#GdPimPersonalrat - Juni 2020

WaffDV-SEZ und DV Zolltraining-SEZ treten in Kraft

Nach jahrelanger Hängepartie treten die „WaffDV-SEZ“ und die „DV Zolltrainings-SEZ“ in Kraft. Auch wenn viele Forderungen der GdP in die Vorschriften aufgenommen wurden, gibt es weiterhin Nachbesserungsbedarf in der Frage der Bewaffnung. Ungeachtet dessen, stellen die neuen Vorschriften eine wichtige Wegmarke dar, um die Aus- und Fortbildung sowie die Ausrüstung der Spezialeinheiten der Zollverwaltung weiter zu Verbessern und an aktuelle Gegebenheiten anzupassen.

Technische Voraussetzungen für Videokonferenzen im Zoll lückenhaft

Home-Office, Telefon- und Video-Konferenzen eroberten im Pandemie-Jahr 2020 die Arbeitswelt – auch den Zoll. Dort führen aber unterschiedliche IT-Plattformen, Konzepte und Sicherheitsregeln jedoch zu Verwerfungen und erhebliche Behinderungen der Zusammenarbeit innerhalb des Zolls und sogar innerhalb der Generalzolldirektion (GZD). So steht z.B. im Zollfahndungsdienst, einschließlich des Zollkriminalamtes, das als Direktion VIII Teil der GZD ist, die sonst verwendete Software nicht flächendeckend zur Verfügung. Vier Jahre nach Errichtung der GZD wird es Zeit, auch in der IT den Focus auf innerbehördliche Zusammenarbeit zu legen.

Aus- und Fortbildung auch unter Pandemie-Bedingungen auf hohem Niveau

Verdoppelte Zahl der Auszubildenden und Studierenden in bestehenden Ressourcen und dann kommt „Covid-19“ – Das Bildungs- und Wissenschaftszentrum (BWZ), die Ausbildungsdienststellen und vor allem die Nachwuchskräfte standen und stehen im „Corona-Jahr“ vor besonderen Herausforderungen. BWZ-Vize Nolte informierte den vor Ort in Münster tagenden Bezirkspersonalrat ausführlich über die Entwicklungen. Dabei unterstrich er seinen Dank an alle Beteiligten, insbesondere den Betroffenen selbst, mit deren Hilfe und Einsatz die Ausbildung und das Studium auf dem bisherigen hohen Niveau fortgesetzt werden konnte.

„Corona“ – und dann? Was wird vom erzwungenen Digitalisierungs- und Modernisierungsschub bleiben?

Die zur Bekämpfung der Pandemie erforderlichen Beschränkungen für das private, gesellschaftliche und Arbeitsleben haben den Druck zur Nutzung moderner Technik und neuer Arbeitsmethoden erhöht. Homeoffice, Online-Besprechungen, flexible Arbeitszeiten mit hohem gegenseitigem Vertrauen wurden zumindest vorübergehend zur Selbstverständlichkeit. Insofern waren Verwaltungen und Wirtschaft zu großen Experimenten hinsichtlich der Gestaltung der Arbeitswelt gezwungen. Mit Beginn der Lockerung von Kontaktbeschränkung stellt sich nun die Frage, welche Erkenntnisse gewonnen werden konnten und welche Methoden übernommen werden sollten.

Schon früh brachte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ein Recht auf Telearbeit ins Gespräch. Der für den Zoll zuständige Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) betonte: „Die vergangenen Wochen haben gezeigt, wie viel im Homeoffice möglich ist – das ist eine echte Errungenschaft, hinter die wir nicht mehr zurückfallen sollten." Ein Satz, der auch im Zoll den Blick auf den Ausbau der bestehenden Möglichkeiten lenken sollte. Dies gilt sowohl für das Verständnis, für den Bedarf und Nutzen, als auch für Fragen der technischen Ausstattung, die für einen Ausbau der Telearbeit notwendig ist.

Neben dem Konjunkturpaket ist ein Investitionspaket in die Digitalisierung des Öffentlichen Dienstes erforderlich. An der Quelle der Einnahmen des Bundes und der EU wird aber schnell klar, dass alles eine Frage des Geldes ist. Und so keimt die Sorge auf, dass früher oder später Errungenschaft aus der Zeit vor der Pandemie, wie die Erhöhung der Einstellungszahlen, als auch während der Pandemie, wie verstärktes mobiles Arbeiten, in Gefahr geraten. Politik und Verwaltung sind gefordert, den laut Scholz mit einem „Wumms“ gestarteten Aufschwung für die Zukunft nicht in einem „Katzenjammer“ enden zu lassen.