In der Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei Februar 2017 sind u.a. folgende Themen zu finden...

Sie können den Landesteil aus Sachsen-Anhalt auch als PDF-Datei lesen, wenn Sie auf das Vorschaubild klicken.

Inhaltsverzeichnis

Altersdiskriminierende Besoldung - Gewonnen!!!
Als ich zwischen Weihnachten und Silvester 2009 gemeinsam mit meinem Kollegen Frank Schröder einen Widerspruch wegen der altersdiskriminierende Besoldung formulierte und bei der Bezügestelle abgab, ahnte ich nicht, welchen Erfolg wir für die Mitglieder der GdP erreichen würden.

Altersdiskriminierende Besoldung - Dankschreiben eines GdP-Mitglieds

Dieser Brief erreichte den Landesvorstand und die Bezirksgruppe Süd im Dezember 2016 und wir wollen ihn euch nicht vorenthalten.

Junge Gruppe Aktuell - Spendenübergabe nach einer erfolgreichen Blaulicht Milieu Party

Bereits kurz nach der zweiten Auflage der durch die Mitglieder der Junge Gruppe der GdP LSA arrangierten Magdeburger Blaulicht Milieu Party vom 24.11.2016 konnte erneut nicht nur im finanziellen Sinn eine überaus positive Bilanz gezogen werden.

Neues vom Polizeier - Ludder, Ludder unn geh Ende…

Iwerall Ludder, inne Zeidung, inne Glotze, im Inderned odr offn Erlass aus MI. Ejal wasde offmachsd oder vor de Ochen grischsd, immer guggd Ludder een endjeschen. Manchmal habsch richtsdch Angsd ne Biggse Fisch aufzemachen. OGei, den Witz nehm ich zurigg. der ist zu ald.

Reichsbürger und kein Ende - Die TOP-6-Mythen der „Reichsbürger“ - Teil 1/6

Am Ende des letzten Jahres kam es zu einigen Einsätze im Zusammenhang mit Reichsbürgern, die schwer eskalierten.

Neues vom Förderverein der GdP - Es war einmal…..

hieß es am 16. Dezember in der Stadthalle in Möckern.

Kreisgruppe Wasserschutzpolizei - Nachbetrachtungen

Es war wieder soweit. Am 01.12.2016 waren die Mitglieder der GdP-Kreisgruppe Wasserschutzpolizei zu unserer diesjährigen Zusammenkunft am Jahresabschluss nach Halle/Saale eingeladen.

Landesseniorengruppe - Der 80. Geburtstag ist es

Am 27. Oktober 2016 konnte der Ehrenvorsitzende des Landesseniorenvorstandes, Kollege Wolfgang Jung, seinen 80. Geburtstag begehen.

Seniorentermine

Gelacht oder Nachgedacht

Richtigstellung

Altersdiskriminierende Besoldung - Gewonnen!!!

Als ich zwischen Weihnachten und Silvester 2009 gemeinsam mit meinem Kollegen Frank Schröder einen Widerspruch wegen der altersdiskriminierende Besoldung formulierte und bei der Bezügestelle abgab, ahnte ich nicht, welchen Erfolg wir für die Mitglieder der GdP erreichen würden.

Ausgangspunkt für den Widerspruch war ein Artikel in der Volksstimme, in dem Rechtsanwalt Rasch aus Magdeburg auf die altersdiskriminierende Besoldung und die Folgen für das Land aufmerksam machte.

Dann geschah zwei Jahre eigentlich nichts, bis entsprechende Urteile des Europäischen Gerichtshofes und des Bundesverwaltungsgerichts in dieser Sache Erfolg versprachen. Danach erfolgte eine Vielzahl von Gesprächen mit Vertretern des Finanzministeriums. In diesen ging es um die Frage der Gültigkeit unseres Widerspruches und die Notwendigkeit, durch die Mitglieder, Vollmachten nachzureichen.

Im April 2015 war endlich klar, das Finanzministerium hat unseren Widerspruch dem Grunde nach anerkannt, die Mitglieder der GdP werden eine Entschädigung von 100 Euro je Monat erhalten.

