18. Dezember 2019

Die Observationseinheiten Zoll dürfen nicht zu Spezialeinheiten zweiter Klasse verkümmern

Michael Floeth

Hilden.

Die Observationseinheiten Zoll werden in Bereichen der mittleren, schweren und organisierten Kriminalität eingesetzt. So leisten das „MEK des Zolls“ als besondere Einsatzunterstützungsdienststellen einen unschätzbaren Beitrag zur Strafverfolgung und Gefahrenabwehr innerhalb der Sicherheitsbehörden. Für ihre Aufgaben im Bereich der Aufklärungs-, Schutz- und Sicherungsmaßnahmen ist eine ständige Anpassung an aktuelle Einsatz- und Gefährdungslagen erforderlich. So ist es umso unverständlicher, dass sich die Generalzolldirektion in diesem Bereich in fahrlässiger Weise immer noch auf ein seit 2007 bestehendes Gesamtkonzept „Spezialeinheiten Zoll“ stützt.

Insbesondere in Fragen der Eigensicherungsausrüstung und Bewaffnung führt aus Sicht der GdP kein Weg an einer Evaluierung unter Berücksichtigung der Erfahrungen der übrigen MEK von Bund und Ländern vorbei. Die Einsatzerfahrungen der Vergangenheit zeigen immer wieder, dass auch im Bereich der Spezialeinheiten Zoll eine Anpassung dringend geboten ist.

„Die Kolleginnen und Kollegen dürfen zu Recht erwarten, dass ihnen durch ihren Dienstherrn die Ausrüstung zur Verfügung gestellt wird, die sie zu ihrer Sicherheit und zur Bewältigung der Einsätze benötigen.“ so Michael Floeth, stellv. Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, Bezirksgruppe Zoll. „Die Observationseinheiten Zoll dürfen nicht durch pauschale Denkverbote zu Spezialeinheiten zweiter Klasse verkümmern.“

Während sich Polizeien von Bund und Ländern in Bezug auf ihre Spezialeinheiten schon vor längerer Zeit zum Handeln genötigt sahen, verfällt die Zollverwaltung einmal mehr in einen Dornröschenschlaf.