In der Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei März 2007 sind u.a. folgende Themen zu finden...

Redaktion:

Lothar Jeschke (V.i.S.d.P.), Bahndamm 4, 06862 Thießen,
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BEAMTEN-KUNDGEBUNG - Wir pfeifen auf die Sparpolitik!

Magdeburg. ein kalter Wind fegte am Vormittag des 23. Januar 2007 durch die Straßen der Landeshauptstadt. Fast schien es, als wollte das Wetter, das kurz zuvor auf „Winter“ umgeschaltet hatte, die Beamten auf die Probe stellen.

LESERBRIEFE - Mir klingeln die Ohren!

Mir klingeln jetzt noch die Ohren. Das war ein nicht zu überhörendes Pfeifkonzert.

LBV-SITZUNG - Bei Strukturänderungen alle „mitnehmen“

In der Januarausgabe wurde bereits über einige Themen der Sitzung des GdP-Landesbezirksvorstandes (LBV) am 12. und 13. Januar 2007 in Halberstadt berichtet. Hier folgt nun der zweite Teil dieses Artikels.

LESERBRIEFE - Was muss passieren?

Was muss erst passieren, dass die Politiker dieses Landes aufwachen? Für Jeden, der mit offenen Augen und Ohren durch dieses Land geht, stellen sich Fragen.

BEZIRKSGRUPPE HBS - Mit einem MdB „auf gleicher Wellenlänge“

Der folgenden Beitrag ist nicht mehr ganz taufrisch und sollte eigentlich schon viel früher erscheinen. Da er aber beispielhaft zeigt, wie auch auf der Ebene einer Bezirksgruppe Gespräche und Kontakte zu Politikern möglich sind, wird ihn die Landesredaktion den Lesern der „Deutschen Polizei“ nicht vorenthalten.

BEZIRKSGRUPPE HBS - Weihnachtsbesuche von Politikern

Am 22.Dezember 2006 besuchte der Bundestagsabgeordnete Andreas Steppuhn die Polizeidirektion (PD) Halberstadt. Er wollte sich selbst ein Bild von den Arbeitsbedingungen und der Arbeit der Kollegen machen.

SENIOREN - 50 Jahre Eheglück

Am 13. Januar 2007 überbrachte der Reviergruppenvorsitzende der GdP Wittenberg Michael Hoffmann, der Vorsitzende der Seniorengruppe der GdP in Wittenberg Peter Lemke und das Vorstandsmitglied G. Schlegel, dem Ehepaar Irmgard und Heinz Schulz nachträglich die herzlichsten Glückwünsche anlässlich ihrer „ Goldenen Hochzeit“, die sie am 24. Dezember 2006 im sonnigen Süden Spaniens begingen.

HALLENSER SENIORENTERMINE 2007

Liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere Versammlungen sind zu einer guten Tradition geworden. Die Seniorengruppe trifft sich, auch im Jahr 2007, immer am 2. Mittwoch des Monats.

RADIO JEREWAN

GLOSSE - Blaue Glamodden

BEAMTEN-KUNDGEBUNG - Wir pfeifen auf die Sparpolitik!

Auf die Probe, ob sie es ernst meinten, mit ihren Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit im öffentlichen Dienst, oder ob sie es vorzogen, bei fünf Grad minus lieber in den warmen Amtsstuben zu bleiben. Einfach war es sowieso nicht, um 9.30 Uhr, also während der Dienstzeit, zur „Demo“ zu gehen, wie die Kundgebungen auch genannt werden. Denn dienstfrei gibt es für so etwas nicht, nur wer über „Gleitzeit“ verfügte, konnte teilnehmen und musste die Zeit nacharbeiten. Auch die Kolleginnen und Kollegen im Wechselschichtdienst kamen selbstverständlich in ihrer Freizeit. Genauso selbstverständlich, wie sie ein paar Tage zuvor bei einem Wintersturm im Einsatz waren, der große Schäden verursacht und das öffentliche Leben lahm gelegt hatte. Wie bei unzähligen Einsätzen zuvor hatten sie gemeinsam mit der Feuerwehr und dem Technischen Hilfswerk alles getan, was notwendig war, um die Schäden so gering wie möglich zu halten und den Betroffenen zu helfen. Für die Landesbeamten ist das alles selbstverständlich, für die Landesregierung nicht. Dann nämlich nicht, wenn es um das Einkommen der Beamten geht. Da wird ihnen die Erhöhung, die man den Tarifbeschäftigten zugebilligt hat, indem man den Tarifvertrag unterschrieb, verweigert. Deshalb, so hatten es die drei Berufsvertretungen der Polizeibeamten im Dezember 2006 vereinbart, müssen die Beamten gemeinsam aktiver werden. Einzelne Briefe an den Ministerpräsidenten, Gespräche und Aktionen, zuletzt am 6. Dezember 2006, hatten zu nichts geführt. Statt konkreter Beschlüsse setzte Ministerpräsident Böhmer auf Hinhaltetaktik und versprach einen Gesetzentwurf, der „in Frühjahr 2007“ in den Landtag eingebracht werden solle. Einen entsprechenden Antrag der Linkspartei hatte der Magdeburger Landtag allerdings am 14. Dezember 2006 mit den Stimmen von CDU und SPD abgelehnt (Siehe „Deutsche Polizei“, 2/2007, S. 2).