Nicht klar war zu diesem Zeitpunkt, ob unser Widerspruch auch rückwirkend gilt. Hier lagen die Auffassung des MF und der GdP völlig auseinander. Das MF war der Auffassung, der Widerspruch bezieht sich lediglich auf den Dezember 2009 bis zum April 2011 (1.600 Euro). Wir vertraten die Auffassung, dass der Widerspruch auch rückwirkend ab August 2006 wirkt (Gesamtsumme 5.550 Euro). Letztendlich haben wir diese Frage mithilfe der Verwaltungsgerichte 2016 klären können und haben dies auch in unserem Sinne bzw. im Sinne der betroffenen Mitglieder gewonnen.

Herzlichen Dank!

An dieser Stelle möchte ich mich ganz herzlich bei den Kollegen der DGB Rechtsschutz-GmbH und des Landesbüros der GdP bedanken. Sie haben es geschafft, den Überblick zu behalten und alle notwendigen Verfahren auf den Weg zu bringen. Nicht zuletzt auch die tausenden und abertausenden Fragen zu beantworten.

Wie weiter?

Offen sind die Widersprüche, die nach 2011 eingelegt wurden. Das betrifft GdP-Mitglieder, die erst nach 2009 Mitglied in der GdP geworden sind. Hier werden wir, im Gegensatz zu anderen Gewerkschaften, mithilfe des gewerkschaftlichen Rechtsschutzes vor den Verwaltungsgerichten die Frage klären lassen, welche Fristen für die Einreichung der Widersprüche gelten. Das bleibt spannend und abzuwarten.

Für alle anderen betroffenen GdP-Mitglieder bleibt jetzt nur noch die Geduld zu haben, bis jeder an die Reihe kommt, um die Entschädigung auf Grund der altersdiskriminierenden Besoldung tatsächlich in den Händen zu halten.

Uwe Petermann, Landesvorsitzender

Altersdiskriminierende Besoldung - Dankschreiben eines GdP-Mitglieds

Dieser Brief erreichte den Landesvorstand und die Bezirksgruppe Süd im Dezember 2016 und wir wollen ihn euch nicht vorenthalten.

Sehr geehrter Vorstand der GdP Landesbezirk Sachsen-Anhalt, sehr geehrter Vorstand der GdP Bezirksgruppe Süd,

am 15.12.2016 erhielt ich die Entschädigungszahlung zur altersdiskriminierenden Besoldung in abschließender Höhe ausgezahlt, nachdem ich die Klage mit eurer und der Unterstützung des DGB beim Verwaltungsgericht Halle gewonnen und auch in Nachprüfung beim Oberverwaltungsgericht eine Beurteilung zu meinem Gunsten erreicht hatte. Für die Unterstützung meiner Interessen bedanke ich mich ausdrücklich.

Es zeigt sich wieder einmal, dass man mit Unterstützung von Gewerkschaften seine Ziele und die Interessen von Arbeitnehmern viel zielsicherer und rechtssicherer durchsetzt, als man dies allein zu tun vermag. Und dies betrifft nicht nur das Recht auf angemessene Besoldung, sondern unbedingt auch die Reglementierungen anderer Arbeitnehmerrechte. Auch die Schaffung ergänzender neuer Arbeitsplätze bei Mehranfall von Arbeit müssen sich Gewerkschaften ganz vorn auf ihre Liste der Forderungen schreiben.

Die Durchsetzung dieser Rechte ist nicht immer einfach. Gerade in dem jetzigen Fall der Durchsetzung der Entschädigungszahlung wegen altersdiskriminierender Besoldung hat sich wieder gezeigt, dass es schwierig ist, Rechte der Arbeitnehmer durchzusetzen, wenn es eine größere Anzahl von Arbeitnehmern betrifft und keine Rücklagen für solche Fälle in Gewerkschaften vorhanden sind. Wenn ich nur meinen Fall sehe, waren da 386,- Euro Gerichtskosten voraus zu verauslagen, damit die Klage bei Gericht überhaupt zugelassen wird. Bei derzeit wohl etwa 620 Klageeinreichungen kommt hier wohl eine große Summe zusammen. Wenn ich jetzt die Zahl von 2800 GdP-Mitgliedern sehe, die einen entsprechenden Widerspruch zur Besoldung gefertigt und die Vollmacht zur Interessenvertretung bei euch eingereicht haben, ist die Summe der Auslagen noch größer.

