In der Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei Juni 2005 sind u.a. folgende Themen zu finden...

4. Sicherheitskonferenz - DNA-Analyse und ED- Behandlung müssen rechtlich gleichgestellt werden!

Magdeburg. Am 22. April fand auf Einladung des GLBV die 4. Sicherheitskonferenz der GdP, Landesbezirk Sachsen-Anhalt, statt.

Personalratswahlen 2005 - „GdP bleibt stärkste Kraft!“

Brehna. „Die GdP bleibt die stärkste Kraft in den Personalräten der Polizei in Sachsen-Anhalt!“ Dieses Fazit der Personalratswahlen zog Karsten Schmidt, Landesbezirksvorsitzender der GdP am 9. Mai 2005 auf einer GdP-Vorstandssitzung.

Bezirksgruppe LKA - Wozu brauchen wir einen neuen Tarifvertrag?

Magdeburg. „Wozu brauchen wir einen neuen Tarifvertrag?“ Diese Frage stellten sich im Frühjahr 2005 viele Arbeiter und Angestellte, die in der Landespolizei Sachsen-Anhalts beschäftigt sind.

Sachsen-Anhalt-Tag mit GdP und Förderverein

Vom 1. bis 3. Juli 2005 findet in Magdeburg der diesjährige Sachsen-Anhalt-Tag statt. Die Veranstaltung steht 2005 unter dem Leitspruch „traditionell– modern“.

Die Frauengruppe informiert - Frauen besonders gefo(ö)rdert?

Das war das Thema des Frauenseminars, das in der Zeit vom 11. –13. April 2005 im Bildungs- und Gesundheitszentrum in Halberstadt stattfand.

Messeeinsatz - AMI und Mitteldeutsche Sicherheitskooperation erneut erfolgreich

Leipzig. Polierter Lack, glänzender Chrom und „die ganze Welt auf vier Rädern” – so präsentierte sich die 15. Auto Mobil International (AMI) Anfang April 2005 den vielen Auto-Interessierten und -Liebhabern.

Ehrennadel für Günther Martens

Halle. Innenminister Klaus Jeziorsky hat am 27. April 2005 dem Kollegen Günter Martens als Anerkennung seiner herausragenden ehrenamtlichen Tätigkeit die Ehrennadel des Ministerpräsidenten des Landes Sachsen- Anhalt überreicht.

Senioren - Ein Wiedersehen nach 15 Jahren

Am 19.März. 2005 um 14 Uhr trafen sich im Schützenverein „Astoria 90“ e.V. Wittenberg, Senioren der GdP Kreisgruppe Wittenberg mit ihren ehemaligen Kollegen (Dienstzweig Transportpolizei).

4. Sicherheitskonferenz - DNA-Analyse und ED- Behandlung müssen rechtlich gleichgestellt werden!

Magdeburg. Am 22. April fand auf Einladung des GLBV die 4. Sicherheitskonferenz der GdP, Landesbezirk Sachsen-Anhalt, statt.

Der Moderator, Uwe Petermann, konnte zahlreiche Gäste begrüßen, die dem Motto: „Polizei 21-mit Sicherheit in Sachsen-Anhalt, Polizei muss Sicherheitsanspruch der Bürger erfüllen“, gefolgt sind. Schwerpunktthema der Veranstaltung war die Forderung der GdP nach Gleichstellung der DNA-Analyse mit der ED-Behandlung in der StPO. Dabei geht es in erster Linie um die Abschaffung des Richtervorbehaltes sowie um die Erweiterung des relevanten Straftatenkatalogs auf minder schwere Straftaten.