Zwei Minister auf der Tribüne

Kurz vor 9.30 Uhr begann sich die Hegelstraße vor dem Palais am Fürstenwall, dem Sitz dem Ministerpräsidenten, in dem um 10 Uhr eine Kabinettssitzung stattfinden sollte, langsam zu füllen. In Richtung Dom, aus der die meisten kamen, nahm die Menschenmenge die gesamte Straße ein, auch die Bürgersteige waren gut gefüllt. Plötzlich, kaum bemerkt im allgemeinen Gedränge, tauchten zwei Minister der Landesregierung auf: Innenminister Holger Hövelmann und Finanzminister Jens Bullerjahn. Beide stiegen auf die LKW-Bühne, um einige Worte an die versammelten Kollegen zu richten. Während Holger Hövelmann sagte, dass er Verständnis für die Reaktionen der Gewerkschaften habe und zusicherte alles zu tun, um die Situation zu verbessern, ließ der Finanzminister keinen Zweifel aufkommen, dass er auch in Zukunft einen rigorosen Sparkurs fahren werde. „Wir müssen in Zukunft mit 15 bis 20 Prozent weniger Geld im Haushalt auskommen. Da ist es ganz egal, wer hier vor ihnen steht,“ entgegnete er den Kundgebungsteilnehmern. Die machten ihrem Ärgern Luft und antworteten mit einem ohrenbetäubenden Konzert aus Trillerpfeifen. Beide Minister sahen ein, dass sie kaum überzeugende Argumente hatten und traten den Weg zu ihrem Regierungschef in dessen Amtssitz an.

Nach dieser eher unerwarteten Eröffnung der Veranstaltung durch Mitglieder der Landesregierung begrüßten die Vertreter der Berufsvereinigungen und Gewerkschaften auf der Tribüne die Anwesenden. Zu diesem Zeitpunkt, kurz vor 10 Uhr wurden über 2000 Teilnehmer gezählt. Eine beachtliche Zahl, wenn man daran dankt, dass es nicht so einfach war, zur Veranstaltung zu kommen.

Die Vertreter von BDK, DPolG und GdP, die dann das Wort ergriffen, wiesen auf das ungerechte Verhalten der Landesregierung und besonders des Ministerpräsidenten, gegenüber den Beamten hin. Hier versuche man, so die Redner, bei denen zu sparen, die sich nicht mit Streiks wie die Tarifbeschäftigten wehren können. Besonders schäbig sei, dass immer wieder behauptet werde, die Beamten hätten Privilegien. Es wurde klar, dass die Beamten erkannt hatten: Nach der Föderalismusreform entscheidet sich im Land, wie die Beamtenbesoldung gestaltet wird. Immer wieder wiesen die Redner darauf hin, dass die Beamten in Sachsen-Anhalt zu den am schlechtesten bezahlten in ganz Deutschland gehören und sie in den letzten Jahren Einkommenseinbußen von über fünf Prozent hinnehmen mussten. Dagegen hätten sich die Landtagsabgeordneten Diätenerhöhungen von fast 14 Prozent genehmigt. Die Redner forderten, Ministerpräsident Böhmer solle herauskommen und vor den Versammelten sprechen. Die Kundgebungsteilnehmer unterstützen dies und verlangten in Sprechchören immer wieder: „Böhmer raus, Böhmer raus!“ Doch der Ministerpräsident zog es vor, in seiner Kanzlei zu bleiben. Unbestrittener Höhepunkt der Kundgebung war die Rede des stellvertretenden GdP-Landesvorsitzenden Jürgen Naatz. Er sprach den Ministerpräsidenten direkt an und forderte ihn in Anspielung auf den angekündigten Rücktritt des bayerischen Regierungschefs auf: „Herr Böhmer, machen sie uns den Stoiber!“ Dieser Satz begeisterte auch die Teilnehmer, die nicht GdP-Mitglieder sind und machte Tage später noch die Runde.

In einer Pressemitteilung, die am gleichen Tag herausgeben wurde, reagierte die Staatskanzlei auf die Beamten-Kundgebung. In bekannter Manier versuchte Ministerpräsident Böhmer die Argumente der Landesbeamten zu entkräften, indem er auf ihren „sicheren Arbeitsplatz“ und „92,5 Prozent Westniveau der Besoldung“ hinwies. Angestellte in der Wirtschaft hätten dagegen nur 75 Prozent erreicht. Der GdP fiel es nicht schwer, diese Behauptungen mit einer konkreten Statistik der Hans-Böckler-Stiftung zu entkräften. Nicht 75, sondern 95 Prozent des Westniveaus sind durchschnittlich in den Einkommen der ostdeutschen Arbeitnehmer erreicht worden. Angesichts solch fataler Fehleinschätzungen forderte der GdP-Landesvorstand erneut den Rücktritt des Ministerpräsidenten.