Ich schlage euch daher vor, über die Einführung eines zweckgebundenen Rücklagenfonds für die Rechtsvertretung eurer Mitglieder nicht nur nachzudenken, sondern nach Prüfung auch einzuführen. In diesem Fall würde ich mich sehr gern bereit erklären, in diesen Fond einen Betrag von 200,- Euro aus der jetzt an mich geleisteten Entschädigungszahlung einzuzahlen und damit einen Anfang zu machen. Vielleicht sind ja auch andere Gewerkschaftsmitglieder bereit, dort eine Einzahlung zu tätigen und damit zu verhindern, dass der GdP der Weg zur Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten aufgrund fehlender finanzieller Mittel versagt wird.

Ich wünsche euch und euren Familien eine schöne Weihnachtszeit.

Mirko Beine

Junge Gruppe Aktuell - Spendenübergabe nach einer erfolgreichen Blaulicht Milieu Party

Um, wie auch beim letzten Mal, neben dem Spaßfaktor an den weiteren, alles andere als unwichtigen Zweck des Helfens anzuknüpfen, war am 21.12.2016 nun endlich der große Tag der Spendenübergabe gekommen. Der Erlös der Veranstaltung sollte auch in diesem Fall wieder nicht in die eigenen Taschen wandern, sondern einer gemeinnützigen Einrichtung zugute kommen.

So konnten durch Vertreter der Jungen Gruppe 800 € an den Spielwagen e.V. („Verein zur Förderung eines kinder- & jugendgerechten Lebens in der Stadt“), speziell das Magdeburger Kinder- & Familienzentrum Emma, übergeben werden. Hierbei handelt es sich um eine offene Einrichtung für Kinder, Eltern und Familien, in der sie zum Beispiel Kontakte knüpfen oder gemeinsam Projekte planen, organisieren und durchführen können.

Zudem werden für alle Interessen- und Altersgruppen verschiedene Workshops angeboten. Unter anderem finden angeleitete Babymassagen, Kindersport, Meditations- und Jogakurse, Fußballturniere, Kurse in der Töpferwerkstatt und Kochkurse statt. Als Highlight gilt jedoch für Groß und Klein das monatlich stattfindende Sonntagstheater. Während die Kinder gespannt und fasziniert den Märchen folgen, können die Eltern ungestört neue Kontakte knüpfen oder alte mit leisem Schwatzen vertiefen.

Somit machten die Mitglieder der Jungen Gruppe das Kinder- und Familienzentrum Emma durch sein soziales Engagement schnell als vielversprechenden Spendenempfänger aus, damit auch weiterhin für alle begeisterten Anhänger derartige Programme und Kurse kostenfrei angeboten werden können.

Lisa Wirth, Junge Gruppe LSA

Neues vom Polizeier - Ludder, Ludder unn geh Ende…

Awr mal im Ernsd, was unterscheidet der Anschlach der Desen von Ludder von der Janzgroßen Sozialisdischen Ogdowerrewoludion. Na glar, einisches. Erschdens, de Rewoludsion war 400 Jahre späder. Zwedens, dr MB aus Sachsn-Anhald wohnt nich in Sangd Petersburch. Unn driddens, unsr Land gibt geene zweehunderd Million Euro for de Feierlichkeiten for de Rewoludsion aus. Wahrscheinlich werden de meisden, diesen Tach jarnich mer im Galender hamm.

Zweehunderd Million for ne Imichgambanje for Sachsn-Anhald, zur Understüdzung dr Jasdstädden und Hodels unn dass es dr MB heeme och eh bissl scheen hadd, det scheind mir werglich iewertriem. Damid hädde mr jeden in der Bolizei bis ins Endamd befördern, ne neie PD in Machdeburch baun und alle anderen Diensdstelln mal eh Többchen Farbe spendieren könn. So iss es awr mit de Prioridäden der Bolidig.

