In der Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei September 2019 sind u.a. folgende Themen zu finden...
Inhaltsverzeichnis
Berufs- und Interessenvertretungen wie Verbände und Gewerkschaften sind zweifellos wichtig, denn sie sorgen für einen fortlaufenden Diskurs über aktuelle interessenbezogene Themen und machen die Gesellschaft gerechter. Besonders einflussreich sind Gewerkschaften immer dann, wenn sie über eine solide Anhängerschaft verfügen.
Bezirksgruppe LKA - Eine kleine Auszeit für jeden
Am 20.Juni hat die GdP Bezirksgruppe Landeskriminalamt ihre Mitglieder zu einem Sommertreff mit Urlaubsfeeling eingeladen.
GDP-Rechtsschutz - Ein schöner Erfolg - Mitglied erhält Schmerzensgeld nach schwerem Verkehrsunfall
Auf dem Weg zu einem Einsatzort fuhr 2013 eine Kolonne von ca. 15 Fahrzeugen unter Inanspruchnahme des Martinshornes und Sondersignal bei Rot über eine Kreuzung, wobei es zu einem Zusammenstoß des Führungsfahrzeuges mit einem Fahrzeug kam, deren Fahrzeugführer die Sondersignale nicht beachtet hatte.
Tag der offenen Tür an der FH Pol - GdP und Förderverein sind wieder dabei
Am 15. Juni fand wieder der Tag der offenen Tür in der Fachhochschule Polizei in Aschersleben statt.
Die Verkehrswacht Sachsen-Anhalt sucht dringend Verstärkung!!!
Neueinstellungen in der Polizei - Werbung um jeden Preis? - Wie gehen Berufsverbände mit der Wahrheit um!
Berufs- und Interessenvertretungen wie Verbände und Gewerkschaften sind zweifellos wichtig, denn sie sorgen für einen fortlaufenden Diskurs über aktuelle interessenbezogene Themen und machen die Gesellschaft gerechter. Besonders einflussreich sind Gewerkschaften immer dann, wenn sie über eine solide Anhängerschaft verfügen.
Die Mitgliederanzahl einer Gewerkschaft ist demnach nicht nur Indikator eines Bedarfs sondern auch Ausdruck der Stärke und der Durchsetzungskraft dieser Solidargemeinschaft. Wen wundert es dann ernsthaft, wenn zu den vielfältigen Aufgaben der Gewerkschaften und Berufsverbände stets auch deren Bemühen im Blickfeld steht, Neumitglieder zu werben und ihren Mitgliederbestand zu pflegen?
In der deutschen Polizei haben sich über Jahrzehnte hinweg die Gewerkschaften DPolG und GdP und der Berufsverband BDK neben weiteren etabliert, um mit unterschiedlichen und auch zum Teil gleichen gewerkschaftspolitischen Ansätzen den hauptsächlich in der Polizei beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie Beamtinnen und Beamten eine Interessenvertretung anzubieten. Dabei liegt es Gewerkschaften und Berufsverbänden gewissermaßen in der DNA durch Wahrhaftigkeit zu wirken. Denn nur so ist es möglich Vertrauen und Achtung in die Arbeit und das Wirken der Organisation zu bewahren.
Die Grundsätze von Ehrlichkeit und Verlässlichkeit sollten in den polizeilichen Gewerkschaften und Berufsverbänden gelebt werden, nicht nur im Innenverhältnis. Auf dem Feld des Wettkampfes um die Verbesserung der Arbeits- und Lebensverhältnisse müssen auch die Wettbewerber achtungs- und respektvoll, unter Anerkennung der Leistungen das anderen, miteinander umgehen.
Dabei steht es jedem Wettbewerber frei, neben Präsentation seiner gewerkschaftspolitischen Zielsetzung, seine Vorzüge in Form von Leistungsangeboten etwaigen Interessenten an einer Mitgliedschaft werbewirksam vor- und darzustellen.
Bei allem notwendigen Verständnis für kreative und zuweilen lebhafte Mitgliederwerbung wird es dennoch dann geradezu unvertretbar, wenn als Form der Werbung das bewusste Verbreiten von Unwahrheiten über den Mitbewerber ausgewählt wird.