Lothar Jeschke

LESERBRIEFE - Mir klingeln die Ohren!

Mir klingeln jetzt noch die Ohren. Das war ein nicht zu überhörendes Pfeifkonzert. Nur der Ministerpräsident scheint nichts davon mitbekommen zu haben. Er hatte seine beiden Minister für Inneres und Finanzen vor die Staatskanzlei geschickt, oder sie hatten wenigstens von sich aus den Anstand, sich vor den Kolleginnen und Kollegen zu äußern. Aus den Berichten im MDR ist leider auch nicht so deutlich herübergekommen, was in den Beiträgen der Diskussionsredner zum Ausdruck gebracht wurde. Und in der „Mitteldeutschen Zeitung“ (MZ)? Von wegen überparteilich und unabhängig. Mit keiner Silbe wurde erwähnt, dass die Demonstranten den Ministerpräsidenten aufforderten, vor ihnen zu sprechen. Im Gegenteil. Im MZ-Artikel vom 24. Januar 2007 liest sich der Beitrag so, als ob er sich vor den Demonstranten hat sehen lassen. Hätte er das, was im Artikel der MZ steht, vor den Demonstranten gesagt, wären Wut und Zorn sicher noch größer gewesen, denn er wies darauf hin, dass wir schon jetzt 92,5 Prozent des Westniveaus erhielten!

Während die Bezüge unserer Kolleginnen und Kollegen in den letzen Jahren um 5 Prozent rückläufig waren, haben sich „unsere Volksvertreter“ im Landtag eine Diätenerhöhung um 13 Prozent geleistet. Während man uns ständig erklärt, dass wir sparen müssen, predigen sie Wasser, trinken selbst aber Wein.

Die Zeiten sind vorbei, dass man uns immer wieder vorhält, dass wir doch einen sicheren Arbeitsplatz haben. Ich sage bewusst nicht „Job“, weil ich meine Arbeit gern mache. Es ist wohl auch richtig, dass wir seit der Wende jeden Monat Geld bekommen haben. Dennoch verstehe ich nicht, dass uns immer noch gleiches Geld für gleiche Arbeit vorenthalten wird.

Jürgen Naatz, stellvertretender GdP-Landesvorsitzender, hat dem Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt empfohlen: „Herr Böhmer machen sie uns den Stoiber. Wer sich so abwertend über die längst fällige Ost-Westangleichung äußert, missbraucht sein Amt und sollte dies aufgeben!“

Ich bin froh darüber, dass sich die Gewerkschaften in der Polizei in Sachsen-Anhalt endlich zum einheitlichen Handeln zusammengefunden haben. Und ich fahre das nächste Mal wieder mit zur Demo, im Interesse unserer Kolleginnen und Kollegen.

Ich weiß nicht mehr, wer von den Diskussionsrednern es gesagt hat, das ist auch egal: „Jeder bringt das nächste Mal zwei weitere Kollegen zur Demo mit.“

Stellt Euch nur mal vor, das würde jeder der 2000 Demonstranten vom 23. Januar 2007 tun. Dann wären es beim nächsten Mal schon 6000! Bei der Zahl 6000 fällt mir noch was anderes ein. Das ist nämlich die Zielgröße der Landesregierung. 6000 Polizisten soll es in Zukunft in Sachsen-Anhalt noch geben. 2000 weniger als zum gegenwärtigen Zeitpunkt. So viel haben am 23. Januar 2007 vor der Staatskanzlei lautstark demonstriert. Die gibt es dann nicht mehr!

Mir klingeln immer noch die Ohren, ob es bei anderen auch klingelt?

