und sagen ein herzliches Dankeschön für die so wichtige Arbeit im Interesse und zum Wohle unserer KollegeInnen

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Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes bzgl. Bereitschaftszeiten im Einsatz G7-Gipfel Elmau

Leipzig/Fuldatal

Das Urteil des BVerwG zur Festsetzung des Freizeitausgleiches für den Einsatz anlässlich des G7-Gipfels in Elmau wurde durch die GdP-Bundespolizei bereits veröffentlicht. Es enthält Ausführungen zur Bewertung von Zeiten als Bereitschaftsdienst sowie der rechtlichen Einordnung von Ruhezeiten. Jetzt stellt sich die Frage, ob durch die Ausführungen des Gerichts Anlass zur Aktualisierung der Erlasslagen des BMI zu Bereitschaftsdiensten (vom 7.12.2017) sowie zum § 11 BPolBG (vom 7.3.2019) gegeben besteht. Dies war auch Thema der letzten Sitzung des Bundespolizeihauptpersonalrates. Mit Billigung des BMI wurden mehrere hundert Widerspruchsverfahren gegen die Festsetzung des Freizeitausgleiches für den Einsatz Elmau ruhend gestellt.

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Weitere Thematiken haben wir als GdP bei der Direktion angesprochen

Fuldatal

Führungs- und Einsatzmittel, persönliche Ausstattung - Ausstattung weiterer Einsatzkräfte der operativen Einheiten D BP mit Identitätsschutzhauben - Ballistische Schutzausstattung für die Kräfte TMÖL - Weitere Ausstattung mit Winterstiefel – hier besteht die klare Forderung, diese bis zum kommenden Winter zu erledigen

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