Leider ist es gerade der achtenswerte Berufsverband BDK LSA, welcher in den vergangenen Monaten als unfairer Mitbewerber dadurch auffällt, dass er die ungeschriebenen Regeln des anständigen Wettbewerbs zwischen Gewerkschaften und Berufsverbänden arg strapaziert.
Veröffentlichung des BDK
Zitate (mit einer auf die Organisationen abzielender Farbgebung!):
a) „Der BDK hat gegen den Willen der GdP für die fachspezifische Ausbildung gekämpft und eine seiner Grundforderungen vorangetrieben!“
b) „In anderen Gewerkschaften stellen die Angehörigen der Kriminalpolizei eine hoffnungslose Minderheit dar. Spezifische Anliegen der Kriminalisten werden oft den vorhandenen Mehrheitsverhältnissen geopfert.“
c) „WIR bieten Inhalte, nicht nur Überschriften! Augen auf bei einigen Literaturdatenbanken.
Klarstellung
zu a) Es wird durch den BDK LSA eine falsche Behauptung aufgestellt, wenn öffentlich unterstellt wird, dass die GdP gegen eine fachspezifische Ausbildung ist!
Die GdP LSA setzt sich hingegen für eine fundierte polizeiliche Ausbildung und ein praxisorientiertes und bedarfsgerechtes Studium ein. Allen Spezifika polizeilicher Erfordernisse sollen bedarfsgerecht fachlichen Vertiefungen angeboten werden. So ist zweifellos neben der schutz- und kriminalpolizeilichen beispielsweise auch die vertiefende Wissensvermittlung im Rahmen verkehrsrechtlicher Module von Bedeutung. Durch den neuen Modulkatalog sind nunmehr die Wahlpflichtsubmodule Schutzpolizei und Kriminalpolizei eingeführt worden; wohlbemerkt: So dies zur Verbesserung der Wissensvermittlung führt, wird auch eine Forderung der GdP LSA erfüllt.
Dauerhafte Forderung des BDK-Landesverbands Sachsen-Anhalt ist die Einführung der so genannten Y-Ausbildung, welche im Hinblick auf dessen spezifizierte Interessenvertretung durchaus nachvollziehbar ist. Mit ihr sah sich der BDK im Jahre 2016 ausweislich eines in einem Online-Artikel vom 13.09.2019 als „Finalisierung“ gefeierten gemeinsamen Projektes von Innenminister Holger Stahlknecht, dem BDK-Bundesvorsitzenden Andre Schulz und dem damaligen BDK-Landesvorsitzenden Hanno Schulz, bereits am Ziel. Viel mehr noch: Neben der Y-Ausbildung sei es zukünftig möglich, ein Studium zum Kriminalkommissar*in zu absolvieren, so die vermeintlichen Vereinbarungen.
Eine Y-Ausbildung gibt es bis heute nicht!
Eine Tatsache:
Zur Wahrheit gehört, die Y-Ausbildung wurde auch innerhalb der GdP, insbesondere durch die vielen in der GdP organisierten Kriminalisten lebhaft diskutiert. In der GdP gab und gibt es keine Denkverbote!
Bereits ab dem Jahr 2009 und fortlaufend befasst sich der GdP-Fachausschuss Kriminalpolizei LSA intensiv mit dem Erfordernis einer fachspezifischen Ausbildung (Studium). Der Fachausschuss Kripo, ausschließlich besetzt mit Kriminalisten, erarbeitete schon seinerzeit -auch öffentlich bekundet - die Forderung der Einführung einer tiefgründigen fachlichen Ausbildung innerhalb einer integrierten Polizei in der FH Pol LSA. Wobei hier neben der schutz- und kriminalpolizeilichen auch die facettenreiche verkehrspolizeiliche Fachrichtung in die Betrachtung einbezogen worden ist. Zu dieser Forderung steht die GdP LSA immer noch.
zu b) Es wird durch den BDK LSA die falsche Behauptung aufgestellt, Angehörige der Kriminalpolizei stellten eine hoffnungslose Minderheit dar und spezifische Anliegen der Kriminalisten würden oft den vorhandenen Mehrheitsverhältnissen geopfert.