Naja, nu awr nicht unterkriechn lassn und de Modivadion hoch haldn.

Eier Bolizeier aus Machdeburch

Reichsbürger und kein Ende - Die TOP-6-Mythen der „Reichsbürger“ - Teil 1/6

Am Ende des letzten Jahres kam es zu einigen Einsätze im Zusammenhang mit Reichsbürgern, die schwer eskalierten.

Nicht erst seit dieser Zeit sind immer wieder immer wieder Fragen zu Thesen und Behauptungen der „Reichsbürger“ an uns herangetragen worden.

Auf meine Bitte hat sich das Journalistenbüro kevennau.press mit den Thesen und Behauptungen der Reichsbürger beschäftigt und sich mit dem Wahrheitsgehalt auseinandergesetzt.

Wir werden in dieser und den nächsten Ausgaben seine Antworten zu den TOP 6 der Mythen der „Reichsbürger“ in der Deutschen Polizei veröffentlichen.

Achtung, der Umgang mit „Reichsbürgern“ ist schwierig, sie sind rationellen Argumenten meist nicht zugänglich. Diskussionen sind wenig zielführend.

Bei dienstlichen Auseinandersetzungen mit „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“ ist z. B. der Flyer „Was ist zu tun?“ des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt hilfreich.

Dieser Ratgeber und weitere Hinweise findet ihr auch im INTRAPOL der Polizei oder auf der Webseite der GdP.

Die Behauptungen der „Reichsbürger“ im Fakten-Check:

Das Deutsche Reich ist nicht untergegangen“, „Das Grundgesetz ist nicht gültig“: „Reichsbürger“ ergehen sich in absurden Ansichten.

Auch wenn die Zahl der „Reichsbürger“ in Sachsen-Anhalt im bundesweiten Vergleich gering ist - im Netz erlangen sie immer mehr an Bedeutung. Man stößt immer wieder auf ihre Thesen. Polizisten im Alltag haben die Herausforderung, mit diesen umzugehen. Was kann man entgegenbringen? Dazu haben wir eine sechs-teilige Serie gestartet, die die Mythen der „Reichsbürger“ aufgreift und dabei unterstützen soll, diese im Dienstalltag zu widerlegen.

Mythos 1: „Das Grundgesetz ist nicht gültig“

Kern dieser Behauptung ist der Glaube, der Name Grundgesetz (GG) deute bereits darauf hin, dass es sich nicht um eine Verfassung handele. Dazu wird gern auch der Artikel 146 GG von den Reichsbürgern zitiert:

„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ (GG, Art. 146)

Diese Aussage, das „Grundgesetz ist nicht gültig“, ist falsch. Richtig ist: Die Verbündeten haben nach dem Zweiten Weltkrieg explizit eine verfassungsgebende Versammlung, den Parlamentarischen Rat, gefordert. Zu damaliger Zeit war die Namensgebung ein politisches Geschenk an die Ost-Zone durch die deutschen Ministerpräsidenten gewesen. Die baldige Wiedervereinigung streute Zuversicht, die nicht sinnbildlich durch den Erlass einer Verfassung gedrückt werden sollte. Die durch den Parlamentarischen Rat erstellte „Konstitution“ (Verfassung) ist durch die Alliierten bewilligt worden. Mit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes wurde die Weimarer Verfassung aufgehoben, da lediglich nur eine Verfassung in der Republik ausgefüllt werden kann. Der Artikel 146 GG deutet auf die Zuversicht einer erneuten Vereinigung der deutschen Staatsgebiete hin, die anderen Staaten zugwiesen wurden, nach Ende des zweiten Weltkrieges. 1990 wurde das Ziel, mit Anklang der Oder-Neiße-Grenze, zwischen Deutschland und Polen offiziell fallen gelassen.

Hintergrund: „Reichsbürger“ ist der Oberbegriff, unter dem sich verschiedene Gruppierungen vereinen, diese sehen sich als Bürger des so genannten „Deutschen Reiches“. Für diese existiert die Bundesrepublik Deutschland nicht. Alle Gesetze und steuerlichen Abgaben sowie Zahlung von Sozialabgaben und Bußgeldern in der Bundesrepublik haben für „Reichsbürger“, laut Ihrer Auffassung, keine Gültigkeit.

