In der Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei März 2009 sind u.a. folgende Themen zu finden...
 Redaktion: Lothar Jeschke (V.i.S.d.P.), Bahndamm 4, 06862 Thießen, Telefon: (0391)250 - 2091, Fax 2852, priv. Telefon: 03490 20932; Telefax: 034907/ 30698 | |
PERSONALENTWICKLUNG - Mittlerer Dienst unentbehrlich?
Magdeburg. In einem Schreiben des GdP-Landesvorsitzenden an den Innenminister vom 2. Dezember 2008 stellte Koll. Karsten Schmidt mit Verwunderung fest, dass die Termine für die Neueinstellungen in der Polizei für das nächste Jahr noch nicht festgelegt sind.
LANDESSENIORENGRUPPE - Rentenwert angleichen!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, schnell geht die Zeit vorbei und wir befinden uns schon im 3. Monat des Jahres 2009. Im Januarheft hat Kollegin Alberdina Körner über einen Workshop bei ver.di in Berlin berichtet. Wie jeder sehen konnte, habe auch ich an dieser Veranstaltung teilgenommen,
INTERNATIONALER FRAUENTAG - Keine Polizei ohne starke Frauen
Der Vorstand der Landesfrauengruppe Sachsen-Anhalt gratuliert allen Kolleginnen in der Polizei des Landes Sachsen-Anhalt anlässlich des Internationalen Frauentages.
BEZIRKSGRUPPE Ost - Der Dessauer Superbowl
Dessau. Es ist schon zu einer guten Tradition geworden, dass sich Mannschaften der JVA Dessau, der Staatsanwaltschaft Dessau, des Ordnungsamtes und der Polizeidienststellen des Direktionsbereiches jährlich mindestens einmal in einem Bowlingturnier messen.
GdP - POLIZEIAKTIONSTAG - 14.000 in Hannover – Ich war dabei
Hannover. Nach zwei von den Arbeitgebern boykottierten Verhandlungsrunden, sollte Herrn Möllring gezeigt werden, dass er den Tarifkonflikt nicht aussitzen kann, so wie er sich das vorstellte. Er hatte sich öffentlich geäußert, dass es bei dem hohen „Verbeamtungsgrad“ in den Ländern keine ernstzunehmende Kampfaktionen der Gewerkschaften geben werde. Für mich war deshalb klar: „Da muss ich hin!“.
Ein Mitfahrgelegenheit nach Magdeburg war schnell gefunden und ein Platz im Bus wurde auch organisiert. So ging es dann am 3. Februar um 7.15 Uhr in Aschersleben los. Mit dem Kollegen Naatz stieg ich ins Auto und gegen 8 Uhr trafen wir in der Landesbereitschaftspolizei in Magdeburg ein. Nach einer kurzen Begrüßung und den Eintreffen weiterer Teilnehmer, stiegen wir um halb neun in einen Kleinbus und machten uns auf den Weg nach Hannover. Im Bus wurde natürlich eifrig diskutiert und es stand dann auch fest, dass mit dem Bussen aus Halle und Halberstadt knapp 100 Teilnehmer aus Sachsen-Anhalt in Hannover dabei sein werden. Aus dem Norden unseres Landes konnten wir leider keinen Kollegen begrüßen.
Pünktlich halb elf trafen wir auf dem Schützenplatz in Hannover ein. Bei der großen Anzahl der Reisebusse auf dem Platz begann ich zu ahnen, was uns an diesem Tag erwarten würde. Als erstes gab es für jeden einen Verpflegungsbeutel und etwas zu trinken. Wir trafen mit den Kollegen aus Halle zusammen und suchten uns einen Platz im Getümmel. Um elf begann die Veranstaltung mit Musik und einer Begrüßung durch die Kollegen aus Hannover. Dabei wurde auch aufgezählt, aus welchen Bundesländern wie viele Kollegen angereist waren. Wir Sachsen- Anhaltiner waren da echt nur ein kleines Häuflein.
Kurze Zeit später setzte sich der Demonstrationszug im Bewegung. Anfangs merkten wir das nicht, denn wir standen immer noch auf unserem Platz, obwohl wir sehen konnten, dass ständig Kolleginnen und Kollegen losmarschierten. Dann waren auch wir dran. Mit GdP-Transparenten, -Fahnen, -Jacken und -Mützen bewaffnet reihten wir uns in den Zug ein und demonstrierten durch die Innenstadt von Hannover. Die niedersächsischen Kollegen, die den Zug begleiteten und absicherten, leisteten hervorragende Arbeit. Die ersten Straßen waren kurz und verwinkelt, aber als wir dann auf eine Hauptstraße einbogen, verschlug es mir fast den Atem. Soweit man sehen konnte, und das war mindestens ein halber Kilometer, waren nur Menschen, Fahnen und Transparente zu sehen. Und wir waren bei weitem nicht die Letzten. Im Hinterkopf hatte ich noch von der Begrüßungsrede behalten, dass wir noch einen zweiten Demonstrationszug, der vom Bahnhof her unterwegs war, treffen sollten. Ich begann zu überlegen wie viele Teilnehmer wohl zusammen kommen werden. Ich habe schon an vielen Demos teilgenommen und stand auch schon mal mit 5000 Teilnehmern auf dem Domplatz in Magdeburg, aber das hier hatte eine andere Dimension. So zogen wir weiter in Richtung Opernplatz und das einzige, was uns aufhielt waren, die Straßenbahnen, denn die haben auch bei einer Demo Vorfahrt. Gegen 13.00 Uhr trafen wir dann schließlich auf dem Opernplatz ein. Es gelang uns sogar einen Platz zu ergattern, wo wir uns bewegen konnten. Der gesamte Opernplatz, bzw. das was wir davon einsehen konnten, war ein Meer von roten, grünen, grauen und sogar einigen blauen Fahnen. Der Anblick war überwältigend. Der erste Redner trat ans Mikrofon, aber wir konnten weder von der Bühne, geschweige denn vom ihm selbst etwas sehen. Als er dann die Teilnehmerzahlen bekannt gab, wurde uns klar warum. 14.000 Kolleginnen und Kollegen waren dem Aufruf gefolgt.
14.000, was für ein beeindruckendes Ergebnis! Es folgten einige Reden von Kollegen der GEW, der DBB-Tarifunion und von Frank Bsirske von ver.di. Alle brandmarkten die Haltung der Arbeitgeber als unverantwortlich und einen Schlag in Gesicht aller Beschäftigten im Landesdienst. Es wurde deutlich gemacht, auf was wir in den letzten Jahren verzichtet haben und was uns an Mehrarbeit zugemutet wurde. Es wurde auch darauf verwiesen, dass durch getrennte Tarifverhandlungen von Bund und Kommunen einerseits und den Ländern andererseits, es schon jetzt zu Verschlechterungen für Landesbedienstete kommt. Im Vergleich zum Bereich des TVöD gibt es für die gleiche Arbeit bei uns weniger Geld. Auch wir sind für die Finanzkrise und ihre Auswirkungen nicht verantwortlich. Herr Möllring sollte doch endlich begreifen, wenn unsere Forderungen erfüllt werden, so ist das ein effektiveres Konjunkturpaket, als alle „Bankenschirme“ zusammen.
Getreu dem Motto: „Das Beste kommt zum Schluss“ trat als Abschlussredner unser Bundesvorsitzender Konrad Freiberg ans Mikrofon. Er nahm sich in seiner Rede noch einmal die Bankmanager vor. Sein Zitat, dass „im Vergleich zu diesen Managern die Raubritter noch gute Menschen waren“, wird wohl noch oft verwendet werden. Alle Reden wurden von den Teilnehmern mit Rufen, Pfeifen und Klatschen begleitet. Die Stimmung war einfach toll und zum Teil auch sehr emotional. Unvergesslich bleibt uns sicherlich der GEW-Kollege vor uns, der aus tiefsten Herzen immer wieder skandierte: „Möllring du Gangster, weg von Fenster!“.
Die Demo war auf alle Fälle ein voller Erfolg. Wir haben den Arbeitgebern klar gemacht, dass wir uns wehren werden und sie sich auf eine harte Verhandlungsrunde gefasst machen müssen. Nach dem Ende der Demonstration machten wir uns auf dem Rückweg zum Schützenplatz, wo wir uns noch mal mit etwas Verpflegung eindeckten und dann zu unseren Bussen gingen. Auf der Rückfahrt ließ ich die Ereignisse Revue passieren und erst da wurde mir so richtig klar, was wir zusammen mit den anderen Gewerkschaften an diesem Tag geschafft haben. 14.000 in Hannover - und ich war dabei.
Jens Hüttich
PERSONALENTWICKLUNG - Mittlerer Dienst unentbehrlich?
Magdeburg. In einem Schreiben des GdP-Landesvorsitzenden an den Innenminister vom 2. Dezember 2008 stellte Koll. Karsten Schmidt mit Verwunderung fest, dass die Termine für die Neueinstellungen in der Polizei für das nächste Jahr noch nicht festgelegt sind.
Rückfragen von Betroffenen bestärkten ihn in der Auffassung, dass ein Termin zu Beginn des Jahres, spätestens zum 1. März 2009, erforderlich ist. Anderenfalls werden sicher einige der besseren Bewerber in anderen Bundesländern den Polizeidienst beginnen. Gleichzeitig drückte er seine Erwartung aus, dass jetzt zügig die Einstellungstermine für das nächste Jahr festgelegt und den Betroffenen mitgeteilt werden.
Gleichzeitig ging er in seinem Schreiben auf die Einführung der zweigeteilten Laufbahn in der Polizei ein. In seinem Brief heißt es u.a. „Andere Bundesländer, die immer wieder für einen Vergleich der Personalstärke herhalten müssen, sind auf diesem Weg deutlich vorangeschritten bzw. haben den mittleren Dienst faktisch abgeschafft. Seit Beginn Ihrer Amtszeit steht die Erhöhung des Anteils des gehobenen Dienstes in der Landespolizei als Aufgabe der Personalentwicklung im Mittelpunkt. Deshalb ist es für uns unverständlich, dass nach wie vor Anteile der Neueinstellungen im mittleren Dienst ausgebildet werden sollen. ...Deshalb fordere ich Sie auf, für die nächsten Jahre ausschließlich die Ausbildung für den gehobenen Polizeivollzugsdienst durchzuführen, um eine schnelle Anhebung des Anteils des gehobenen Polizeivollzugsdienst in der Landespolizei zu erreichen. “
Dazu die Antwort des Ministers:
„Sehr geehrter Herr Schmidt,
für Ihr Schreiben vom 02. Dezember 2008 danke ich Ihnen und darf hierzu Folgendes anmerken:
Nach Abstimmung mit der Fachhochschule der Polizei in Aschersleben wurden für das Jahr 2009 zwei Einstellungstermine (01.03.2009 und 01.09.2009) anberaumt. Zum 01.03.2009 werden 25 und zum 01.09.2009 75 Anwärter/-innen in den Vorbereitungsdienst eingestellt. Für das kommende Jahr 2010 werde ich zu gegebener Zeit prüfen lassen, ob ein Einstellungstermin sachgerecht ist.
Zu der von Ihnen angesprochenen Frage der zweigeteilten Laufbahn ist festzustellen, dass Ziel der durch mich verfolgten Personalentwicklung die Erhöhung des Anteils des gehobenen Dienstes im Polizeivollzug ist. Dieser Vorgabe trägt die vorrangige Einstellung von Kommissaranwärtern/-innen im Verhältnis 2:1 zum mittleren Dienst Rechnung. Inhalt und Struktur der Aufgaben des Polizeivollzugsdienstes lassen zur Zeit den mittleren Polizeivollzugsdienst insgesamt nicht entbehrlich erscheinen.
Es ist daher folgerichtig, einen Teil des zur Verfügung stehenden Einstellungskorridors weiterhin für die Einstellung in den mittleren Dienst zu verwenden, um auch innerhalb dieser Laufbahngruppe eine zuträgliche Altersstruktur zu erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Holger Hövelmann“
„Inhalt und Struktur der Aufgaben des Polizeivollzugsdienstes lassen zur Zeit den mittleren Polizeivollzugsdienst insgesamt nicht entbehrlich erscheinen“, dieses Zitat aus dem Brief des Ministers wirft ein grelles Licht auf die Haltung der Landesregierung zur Polizei. Welche Aufgaben und welche Struktur in der Polizei machen den mittleren Dienst unentbehrlich?
Wir wissen, dass alle Funktionen in der Polizei von ihrer Art und Belastung her im gehobenen Dienst anzusiedeln sind. Diese auf wissenschaftlich begründeten Erkenntnissen beruhende Bewertung kann weder durch Kostenargumente noch mit Hinweis auf die qualitativ gute Arbeit von Polizeibeamten des mittleren Dienstes widerlegt werden. Denn der methodisch richtige Ansatz und damit das wesentliche Kriterium zur Bewertung von Arbeit beruht auf der Durchführung von Funktionsvergleichen so wie im Kienbaum-Gutachten praktiziert.
Die oft durch den Finanzminister, aber auch durch den Innenminister heran gezogene Begründung für den Personalabbau in der Polizei, Klasse statt Masse haben zu wollen, wird hier ad absurdum geführt. Es scheint wohl eher so zu sein, dass die Polizisten in Sachsen-Anhalt immer weniger werden und auch schlecht bezahlt werden sollen. Nur so kann ich mir den (viel zu) hohen Anteil der Kolleginnen und Kollegen erklären, der immer noch nach A 7 bezahlt wird.
Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes haben einen Anspruch auf eine handlungssichere, bürgernahe, sozial kompetente und motivierte Polizei. Diese hohen Qualitätsanforderungen an die polizeiliche Aufgabenbewältigung machen die Zuordnung zum g.D. zwingend notwendig. Kostengesichtspunkte sollten hierbei ebensowenig eine Rolle spielen, wie die Frage, ob nicht ein Beamter einer weniger gut bezahlten Besoldungsgruppe eine bestimmte Tätigkeit nicht ebenso gut wahrnehmen kann wie ein Beamter einer besseren Besoldungsgruppe.
Uwe Petermann
LANDESSENIORENGRUPPE - Rentenwert angleichen!
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
schnell geht die Zeit vorbei und wir befinden uns schon im 3. Monat des Jahres 2009.
Im Januarheft hat Kollegin Alberdina Körner über einen Workshop bei ver.di in Berlin berichtet. Wie jeder sehen konnte, habe auch ich an dieser Veranstaltung teilgenommen,
Wer aus Sachsen-Anhalt 2006 die Veranstaltung des DGB im Stadthaus Halle besucht hat, weiß worum es ging.
Weil sich trotz Eingaben und Petitionen nichts auf dem Gebiet der Angleichung des Rentenwertes Ost an den Rentenwert West getan hat, gibt es nun erneut eine Veranstaltung zu diesem Thema.
Es hat sich aber trotzdem was geändert. Waren es bisher die Gewerkschaften ver.di und die GEW, die sich für diese Sache stark machten, so wirken jetzt TRANSNET und die GdP an dieser Aufgabe mit. Darüber hinaus haben sich der BRH, die Volkssolidarität und der Sozialverband Deutschland in diese Bestrebungen mit eingeklinkt, um den durch sie vertretenen Rentnerinnen und Rentnern Gerechtigkeit widerfahren zu lassen.
Die Teilnehmer ließen keinen Zweifel daran, alles zu unternehmen, um diese Forderung umgehend umzusetzen. Das, was sich auf Regierungsseite tut, ist zu wenig und zielt auf eine „biologische Lösung“ des Problems.
Die Tagungsergebnisse sind durch die Bundesverwaltung von ver.di sehr schnell in einer Broschüre zusammengefasst und den Teilnehmern zugeleitet worden. Wir haben vom Landesvorstand aus bei der Bundesverwaltung ver.di für die Vorsitzenden der Seniorengruppen bestellt, mussten uns aber damit zufrieden geben, dass wir auf die Warteliste gesetzt wurden. Die Broschüren (1,50 Euro pro Stück) sind zurzeit vergriffen und müssen erst nachbestellt werden. Wie müssen uns etwas in Geduld üben.
Ich möchte in diesem Zusammenhang daran erinnern, dass am 27. September Bundestagswahlen sind. Eine gute Gelegenheit, im Vorfeld die Kandidaten nach ihrer Haltung zu diesem Problem zu befragen.
Wahlen, da sind wir auch bei dem nächsten Problem. Am 22. und 23. Oktober 2009 findet der 6. Ordentliche Landesdelegiertentag des GdP-Landesbezirkes Sachsen- Anhalt statt.
Es ist daher erforderlich, auch in den Seniorengruppen die Vorstände und Kandidaten zum 6. Ordentlichen Landesseniorentag, der am 5.Mai 2009 in Halle stattfinden soll, zu wählen.
In den nächsten Tagen werden wir den Vorsitzenden der Seniorengruppen im Land die dazu erforderlichen Aufgaben mitteilen, damit wir diese fristgemäß erfüllen können.
Zu dieser Arbeit wünsche ich allen, die sich daran beteiligen, viel Erfolg.
Wolfgang Jung
INTERNATIONALER FRAUENTAG - Keine Polizei ohne starke Frauen
| Der Vorstand der Landesfrauengruppe Sachsen-Anhalt gratuliert allen Kolleginnen in der Polizei des Landes Sachsen-Anhalt anlässlich des Internationalen Frauentages.
War es geschichtlich gesehen der Ruf nach Gleichberechtigung und Wahlrecht der Frauen, so fordern wir Frauen heute die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und eine kräftige Einkommensverbesserung. „Pünktlich“ zum Internationalen Frauentag geht die Tarifrunde im öffentlichen Dienst in die entscheidende Phase. Denn Frauen haben ein Recht auf ein gesichertes Einkommen, welches eine Existenzsicherung erlaubt und auch im Alter eine anständige Rente bzw. Pension garantiert. Auch in diesem Jahr fällt der 8. März auf ein Wochenende. Trotzdem hoffen wir, dass der Ehrentag unserer Frauen nicht vergessen wird und unsere männlichen Kollegen ihre Kolleginnen für die geleistete Arbeit Wertschätzung entgegen bringen. Denn eines steht fest: „Keine Polizei ohne starke Frauen!“ Marion Herrmann, Landesfrauengruppe | Wahlrecht für Frauen seit 90 Jahren
Es bedurfte eines harten Kampfes, aber am 19. Januar 1919 war es erstmals in Deutschland erreicht: Frauen durften wählen und gewählt werden. Jedoch haben wir es bis jetzt nur selten geschafft, dass prozentual mehr Frauen als Männer zu Wahl gehen. Wir haben noch nicht erforscht, ob dies auch bei Gewerkschaftswahlen und Personalratswahlen zutrifft. Uns ist jedoch nicht entgangen, dass auch wir in diesen Bereichen Nachholbedarf haben. Nur wenige Frauen sind hier aktiv. Unsere Landesfrauengruppe hat sich jedoch zur Aufgabe gestellt, mehr Frauen für die Gewerkschaftsarbeit und auch für die Personalratsarbeit zu gewinnen. Am 12. und 13. März dieses Jahres findet die 4. Landesfrauenkonferenz statt, hier sollen die Weichen für die nächsten fünf Jahre gestellt werden. Es wird ein neuen Vorstand der Landesfrauengruppe gewählt. Ein neuer Frauenförderplan steht zur Abstimmung, in dem die Frauenförderung festgeschrieben werden soll. Weitere Infos in der nächsten Ausgabe. VR |
BEZIRKSGRUPPE Ost - Der Dessauer Superbowl
Dessau. Es ist schon zu einer guten Tradition geworden, dass sich Mannschaften der JVA Dessau, der Staatsanwaltschaft Dessau, des Ordnungsamtes und der Polizeidienststellen des Direktionsbereiches jährlich mindestens einmal in einem Bowlingturnier messen.Nunmehr zum elften Mal trafen sich die Mitarbeiter der genannten Behörden am 15. Januar 2009 in Dessau auf der Bowlingbahn „Südbowl“ zum legendären sportlichen Wettstreit. Ausgerichtet wurde die Veranstaltung gemeinsamen von den Berufsvertretungen der Gewerkschaft der Polizei, Deutsche Polizeigewerkschaft und dem Bund Deutscher Kriminalbeamten. Es waren 15 Mannschaften mit je sechs hoch motivierten und durchtrainierten Bowlern am Start. Schon ihre Mannschaftsnamen und ihre originelle Mannschaftskleidung ließen eine gewisse Professionalität erkennen. Bei allem sportlichem Wettstreit standen jedoch die Freude, der Spaß und die gemeinschaftliche Freizeitgestaltung im Vordergrund.