Es ist schon aus dem Kontext der Aussage zu entnehmen, dass sich die Aussage im Wesentlichen auf die Gewerkschaften DPolG und GdP bezieht.
Für die GdP LSA beschreiben die belegten Zahlen etwas anderes:
Anteil der in der Kriminalpolizei tätigen GdP-Mitglieder unserer Landespolizei liegt bei zirka 20%!
Damit hat die GdP unter ihren Mitgliedern bereits seit Jahrzenten mehr KriminalistInnen als der BDK LSA Gesamtmitglieder vereint. Die GdP hat auf Bundes- und Landesebene funktionierende Fachausschüsse und ist damit breit ausgestellt, um möglichst die Interessen aller Mitglieder zu vertreten. Neben vielen anderen bestellt auch der Vorstand der GdP LSA zu seiner Unterstützung als ständiges Gremium einen Landesbezirksfachbereich Kriminalpolizei, der sich mit spezifischen Anliegen und Angelegenheiten nicht nur der KriminalistInnen sondern auch Mitarbeitern in den kriminalpolizeilichen Tätigkeitsbereichen befasst und welcher eine besondere Beachtung bei der Bearbeitung kriminalistischer und kriminologischer Themenschwerpunkte erfährt.
In die GdP-Vorstände auf Landesbezirks-, Bezirks- und Kreisebene werden durch die Mitglieder schon immer überproportional viele KriminalistInnen oder auch Mitarbeiter aus kriminalpolizeilichen Tätigkeitsbereichen gewählt. Dies widerspiegelt sich in der Vielzahl der in den über Gewerkschaftslisten in die Personalvertretungen und deren Vorständen gewählten KriminalistInnen.
Tagtäglich werden also in den Polizeidienststellen die in der Kriminalpolizei tätigen Beamtinnen und Beamten sowie Angestellten aktiv vertreten.
zu c) Tatsächlich sollte der Nutzer genau hinschauen, wenn Datenbanken in Vergleich gezogen werden sollen und was sich letztlich nur als Werbestrategie entpuppt.
Nur Überschriften, keine Inhalte?
Der Bundesvorstand der GdP unterhält seit Ende der 60er Jahre in seiner Bundesgeschäftsstelle in Hilden eine nichtöffentliche Spezialbibliothek als zentrale Serviceeinrichtung. Die Bibliothek hat die Aufgabe, Broschüren und Materialien rund um die Arbeit des GdP-Bundesvorstandes sowie alle im VDP-Verlag Deutsche Polizeiliteratur veröffentlichten Publikationen zu sammeln.
Interessant ist die Tatsache, dass gerade der BDK seinen Neumitgliedern das Polizeifachhandbuch des 100%igen Wirtschaftsunternehmens der GdP mit Rechts- und polizeilicher Fachliteratur bestückenden VDP-Verlags empfiehlt und sogar zu Werbezwecken kostengünstiger anbietet.
Tarifverhandlungen und öffentliches Eintreten in den Tarifkampf
Welchen nennenswerten Beitrag leistete der BDK LSA bei den Tarifverhandlungen 2019? Mit welcher Intensität setzten sie sich für die tarifliche Weiterentwicklung der Beschäftigten und Beamten in der Polizei Sachsen-Anhalt ein? Dass der BDK nicht zu den Tarifpartnern der Tarifverhandlungen gehört, ist Bestandteil der Wahrheit, wie auch eine nahezu nicht wahrnehmbare Beteiligung an notwendigen Kundgebungen zur Durchsetzung der gewerkschaftlichen Forderungen. Einen durch den BDK LSA kurzzeitig öffentlich proklamierten „gemeinsamer Aufruf“ zu Beteiligung an einer Demo im Magdeburg im Zuge des Tarifkampfes gab es nicht. Der sich unterschiedlich Ausdruck verliehenen Verwunderung einiger Kundgebungsbeteiligter, ob der dagegen sprechenden Tatsachenlage, war es dann wohl geschuldet, dass sich der angebliche Aufruf plötzlich so schnell auflöste ,wie er aufkam.