Keven Nau

Neues vom Förderverein der GdP - Es war einmal…..

hieß es am 16. Dezember in der Stadthalle in Möckern.

Wie bereits im vergangenen Jahr, beteiligte sich unser Förderverein an der Kinderweihnachtsfeier mit Märchenaufführung. Der Weihnachtsmann ließ es sich auch nicht nehmen und kam mit einem Sack voll Süßigkeiten vorbei und entlockte vielen Kindern schöne Weihnachtsgedichte und Lieder.

Die Märchenaufführung des Genthiner Amateurtheaters war sehr gelungen, die Kinder waren begeistert von Darbietung, es gab Hexen und eine Dieb, viele traurige Prinzessinnen und zwei Kinder, die das Märchenland wieder zurechtgerückt haben. Einfach nur sehenswert und mittlerweile ein Muss in der Vorweihnachtszeit.

Der Förderverein hatte wieder die Kinder der Kinderdorffamilie Meininger vom Albert-Schweitzer-Familienwerk zur Aufführung eingeladen. In diesem Jahr hatte der Weihnachtsmann noch eine schöne Überraschung in seinem Sack und übergab ein kleines Weihnachtsgeschenk an die Kinder, einen Scheck in Höhe von 250,00 €.

An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an alle Organisatoren der Veranstaltung und den Mitarbeiterin für Kultur der Stadt Möckern für die gute Zusammenarbeit.

Ebenfalls großen Dank an die vielen fleißigen Helfer des KITA-Fördervereins, die sich um das leibliche Wohl kümmerten.

Vera Ruppricht, Vorsitzende des Fördervereins

Kreisgruppe Wasserschutzpolizei - Nachbetrachtungen

Es war wieder soweit. Am 01.12.2016 waren die Mitglieder der GdP-Kreisgruppe Wasserschutzpolizei zu unserer diesjährigen Zusammenkunft am Jahresabschluss nach Halle/Saale eingeladen.

Dieses Mal haben die Hallenser Kollegen eine zünftige Location organisiert und so fanden wir uns auf dem zum Restaurantschiff umgebauten Finowmaßkahn “Marie Hedwig“ ein.

Der Kollege Ingo Neubert, Mitglied des geschäftsführenden Landesvorstandes und PHPR sowie für die Betreuung unserer Kreisgruppe zuständig, war als Gast ebenfalls mit an Bord.

Damit bot sich hier eine gute Gelegenheit, den Entwicklungsstand zu derzeit aktuellen Fragen aus erster Hand vermittelt zu bekommen. Unter anderem wurde Auskunft zum Verfahrensstand hinsichtlich der Problematik altersdiskriminierende Besoldung gegeben. In persönlichen Einzelgesprächen konnte hierzu mit den Kollegen auf ihre individuelle Situation eingegangen werden. Weitere Themen waren die Personalentwicklung innerhalb der WSP, die Beförderungs- und Beurteilungssituation und vieles mehr.

Natürlich war auch für das leibliche Wohl gesorgt. An Bord gab es deftige Speisen und Getränke und es war für alle spürbar, dass das Schiffs-und Gaststättenpersonal “ihre“ Wasserschützer gerne bewirteten. Von einer tiefgreifenden Bordkontrolle konnte somit abgesehen werden.

Nicht zuletzt wurde wiederum und einhellig festgestellt, dass sich Zusammenkünfte dieser Art auch immer positiv auf das dienstliche Miteinander auswirken.

Ein besonderes Dankeschön gilt auch Henning Zobel für die Organisation der Veranstaltung sowie für den sicheren Transport der Magdeburger Fahrgemeinschaft.

Mit Hinblick auf die nächste Veranstaltung dieser Art orientierten sich die Kollegen schon mal in Richtung Magdeburg als Austragungsort.