Rainer Ludwig, BG Merseburg

LBV-SITZUNG - Bei Strukturänderungen alle „mitnehmen“

Als Mitglied der Kernarbeitsgruppe der Polizeistrukturreform 2007 (PSR 2007) konnte der Vorsitzende des Polizeihauptpersonalrates Jürgen Naatz die LBV-Mitglieder aus erster Hand über den Fortgang der PSR 2007 informieren. Zurzeit beschäftigt sich die Kernarbeitsgruppe mit dem Sockeldienstpostenplan, der aus der Aufgabenzuordnung resultiert. Wie bei jeder Strukturreform in einer Verwaltung sind viele, gleich aufgebaute Organisationseinheiten zu bewerten. Um hier vernünftig vorgehen zu können, mussten Kategorien eingeführt werden. Dies hat zur Folge, dass zukünftig Polizeidienststellen (Polizeireviere und Revierkommissariate) in Sachsen-Anhalt in die Kategorien A, B und C eingeteilt werden. Eine weitere Neuerung, die auf einem Beschluss der Landesregierung beruht: Der Sitz eines Landkreisreviers muss nicht unbedingt am Kreissitz sein. Für drei Polizeireviere wird gegenwärtig geprüft, ob aus polizeifachlichen Gründen der Sitz des Reviers sich an einem anderen Standort befinden sollte. Jürgen Naatz wies auch darauf hin, dass die Frage der Nutzung und Auslastung der Polizeiliegenschaften in der Projektarbeit eine große Rolle spielt. Es gibt also im Projekt noch eine Menge an Feinarbeit zu tun und so die Prognose von Jürgen Naatz: „Der Zeitpunkt zur Umsetzung der Polizeistrukturreform kann sich durchaus noch nach hinten verschieben.“

Die Polizeistrukturreform spielte auch eine wesentliche Rolle bei den Berichten aus den einzelnen Bezirksgruppen. Besonders wichtig ist die Planung der zukünftigen Personalratsarbeit in den neuen Strukturen. Bereits jetzt müssen geeignete Kandidaten für die Personalratswahlen, die nun notwendig werden, ausgewählt werden. Um diese Fragen und andere zu besprechen, werden sich die Vorstände der Bezirksgruppen Heide-Altmark, Halberstadt und Magdeburg regelmäßig treffen. Auch die Vereinigung dieser wichtigen GdP-Formationen wird sorgfältig vorbereitet. Um in diesem Prozess alle Mitglieder „mitzunehmen“, muss die Basisarbeit weiter verbessert werden.

Michael Wiegert und Heiko Krause wiesen darauf besonders hin und berichteten über die gute Resonanz der Weihnachtsbesuche in den Dienststellen der Bereiche Halberstadt und Stendal.

Lothar Jeschke

LESERBRIEFE - Was muss passieren?

Was muss erst passieren, dass die Politiker dieses Landes aufwachen?

Für Jeden, der mit offenen Augen und Ohren durch dieses Land geht, stellen sich Fragen.

Warum ist Sachsen-Anhalt stets und ständig das Schlusslicht? Warum verlassen so viele dieses Bundesland, vor allem die, die dieses Land eigentlich benötigt? Was läuft hier falsch und wer trägt dafür die Verantwortung

Sparen ist sicherlich in Ordnung und würde auch Akzeptanz finden, wenn nicht am anderen Ende die politisch Verantwortlichen und Mächtigen in Bund und Land ihre Taschen im krassen Gegensatz noch füllen würden. Wenn nicht so viel Geld sinnlos verschleudert werden würde, wenn nicht Korruption und Anmaßung in Führungsebenen Ausmaße in diesem Land annehmen würden, über die sich jeder ehrliche Bürger erschreckt. Das Gefahrenpotential derer, die an diesem Staat rütteln wollen, steigt immer mehr. Gewaltübergriffe von rechts häufen sich. Man begreift nicht, dass auch die Unzufriedenheit in der Bevölkerung immer mehr steigt und man durch die Politik den Nährboden für extremistisches Gedankengut legt.

Herr Böhmer, wir hatten schon mal Regierende die fern aller Realität lebten. Und was mit Politikern passiert, welche selbstherrlich regieren, hat in der jüngsten Vergangenheit ihr Amtsbruder in Bayern zu spüren bekommen. Auch ihr Rückhalt bröckelt an der Basis ihrer Partei.

Ihre Stellungnahme zur jüngsten Kundgebung: „Die Beamten in Sachsen-Anhalt erhalten jetzt schon 92,5 Prozent des Westniveaus und sind zudem unkündbar. Angestellte in der Wirtschaft bekommen demgegenüber 75 Prozent der in den alten Bundesländern üblichen Löhne.“ So ist das nur die halbe Wahrheit. Viele in der Wirtschaft, gerade in Sachsen-Anhalt, haben noch sehr viel weniger, arbeiten weit unter Tarif. Aber dies ist doch gerade mit ihr Versäumnis, dafür sind sie und die Herrschaften in der Bundespolitik verantwortlich. Es ist nicht Aufgabe der Polizei, Lohngerechtigkeit herzustellen. Falls sie es noch nicht mitbekommen haben: Es sind mittlerweile 17 Jahre seit der Wende vergangen und von der deutschen Einheit entfernen wir uns mehr, als dass wir uns annähern.

Herr Ministerpräsident, mit ihrer Äußerung verpassen sie sich einen Bumerang. Aber für sie sind die Polizisten eh bloß die Deppen der Nation, die die Fehler der Politik auslöffeln dürfen.

Als ich auf dem Rückweg von der Demonstration war, sprach mich ein Touristenehepaar aus Bayern an. Für sie war es unvorstellbar, dass eine Landesregierung auf ernste Signale nicht reagiert und ein Ministerpräsident in der Öffentlichkeit keinen Mut aufbringt, für seine Politik gerade zu stehen und seine Polizei alleine lässt. Als weiteren Satz fügten sie hinzu: „ Wir hoffen nur, ihr macht weiter und lasst euch nicht auseinander dividieren. Ihr müsst den Druck erhöhen.“ Und hier möchte auch ich ansetzen.

Es wird nicht die einzige Aktion bleiben, wenn diese Landesregierung nicht ihre Einstellung zur Polizei verändert. Wir müssen Geschlossenheit und Entschlossenheit zeigen und zur nächsten Aktion noch mehr Kollegen aktivieren. Auch wenn man denkt, Beamte dürfen eh nicht streiken, sicherlich verbietet dies das Beamtengesetz, es gibt aber auch noch andere Mittel, den Druck auf eine ignorierende Landesregierung zu erhöhen. Wir dürfen versichern, wir werden nicht einfallslos sein.

Das erste Mal seit langer Zeit, dass die Gewerkschaften Einigkeit zeigten. Diese Einigkeit gilt es zu erhalten und auszubauen, nur so erreichen wir unser Ziel. Unser Ziel was da heißt: Erhaltung unseres demokratischen Rechtstaates, soziale Gerechtigkeit, Anpassung der Lebensverhältnisse West/Ost.

Herr Böhmer, wir haben eine gemeinsame Verantwortung für diesen Rechtsstaat, für diese Demokratie. Führen sie ihre Sparpolitik in dieser Art und Weise weiter, helfen sie mit, diesen Staat, dieses Rechtsgefüge zu demontieren.

Frank Röse, BG Dessau

BEZIRKSGRUPPE HBS - Mit einem MdB „auf gleicher Wellenlänge“

Am 10. Oktober 2006 hatte die GdP-Bezirksgruppe Halberstadt den SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Steppuhn zu einer Diskussionsrunde eingeladen.

Natürlich nahmen auch 25 Mitglieder der GdP an dieser Veranstaltung in der Gaststätte „Schwejk“ in Halberstadt teil. Der Einladung entsprach Andreas Steppuhn sofort und war er war gern bereit unsere Fragen zu beantworten. In einem „Warm up“ stellte sich das Mitglied des Bundestages (MdB) vor.

Als gelernter Stahlbauer engagierte er sich früh in der Gewerkschaft. Zuerst in der IG Bau-Steine-Erden und zum Schluss in der IG Bau-Agrar-Umwelt. Hier war er unter anderem Landesvorsitzender der IG BAU in Sachsen-Anhalt. Vor einem Jahr wurde er aus dem Harzkreis der SPD in den Bundestag gewählt. Da er seit 1999 Erfahrung als Vorsitzender der SPD-Arbeitsgemeinschaft (AG) für Arbeitnehmerfragen (AfA) im Land Sachsen-Anhalt hat, arbeitet er auch im Bundestag in der AG Arbeitnehmervertreter mit. Aber auch der Petitionsausschuss und der Sozialausschuss können auf die Mitarbeit von Andreas Steppuhn zählen.

Nicht nur beklagen, sonder etwas tun

Grundthema unseres Treffens sollte die Politik der SPD als soziale Partei mit Bezug auf die innere Sicherheit, sprich die Polizei, sein. Michael Wiegert hielt eine kurze Einführungsrede. Viele Kollegen betrifft die Verschlechterung der sozialen Lage in Deutschland. Als ein Beispiel dafür steht die die Mehrwertsteuererhöhung. Andreas Steppuhn übte hier gleich Eigenkritik an seiner Partei und meinte, dass sich die SPD wieder auf ihre sozialdemokratischen Wurzeln besinnen müsse. Er selbst stimmte damals gegen seine eigene Fraktion und damit gegen die Erhöhung. Der Kollege Ritz als Seniorenmitglied erläuterte Herrn Steppuhn die teilweise prekäre Lage der Rentner und Pensionäre. Er forderte Gerechtigkeit für die geleistete Arbeit und die Anerkennung geleisteter Dienstjahre.

Andreas, wie wir ihn inzwischen nennen, teilte diese Auffassung. An dieser Situation können aber nur starke Gewerkschaften etwas ändern. Gegen die Entwicklung hin zu Niedriglöhnen müsse man sich wehren. Aber die Leute sollen sich nicht nur beklagen, sondern etwas dagegen tun. Schnell merkten wir, das alle Anwesenden auf der gleichen Wellenlänge schwammen. Als Gewerkschafter waren wir auch zum kollegialen „Du“ übergegangen.

Zur Gesundheitsreform und zur Rente mit 67 wurde Andreas als Nächstes befragt. Gerade hier bringt sich die SPD im Bund mit ein. Aber nicht alle aus der SPD tragen diese Entscheidungen. Andreas wird gegen einen Teil der Reformen stimmen. Er und seine Fraktionskollegen können nicht alles verhindern, aber sie können mitgestalten. Hier mahnte er an, das sich auch die „einfachen“ Gewerkschaftsmitglieder engagieren müssen. Es kann nicht sein, dass sie sich nur auf ihre Funktionäre verlassen. Und da hat er recht, wir wollen mitgestalten und hatten dazu auch schon ein Gespräch mit unseren neuen Innenminister Holger Hövelmann und dem Stufenpersonalrat der Polizeidirektion Halberstadt.

Besorgnis über Föderalismus

Besorgnis wurde beim Thema Föderalismus laut. Einerseits soll Europa zusammenwachsen und andererseits können die 16 Bundesländer ihr eigenes Süppchen kochen, was Bildung und Polizei betrifft. Andreas war da ganz unserer Auffassung, da er nicht von der Föderalismusreform überzeugt ist. Dagegen stimmte er allerdings auch nicht. Mit anderen ostdeutschen Politikern gab er aber eine Erklärung dazu ab.

Michael Wiegert führte nun die konkreten Probleme der GdP-Mitglieder an. In den letzten Jahren mussten die Kolleginnen und Kollegen Einkommenseinbußen in Höhe von ca. 10 Prozent hinnehmen. Das sind nicht nur das Weihnachts- und Urlaubsgeld, sondern auch die fehlende Angleichung an das Westgehalt. Die Pendlerpauschale trifft viele Kollegen hart. Motivation kann zur Zeit nur durch Bezüge und Gehälter erreicht werden. Es gibt doch bis auf die Polizeizulage keinen Unterschied mehr zum Verwaltungsbeamten, dafür aber um so mehr Unterschiede in der Arbeit. Die Frage an unseren Abgeordneten lautete: „Welche Rolle soll die Polizei spielen?“

Andreas war um eine Antwort nicht verlegen. Er kann sich eine starke Polizei nicht wegdenken. Er selbst kennt die Einkommen der Polizeibeamten. Dazu sagt er, die Polizeibeamten seien doch auch Arbeitnehmer, nur mit anderen Rahmenbedingungen. Man muss sich auf sie verlassen können und das geht nur, wenn sie gut bezahlt werden. Aber auch die Beamten müssten Verständnis für die soziale Gerechtigkeit in Form einer Bürgerversicherung haben. In den Dienststellen müssen junge Leute nachkommen und die Struktur muss sinnvoll gestaltet sein. Leider werden aber politische Entscheidungen, vor objektive gestellt. Das galt als Anspielung auf das Modell mit den drei Polizeidirektionen.

MdB bekommt 100 Prozent

Da wir gerade beim Geld waren, fragten wir auch nach dem Einkommen eines MdB und was man damit anfängt. Berührungsängste zeigte Andreas nicht und er gab zu, dass sein Einkommen gar nicht so schlecht sei. Auch ein Politiker aus Ostdeutschland bekommt ja 100 Prozent. Wer viel Geld hat, soll auch helfen und sich sozial engagieren. Hier ziehen sich viele Firmen und Konzerne aus ihrer Verantwortung. Es werden Millionengewinne durch Auslagerung der Produktion ins Ausland erzielt und das Einnahmeproblem des Staates sollen die „kleinen“ Leute bewältigen. Nach dem sozialen Motto spendet Andreas allerdings monatlich 500 Euro für Jugendarbeit und Vereine. So konnte er letztens die ZORA in Halberstadt beglücken. Mit der Erhöhung seiner Aufwandsentschädigung schuf er einen Ausbildungsplatz in seinem Wahlkreisbüro. Viele waren überrascht, solche Worte aus dem Mund eines Politikers zu hören. In Deutschland sinkt ständig die Wahlbeteiligung und die Leute merken nichts von einer Politik für die Bürger. Wahlversprechen sind schnell vergessen und die Lobbyisten tun den Rest. Sicher muss man hier differenzieren zwischen den Volksparteien. Aber die soziale Einstellung des MdB Andreas Steppuhn ist sicherlich durch seine Tätigkeit in einer Gewerkschaft geprägt. Als Schlussgedanken gab Andreas an, dass die Politik ein Kompromissgeschäft sei. Er wolle auf jeden Fall die Interessen der Arbeitnehmer im Bundestag vertreten. Dazu gehöre es, Schlimmeres bei Hartz IV und beim Mindestlohn zu verhindern. Immer wieder erwähnte er aber, dass solche Ziele nur mit starken Gewerkschaften und Parteien umzusetzen sind. Er forderte alle Gewerkschaftsmitglieder auf, sich am Arbeitskampf zu beteiligen. Wir danken an dieser Stelle Andreas Steppuhn für sein Erscheinen und seine offenen Worte. Nun hoffen wir, das er diese Worte auch in die Tat umsetzt.

Jens Isensee

BEZIRKSGRUPPE HBS - Weihnachtsbesuche von Politikern

Ausgangspunkt des Besuches war eine Diskussionsrunde im Oktober 2006 mit Andreas Steppuhn in der GdP-Bezirksgruppe (BG) Halberstadt. Hier hatten Kollegen von ihren Arbeitssituationen und Arbeitsplätzen berichtet. So luden wir den Abgeordneten ein, sich auch mal selbst vor Ort ein Bild zu machen. Das traf sich gut, denn Andreas Steppuhn besucht jedes Jahr Menschen, die um die Weihnachtszeit Dienst haben bzw. arbeiten müssen. Er würdigt so die Arbeit und das Engagement, auch während der Feiertage tätig zu sein.

Mit von der Partie waren der BG-Vorsitzende, gleichzeitig Vorsitzender des Stufenpersonalrates Michael Wiegert, Schriftführer Jens Isensee und der Abteilungsleiter Polizei Klaus-Peter Deppe. Aber auch Andreas Steppuhn brachte Verstärkung mit: das Mitglied des Kreistages Halberstadt, Michael Schubert.

Zuerst wurde in der PD speziell das Lage- und Führungszentrum (LFZ) in Augenschein genommen. Neben dem Raum für polizeiliche Lagen mit Karte, Beamer und etlichen Telefonen wurde auch das eigentliche LFZ erkundet. Bedanken möchte ich mich bei Herrn Deppe, der den Gästen, die ja die polizeiliche Lage eher aus dem Fernsehen kennen, die realen Bedingungen erläuterte. In der PD ist zwar das LFZ, aber auch in den Polizeirevieren gibt es genug zu tun.

Also ging die Reise weiter nach Quedlinburg. Hier trafen wir den Quedlinburger Landrat Wolfram Kullik im Polizeirevier. Er besucht jedes Jahr die Dienststelle, um sich für die Zusammenarbeit mit der Polizei persönlich bei den Kollegen zu bedanken. Der Leiter des Revierkriminaldienstes, Herr Giertz, stand den Besuchern Rede und Antwort. Er zeigte den Gästen auch einen neuen Funkstreifenwagen, einen Jeep von Toyota in den Farben silber-blau, der im Polizeirevier Quedlinburg zum Einsatz kommt.

In Wernigerode wurden wir von Herrn Ziemer, dem Revierleiter, empfangen. Interessiert konnten Andreas Steppuhn und Michael Schubert den Ausführungen zur Videoüberwachung des neuen Verkehrskreisels folgen. Für uns war dies zum Teil neu und damit recht interessant. Die Politiker sprachen aber auch mit den Kollegen der diensthabenden Schicht und fragten nach ihren Problemen. Recht verhalten waren die Antworten, denn der Revierleiter und der Abteilungsleiter der Polizei der PD waren mit anwesend.

Zu guter Letzt war mein Heimatrevier Halberstadt am Ende der Rundreise dran. Wir wurden bereits vom Leiter des Polizeireviers, Peter Ullmann und unserer recht neuen Leiterin Reviereinsatzdienst Annett Wernicke erwartet. Zuallererst wurden die Aufenthaltsräume angesehen, die in der zurückliegenden Zeit renoviert wurden. Besonderes Interesse fanden aber unsere Zellen und unser Gewahrsamsraum. In Anbetracht der vielen Probleme mit Personen im polizeilichen Gewahrsam, es sei nur Dessau erwähnt, wurde die aktuelle Rechtslage erläutert. Im Bereich des Dienstgruppenleiters bedankte sich der Bundestagsabgeordnete Andreas Steppuhn für die kurze Führung.

In allen Dienststellen dankte Andreas Steppuhn den anwesenden Kollegen für ihr Engagement, auch während der Feiertage für Recht und Ordnung zu sorgen. Ihm sei klar, dass es nicht einfach sei, seinen Job bei der Polizei zu erfüllen. Gerade deshalb übereichte er ein kleines Präsent für die Dienstschichten, die fern von der Familie ihren Dienst versahen.

Bundespolitiker sind recht interessant und können viel zum Verständnis der Bundespolitik beitragen, wenn man mit ihnen persönlich in Kontakt kommt. Uns interessiert zur Zeit die Landespolitik mit ihrer Gebietsreform und der Tarifpolitik. So bot Andreas Steppuhn an, ein Treffen mit unseren Innenminister Holger Hövelmann und interessierten Mitgliedern der GdP-Bezirksgruppe zu arrangieren. Hier sollen dann aktuelle Probleme im Land diskutiert werden. Über einen Termin in nächster Zukunft werden wir rechtzeitig informieren.

Jens Isensee

SENIOREN - 50 Jahre Eheglück

Hier fanden sie Zeit und Muße, um sich an die vergangenen Jahrzehnte zu erinnern.

Begonnen hatte ja alles mit einer Erkrankung. Während eines Krankenhausaufenthaltes verliebte sich unser Heinz in die Krankenschwester Irmgard und wollte ihre Fürsorge und Pflege nicht mehr missen. Auch Irmgard empfand tiefe Zuneigung zu dem smarten Gärtnergesellen und so war es nur folgerichtig, dass sie am 24. Dezember 1956 in Gera die Ehe schlossen.

Die Geburt ihrer Tochter und die berufliche Entwicklung zum Gärtnermeister machten das Glück des jungen Paares perfekt. Doch zu dritt wollten sie nicht bleiben und so wurde eine Zwillingsgeburt, ein Junge und ein Mädchen, zur absoluten Krönung.

Nach einigen beruflich bedingten Umzügen, fanden sie schließlich in Zschornewitz ihren festen Wohnsitz. Geprägt von der polizeilichen Tätigkeit des Kollegen Schulz, erwarb sich seine Familie Achtung und Anerkennung in der Gemeinde.

Wie schnell doch die Jahre vergehen, wurde sich das goldene Paar an der Entwicklung ihrer fünf Enkelkinder bewusst. Wenn sie auch feststellen mussten, dass sich einiges im Familienleben verändert hat, so stehen sie doch mit beiden Beinen fest auf der Erde, hegen und pflegen das Band der Familie und nehmen aktiv am Leben teil. Die verlässliche Gewerkschaftsarbeit ist hierfür beredtes Zeugnis.

Für sein aktives Wirken im Vorstand der Seniorengruppe gebührt dem Kollegen Heinz Schulz Dank und Anerkennung. Ebenfalls auch seiner Ehefrau, bringt sie doch viel Verständnis und Unterstützung für die gewerkschaftliche Tätigkeit ihres Gatten auf.

So bleibt uns der Wunsch, dass sie noch viele glückliche Ehejahre in trauter Zweisamkeit und familiärer Geborgenheit, bei bester Gesundheit und Wohlergehen verbringen mögen.

Peter Lemke

HALLENSER SENIORENTERMINE 2007

Liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere Versammlungen sind zu einer guten Tradition geworden. Die Seniorengruppe trifft sich, auch im Jahr 2007, immer am 2. Mittwoch des Monats um 14.30 Uhr in der

Gaststätte „Lounge“, COM – CENTER, Ph.-Müller-Str.

Es werden die unterschiedlichsten Themen besprochen oder es werden Gesprächsrunden bzw. Vorträge zu aktuellen Fragen und Problemen organisiert.

Übersicht 2007-Versammlungstermine:

Mittwoch, den

14. 03. 2007

11. 04. 2007

09. 05. 2007

13. 06. 2007

Sommerpause 07-08

12. 09. 2007

10. 10. 2007

14. 11. 2007

Der Termin der Dezemberzusammenkunft (Weihnachtsfeier 2007) ist der 13.12.2007.

Um allen Kolleginnen und Kollegen die Möglichkeit zur Klärung von Fragen oder Problemen zu geben, ist es an den jeweiligen Versammlungstagen ab 13.00 Uhr möglich, sich an den Vorstand der Seniorengruppe zu wenden.

Gesprächsvereinbarungen sind möglich über:

Günter Trost

Philipp-Reis-Str. 14

06118 Halle

Tel.: 0345 / 5233421

mobil: 0177 / 6636048

oder

Kollegin Karin Leonhardt

Personalrat bei der PD Halle

Tel.: 0345 / 224 1500

Günter Trost

Vorsitzender der GdP-Seniorengruppe Halle

RADIO JEREWAN

Frage: Trifft es zu dass, die Taschen in den neuen Uniformen der Polizei Sachsen-Anhalts deutlich kleiner ausfallen werden?

Antwort: Im Prinzip ja, denn erstens kann man so unheimlich Textilien sparen und zweitens werden große Taschen bei der zukünftigen Einkommensentwicklung nicht mehr benötigt.

GLOSSE - Blaue Glamodden

Hallöchen aus Machdeburch,

die Temberaduren sinn nu ja nun doch nich wirglich niedricher als wie im Sommr.

Un so gabs letzdens nüschd wichdigeres zu dun, als sich um neue Glamoddoden for uns zu kümmern. Soll ja och sinn, die Alden sinn ja wohl moralich und fungdionell lange verschlissen.

Naja, mir had die Bräsendation gefalln. Eens habsch awr nich verstandn. Wenn mr schon eene Dasche für e digidales Funggerät vorsiehd, warum gibs nich glei och kurze Hosn, denn de globale Erwärmung wärd ja wohl eher gomm als dr Digidalfunk?

Ja dett soll widder reechen for heide, nu mal schön weider dienen und de Modivadsion hochhaldn.

In diesem Sinne und Dank an ks, Eier Bolizeier aus Machdeborch