„Wir (BDK) bringen euch zur Kripo“:
Diese Ansage des Berufsverbandes im Zuge von Werbeaktionen an der Fachhochschule Polizei Sachsen-Anhalt in Aschersleben soll den Neuankömmlingen die Durchsetzbarkeit suggerieren. Eine Vielzahl der erlaubt unerfahrenen Interessenten an einer Tätigkeit bei der Kriminalpolizei glauben an das Versprechen. Wo ist da die Ehrlichkeit?
„Die haben keine Rechtsschutzversicherung!“
Die Aussage der Werber des BDK LSA nüchtern betrachtet ist nicht zu beanstanden. Doch sie wird im Zusammenhang mit der Mitgliederwerbung dazu benutzt, dem GdP-Landesbezirk Sachsen-Anhalt einen funktionierenden Rechtschutz für seine Mitglieder abzusprechen.
Tatsache ist vielmehr:
Die GdP bedient sich keiner Rechtsschutzversicherung, vielmehr versichern sie Ihren Mitgliedern diese im Rahmen der GdP-Rechtsschutzordnung bei Streitfällen aus dem Dienst- bzw. Arbeitsverhältnis heraus, bei zivil- und strafrechtlichen Verfahren sowie Verfahren im Öffentlichen Recht mit dienstlichem Bezug und nicht zuletzt im Disziplinarverfahren umfassend zu vertreten. Ferner gehört zum Umfang eine Diensthaftpflicht-Regressversicherung, die im aktiven Dienst stehenden Mitglieder der GdP vor Rückgriffs- und Haftpflichtansprüchen des Dienstherrn aus Schäden, die die versicherten Polizeiangehörigen im Dienst (grob fahrlässig) verursachen, zu schützen.
Wichtig zu wissen:
Über die Gewährung von Rechtsschutz entscheidet ein Gremium, genannt Rechtsschutzkommission (RSK), welches sich aus aktiven Mitgliedern unserer Organisation zusammensetzt. Themen und Probleme der Rechtsschutzbegehrenden sind den Mitgliedern der RSK bekannt, weil sie selbst als Beamt*innen im Polizeidienst und in der Polizeiverwaltung sowie als erfahrene Pensionäre mit einer Vielzahl rechtlicher Unwegsamkeiten in der Polizei vertraut sind und sehr viel Verständnis für problematische Situationen haben.
Bei uns wird Rechtsschutz eben gerade nicht nach den üblichen betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten einer gewinnorientierten Versicherung betrieben, sondern zunächst individuell am Bedürfnis des Rechtschutzbegehrenden, aber auch unter Betrachtung gewerkschaftspolitischer Ziele gewährt.
Der volle GdP-Rechtsschutz beginnt ferner am Tage des Beginns der Mitgliedschaft und nicht erst nach einer wochen- oder monatelangen Wartezeit, wie dieser üblicherweise mit einer Versicherungsgesellschaft im Rahmen des Vertragsrechtschutzes gewährt wird.
Fazit
Bei allen möglichen unterschiedlichen Positionen und gewerkschaftspolitischen Ansichten wird die GdP des Landesbezirks Sachsen-Anhalt auch in Zukunft einen fairen Umgang mit seinen Mitwettbewerbern pflegen. Wahrhaftigkeit, Mut zur Transparenz sowie die feste Überzeugung, stets die bessere Interessenvertretung für die Bediensteten in der Polizei zu sein, sind Strategie und Triebfeder. Diese Maxime bestimmt auch wesentlich die Werbung neuer Mitglieder!
Rolf Gumpert, Vorsitzender der BG PI Halle/Saale
Bezirksgruppe LKA - Eine kleine Auszeit für jeden
Am 20.Juni hat die GdP Bezirksgruppe Landeskriminalamt ihre Mitglieder zu einem Sommertreff mit Urlaubsfeeling eingeladen.
Im Montego Beachclub in Magdeburg konnten sich alle auf ihren Sommerurlaub einstimmen und bei herrlichem Wetter nicht nur die Füße im Pool, sondern auch die Seele innerhalb der GdP-Familie baumeln lassen.
Sowohl ein Beachvolleyballfeld für die Sportbegeisterten als auch eine bequeme Ecke unterm Pagodenzelt waren reserviert und alle Anwesenden hatten großen Spaß. Das Team des Beachclubs sorgte auch für das leibliche Wohlbefinden. Mit kalten Getränken und netten Gesprächen wurde der Tag abgerundet.
Die Bezirksgruppenvorsitzende, Isabell Glossmann, freut sich über die vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmer: "Es war eine tolle Veranstaltung und wie waren eine gesellige Runde. Bedanken möchte ich mich bei allen, die dazu beigetragen haben dieses Fest zu organisieren.
Wir sind motiviert und bei so viel positivem Feedback werden wir bald in die Planungen für nächstes Jahr einsteigen."
Isabell Glossmann, Vorsitzende Bezirksgruppe der LKA
GDP-Rechtsschutz - Ein schöner Erfolg - Mitglied erhält Schmerzensgeld nach schwerem Verkehrsunfall
Auf dem Weg zu einem Einsatzort fuhr 2013 eine Kolonne von ca. 15 Fahrzeugen unter Inanspruchnahme des Martinshornes und Sondersignal bei Rot über eine Kreuzung, wobei es zu einem Zusammenstoß des Führungsfahrzeuges mit einem Fahrzeug kam, deren Fahrzeugführer die Sondersignale nicht beachtet hatte.
In dem an erster Stelle fahrenden Einsatzfahrzeug befand sich unser Mitglied. Zum Zeitpunkt des Unglücks waren die Insassen damit beschäftigt, ihre Körperschutzausstattung anzulegen und ihre Funktechnik zu verstauen. Durch die Wucht des Zusammenstoßes wurde unser Mitglied aus ihrem Sitz geschleudert und erlitt schwerste Körperverletzungen, infolge dessen sie stationär behandelt werden und sich mehreren operativen Eingriffen unterziehen musste.
Da es sich um einen Dienstunfall handelte, erhielt unser Mitglied Leistungen gem. dem Beamtenversorgungsgesetz vom Dienstherrn. Dies nahm die Versicherung zum Anlass und lehnte einen möglichen Schadensersatz– und Schmerzensgeldanspruch ab.
Gleich wohl standen unserem Mitglied aufgrund der schweren Verletzungen Schmerzensgeldansprüche und auf Grund des Verdienstausfalls während Ihrer Krankschreibung und Wiedereingliederung, Schadensersatz zu. Lediglich die Schadensersatzansprüche auf Grund der erhaltenen Leistungen ging auf das Land über.
Die GdP unterstützte in dem langjährigen Verfahren unser Mitglied und gewährte Rechtsschutz, in dem nun ein Schmerzensgeld im 5-stelligen Bereich mit der Versicherung erstritten worden ist.
Die Rechtsschutzkommission
Tag der offenen Tür an der FH Pol - GdP und Förderverein sind wieder dabei
Am 15. Juni fand wieder der Tag der offenen Tür in der Fachhochschule Polizei in Aschersleben statt.
Der Tag hätte so schön beginnen können, wenn nicht der Fahrstuhl in der Geschäftsstelle defekt gewesen wäre, alle Materiealien mussten von den Kolleginnen und Kollegen drei Etagen nach unten transportiert werden und die Temperaturen spielten auch mit, es war mollig warm.
An dieser Stelle erstmal den fleißigen Helfern ein herzliches Dankeschön.
Zum ersten Mal im Einsatz mit unseren neuen Zelten, sie sind sehr schnell aufzubauen und bergen keine Verletzungsgefahren mehr. Dem Regen würden sie auch trotzen, aber das war an diesem Tag nur der Wunsch, die Fachhochschule sorgte auch für gemütliches Hochsommerwetter.
Wie in den vergangenen Jahren waren wir vor Ort um über unsere tägliche Arbeit zu informieren, sowie die Initiativen der Gewerkschaft der Polizei den vielen Interessierten darzustellen. Der Beruf des Polizisten steht nach wie vor hoch im Kurs und es kamen ungewöhnlich viele angehende Schulabgänger, um sich über die Arbeit in der Polizei zu informieren und gleichzeitig die Aufgaben der GdP in diesem Bereich zu erfragen.