Aber bis dahin wird es ja noch die eine oder andere Zusammenkunft mit gewerkschaftlichem Anstrich geben. Erinnert sei nur an unseren geplanten Besuch des Hamburger Hafengeburtstages vom 05.–07.05.2017.

Für die verbleibenden Tage dieses Jahres wünschen wir allen Kolleginnen und Kollegen eine besinnliche Zeit.

Der Kreisgruppenvorstand

Landesseniorengruppe - Der 80. Geburtstag ist es

Am 27. Oktober 2016 konnte der Ehrenvorsitzende des Landesseniorenvorstandes, Kollege Wolfgang Jung, seinen 80. Geburtstag begehen.

Dazu lud der Landesvorsitzende Uwe Petermann ihn und einige seiner Weggefährten zu einem Beisammensein mit Kaffee, Kuchen und einem Gläschen Sekt ins Landesbüro ein.

In gemütlicher Runde wurden dann auch fleißig über Vergangenes, den Anfängen und Etablierung der GdP in Sachsen-Anhalt diskutiert. Es gab in den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts Einiges zu tun, um auch hier eine starke Gewerkschaft in der

Polizei zu etablieren. Mit Hilfe der heute älteren Kolleginnen und Kollegen, darunter natürlich unser Wolfgang, ist es gelungen, den Beschäftigten der Polizei einen starken Partner zur Seite zu stellen.

Wolfgang will auch weiterhin als Ehrenvorsitzender im Landesseniorenvorstand der GdP mitzuwirken, sodass wir auch weiterhin aus seinem Fundus profitieren können.

Lieber Wolfgang, nochmals die besten Glückwünsche und alles Gute für weitere gemeinsame Jahre der Zusammenarbeit im Vorstand.

Der Landesseniorenvorstand

Seniorentermine

Seniorengruppen der PD Ost

Bereich Sandersdorf

am 14.02.17 und am 28.02.17 von 10.00 bis 12.00 Uhr von 10.00 bis 12.00 Uhr Bowling auf der Bundeskegelbahn in Sandersdorf.

Bereich Wittenberg

am 20.03.17 um 15.45 Uhr Bowling mit Partnern in der Lutherstraße 4 in Wittenberg, Teilnehmermeldung bis zum 28.02.17 an Peter Lembke: 03491/403741.

Bereich Wolfen

am 07.02.17 und am 04.04.17 um 15.00 Uhr Versammlung in der Gaststätte „Am Rodelberg" in Wolfen.

Seniorengruppen der PD Nord

Bereich Bernburg

am 09.02.17 und am 11.05.17 um 14.00 Uhr Versammlung in „Lauf’s Restaurant“, Zepziger Weg 3 in Bernburg.

Seniorengruppen der PD Süd

Seniorengruppe PD Haus/Revier

am 01.02.17 und am 08.03.17 um 14.30 Uhr in der Begegnungsstätte „Zur Fähre" der Volkssolidarität, Böllberger Weg 150 (zu erreichen mit der Straßenbahnlinie 1 und Buslinie 26, Haltestelle: Böllberger Weg).

Seniorengruppe Saalekreis

am 15.02.2017 um 10.00 Uhr Kegeln in Schkopau in der Ladenstraße mit anschließendem Mittagessen. Wir laden alle SeniorInnen mit PartnerInnen ein. Alle Kegeltermine für das Jahr 2017 sind auch auf der GdP-Hompage im Bereich Senioren (Termine) einsehbar.

Seniorengruppe Fachhochschule

Die Landesredaktion

Gelacht oder Nachgedacht

Wenn dich dein Kind morgens um 3.00 Uhr anruft, bewegst du deinen A... und holst es ab.
Du kannst es enterben, aber du holst es ab!

Sei eine Möwe. Scheiß drauf!

Der Landesvorstand

Richtigstellung

Liebe Kolleginnen und Kollegen, in der Januar-Ausgabe gab es in der Geburtstagsliste leider einige Fehler. Bitte entschuldigt, dass ich bei einigen Jubilaren ein Jahr vergessen habe.

Jens Hüttich, Landesredakteur

Inhaltsverzeichnis

Verlag und Anzeigenverwaltung: