GdP - Tariftag in Frankfurt am Main – Viele Fragen und noch mehr Antworten
Das Podium und damit die Referentenschar war bunt gemischt. Neben dem stellvertretenden Landesbezirksvorsitzenden (Tarif) Heinz Schiskowsky, waren auch Renate Väth vom PP Südosthessen, zugleich Mitglied in der hess. Tarifkommission, der Landesvorsitzende Jens Mohrherr und last but not least der stellvertretende Bundesvorsitzende (Tarif) René Klemmer anwesend.
Begrüßt wurden die Tarifexpertinnen und Tarifexperten von Jochen Zeng. Der Bezirksgruppenvorsitzende der BZG Frankfurt am Main freute sich in seinen Grußworten, dass Frankfurt als Veranstaltungsort gewählt wurde. Zudem arbeiten im Polizeipräsidium Frankfurt am Main die meisten Tarifbeschäftigten im Vergleich zu den sieben Flächenpräsidien.
Jens Mohrherr führte in seinem Impulsreferat aus, dass die Tarifbeschäftigten in der hessischen Polizei ein integraler Bestandteil innerhalb der Gesamtbelegschaft sind. Mit knapp 20 % stellen sie ein fünftel der Gesamtbeschäftigten, wenn man die Studierenden bei der Polizei herausrechnet. Auch die die seit Jahren in Qualität und Quantität ansteigenden Herausforderungen an den Arbeitsplätzen vieler Tarifbeschäftigter bleibt leider vom Haushaltsgesetzgeber unberücksichtigt. Ein Änderungsantrag anlässlich der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2023 / 2024 (DS: 20 /9842: Höhergruppierungsoffensive für Tarifbeschäftigte der hessischen Polizei) wurde von schwarz/ grün ohne wenn uns aber abgelehnt. Mit zusätzlichen Finanzmitteln sollten daher die Tarifbeschäftigten innerhalb der hessischen Polizei (E3 bis E 9) im Jahr 2024 eine Entgeltgruppe höher eingruppiert werden. Dies ist auch notwendig, da im Ringen um die besten und geeignetsten Köpfe der Polizeiberuf attraktiver gemacht werden muss. Dazu gehört auch die Verbesserung der Einkommensbedingungen der Tarifbeschäftigten der Polizei, denn die Aufgaben der Tarifbeschäftigten haben sich sowohl qualitativ als auch quantitativ verändert.
Heinz Schiskowsky gab nochmal einen tiefen Einblick in die Historie und Entwicklung des Hessen Tarifs TV-H. Auch seine stetigen Teilnahmen an den Verhandlungen zum TV-L stellte er in direkten Kontext. Selbstredend reflektierte er nochmal die jüngst zurückliegenden Tarifverhandlungen im TVöD.
Renate Väth stellte die Möglichkeiten im Zusammenhang mit geänderten Arbeitsplatzbeschreibungen und damit verbundenen Höhergruppierungen vor. Insbesondere wies Renate die Anwesenden darauf hin, sämtliche, den individuellen Arbeitsprozess betreffende Tätigkeitsmerkmale genau zu dokumentieren. Merke: auch mit einem unbefristeten Arbeitsvertrag kann man sich temporär auf eine befristete und gleichzeitig höherwertige Stelle bewerben!
René Klemmer brachte uns abschließend und am Ende der gelungenen Tagung die zurückliegenden Verhandlungen zum TVöD in vielen Details nahe. So zum Beispiel auch die Verhaltensmuster, die der Arbeitgeber und damit Verhandlungsführer in den Beratungen immer wieder ins Feld führte. Auch wies Klemmer darauf hin, welche Anstrengungen die GdP und damit de Mitglieder unternehmen müssen, um die im Herbst anstehenden Verhandlungen zum TV-L erfolgreich meistern zu können. Alle Kolleginnen und Kollegen sind aufgerufen, möglichen Streikmaßnahmen solidarisch auch Folge zu leisten. Nur so ließen sich die Arbeitgeber beindrucken, stellte Klemmer abschließend fest. Die emotionale Achterbahnfahrt anlässlich der zurückliegenden TVöD-Beratungen von René Klemmer kann in der aktuelle DP, 6/2023 im Bundesteil nochmal nachvollzogen werden.
Impressionen