Für die Besucher werden stand umfangreiches Informationsmaterial zur Verfügung und natürlich hatten wir wieder einen Button eigens für den Tag kreiert, den wir gegen kleine Spenden abgaben.
Die Spendensumme belief sich am Ende des Tages auf 68,58 Euro.
Auch unsere Werbemittel, die der Förderverein anbot, fanden riesen Anklang bei den über 3.000 Gästen und die Kolleginnen hatten viel zu tun beim Verkauf.
Es war ein gelungener Tag, dank den Kolleginnen und Kollegen, die unseren Stand mit betreuten und natürlich auch den vielen Helfern vor Ort, ohne die der Tag der offenen Tür nicht denkbar wäre.
Dann bis zum 13. Juni 2020.
Vera Ruppricht
Fahndungsaufruf
Die Verkehrswacht Sachsen-Anhalt sucht dringend Verstärkung!!!
Egal ob aktiv in Projekten, als Mitglied und Organisator in der Leitung oder auch als förderndes Mitglied.
Jeder ist herzlich willkommen und wichtig für den Fortbestand unseres Vereins und für die Umsetzung unserer Projekte.
Bei Fragen nicht lange zögern! Bitte melden unter 0176/ 23179794. Informationenen gibt es auch unter: https://www.lvw-lsa.de
Hier gibt’s Antworten auf alle Fragen und Informationen rund um die Verkehrswacht Magdeburg.
Seniorentermine
SGen der PI Dessau
- Bereich Sandersdorf
- am 10.09.19 und 24.09.19 ab 10.00 Uhr Bowling auf der Bundeskegelbahn in Sandersdorf.
- Bereich PD Haus/PRev MD/WSP/ZKB
- am 17.09.19 und 19.11.19 um 16.00 Uhr in der Vereinsgaststätte des SV Armania 53 in der Erich Weinert Straße 25 in 39104 Magdeburg (Straßenbahnlinie 2+8, bis Haltestelle "AMO/Steubenalle").
- Seniorengruppe PI Haus/Revier Halle
- am 11.09.2019 und am 09.10.2019 um 14.30 Uhr in der Begegnungsstätte " Zur Fähre " der Volkssolidarität Halle Böllberger Weg 150 (zu erreichen mit der Straßenbahnlinie 1 und Buslinie 26, Haltestelle Böllberger Weg).
- am 18.09.2019 und 20.11.2019 um 10.00 Uhr in der Kegelhalle in Schkopau in der Ladenstraße mit anschließendem Mittagessen.
- am 04.09.19 Besichtigung der Burg Querfurt mit Führung. Treffpunkt ist um 10.00 Uhr vor der Burg am Info-Punkt an der Musikschule. Die Kosten betragen 3 € p.P. zzgl. anteilig Führungsgebühr. Danach ist der Museumsbesuch und das Besteigen des Pariser Turmes (5,00 € p.P) möglich. Mittagessen gibt es im Thaldorfer Kartoffel & Schnitzelhaus, Holzendorfer Str. 12, 06268 Querfurt. Parkmöglichkeiten gibt es ca. 10 min von der Burg entfernt. Teilnahmemeldung unbedingt bis 23.08.2019 erforderlich! Für Halle ist Rolf Kutschera (0345/7708549 oder 01520/8871292 und für den Saalekreis Rainer Ludwig (03461/204288 oder 01520/8859625 zuständig.
- am 13.11.2019 um 17.00 Uhr im Schnitzelhaus in Aschersleben.
- am 26.09.2019. Besuch der Spezialitäten-Destillerie „Abtshof“ in der Brauereistraße 2 in Magdeburg. Zur Führung und Verkostung sind 12 Teilnehmer notwendig! Möglich wäre: 1. Klassik-Tour für 7,00 € oder 2. Absinth 66® Grüne-Tour für 9,00 € (wie Klassik-Tour + Absinthherstellung). Für die Seniorengruppe und aktive GdP-Mitglieder.