Ein ganz besonderes herzliches Dankeschön ist jedoch an dieser Stelle an die Betreiber der Bowlingbahn „Südbowl“ zu richten, die eine perfekte Wettkampfstätte zur Verfügung stellten, die Versorgung gewährleisteten und somit überhaupt zum Gelingen der Veranstaltung beitrugen.
Den Mannschaftssieg errang diesmal die Mannschaft der „Ordnungsliebenden“ mit insgesamt 862 Punkten, Platz zwei belegten die „Strikekillers“ und Platz drei die „Rats“. Im Einzelwettbewerb siegte bei den Frauen Jana Wilke mit 146 Punkten und bei den Männern Rainer Eschke mit 183 Punkten.
Einen besonderen Anreiz stellten die attraktiven Preise dar, die von den Berufsvertretungen GdP, BDK und DPolG zur Verfügung gestellt wurden. So konnten nicht nur die drei besten Mannschaften prämiert, sondern bis zum 12. Platz jeweils die Einzelwettbewerbe der Frauen und Männer mit Preisen bedacht werden. Ein besonderes Kennzeichen der Polizeibowlingturniere ist es, dass die Einnahmen, welche durch das Startgeld erzielt werden, sozialen, gemeinnützigen Zwecken bzw. Einrichtungen alljährlich zu Nutzen kommen. In diesem Jahr fiel die Entscheidung der Veranstalter zu Gunsten der Suppenküche der Evangelischen Stadtmission Dessau e.V. aus. Damit möchten alle Teilnehmer besonders den Menschen am Rande der Gesellschaft ihre Unterstützung zuteil werden lassen und ein Zeichen der Hoffnung und Nächstenliebe auch außerhalb der Weihnachtszeit setzen. Es konnte ein Betrag in Höhe von 445,-Euro an die Evangelische Stadtmission Dessau e.V. übergeben werden.
Frank Röse
Magdeburg. Auch in den Monaten März und April 2009 finden wieder Rechtsberatungen im Landesbüro der GdP, Halberstädter Str. 120 in 39112 Magdeburg statt.
Termine:
Mi. 4. März, Do. 12. März, Do. 19. März u. Do. 26. März 2009
Fr. 3. April, Di. 7 April, Do. 16. April, Do 23. April, Do. 30. April 2009.
Wie immer wird Rechtsanwalt Frank Schröder, Fachanwalt für Arbeitsrecht, GdP-Mitglieder während dieser Zeit beraten. Auch telefonische Kontakte unter Tel.-Nr. 0391/ 6 11 60 10 sind während der Beratungstermine möglich.
GdP-Landesbüro
Liebe Kolleginnen und Kollegen der Seniorengruppe PD Nord Haus ( ehemals PD Magdeburg )
Am Montag, 16. März 2009, findet unsere Mitgliederversammlung zur Wahl des Vorstandes der Seniorengruppe und zur Wahl der Delegierten zum 6. ordentlichen Landesseniorentag statt.
Die Mitgliederversammlung beginnt um 14.00 Uhr im Alten- und Servicezentrum der Volkssolidarität und der Stadt Magdeburg, Halberstädter Straße 115. (Straßenbahn Linie 1 und 10 Haltestelle Eiskellerplatz). Um rege Teilnahme wird gebeten.
Wolfgang Jung
Vorsitzender der Seniorengruppe
GdP-Seniorengruppe Saalekreis
Am Montag, den 16.März 2009 findet um 14.00 Uhr in der Gaststätte „ Zur Gartenlaube“ in Merseburg, Querfurter Str., die nächste Zusammenkunft statt.
Ansprechpartner ist Koll. Wilfried Grube Telefon: 01577 4437394