Besonderheiten durch standardisierte Tests nicht auslesbar

Nach kurzer Begrüßung durch unseren Landesbezirksvorsitzenden, Karsten Schmidt, trat Prof. Dr. Dieter Krause, Leiter des Instituts für Rechtsmedizin an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg, ans Mikrofon. In seiner gewohnt fesselnden und verständlichen Art des Vortrages fand er, aus Sicht des Wissenschaftlers, sehr schnell die richtigen Worte, um aufzuzeigen, worüber eigentlich diskutiert wird. So erläuterte er, wie die Bestimmung eines DNA-Identifizierungsmusters abläuft:

Nach dem Mundhöhlenabstrich verbleiben die Personaldaten bei der Polizei, während der anonymisierte Abstrich ins Labor gelangt. Dort findet in einem automatisierten Prozess die Analyse von 8 PCR – Systemen statt. Die Probe wird danach vernichtet. Der so entstehende Code ist so einmalig, dass auf der Erde kein zweiter Mensch die gleiche Kombination hat (Ausnahme: eineiige Zwillinge). Eine Person kann somit, sofern sie in der DNA-Analyse-Datei gespeichert ist, als Verursacher einer DNA-Spur (z.B. Blut, Haare o.ä. am Tatort) identifiziert werden. Weitere Informationen, wie Aussagen zu Krankheiten, Ernährung o.ä. individuellen Besonderheiten sind durch diese standardisierten Tests nicht auslesbar! Überzeugend führte er den Beweis, dass die Gefahr des „gläsernen Menschen“ durch die rechtliche Vereinfachung der DNA-Analyse nahezu ausgeschlossen ist. (Der allgemein verbreitete Begriff vom „genetischen Fingerabdruck“ scheint also eine treffende Bezeichnung zu sein. d. Autor).

Sehr eindrucksvoll verdeutlichte Prof. Dr. Krause, dass auch die Daktyloskopie für den Wissenschaftler mehr Informationen bereithält, als man zunächst glaubt. Mehrfach wurde unterstrichen, dass ein Täterlichtbild mehr Informationen über die Persönlichkeit bereithält, als die DNA-Analyse in der beschriebenen Form.

Fazit des hochinteressanten Vortrages: „Persönlichkeitsrelevante Überschüsse durch DNA-Identifizierungsmuster gibt es nicht!“ Der Richtervorbehalt könnte abgeschafft und die Zulässigkeit der DNA-Analyse sollte auch auf minder schwere Straftaten ausgeweitet werden.

GdP hält Richtervorbehalt nicht für erforderlich

In der Folge sprach der Bundesvorsitzende der GdP, Konrad Freiberg. Er führte den Fall „Mooshammer“ als anschauliches Beispiel an. Im Kern seiner Ausführungen unterstrich er, dass die DNA-Analyse und Speicherung des Identifizierungsmusters in der DNA-Datei kein schwerwiegenderer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte ist, als die Anfertigung und Speicherung von Täterlichtbildern und Fingerabdruckbögen.

Die Karrieren von Straftätern beginnen oftmals mit kleineren Vergehen. Warum sollten die Voraussetzungen einer ED-Behandlung nicht auch auf die DNA-Analyse ausgeweitet werden? Deshalb bekräftigte er die Forderung der GdP, den Katalog auf Tatbestände auszuweiten, die keine Straftaten von erheblicher Bedeutung sind. Auch den Richtervorbehalt halte die GdP für nicht erforderlich.

Für das Ministerium des Innern (MI) machte der Abteilungsleiter 2, Jörg-Michael Martell, Ausführungen. Er brachte zum Ausdruck, dass in der DNA-Frage Übereinstimmung zwischen dem Ministerium und der GdP besteht. Mit einem Seitenblick auf unseren Landesvorsitzenden bemerkte er, dass eine solche Gemeinsamkeit in den Auffassungen bemerkenswert, jedoch nicht bei jedem Thema zu verzeichnen sei... Eine wichtige Aufgabe der Ermittlungstätigkeit der Polizei sei die „...beweissichere Zuordnung der Spur zum Spurenleger“. Dabei bestehe eine „...Besonderheit der DNA-Spuren darin, dass sie durch den Täter kaum völlig zu verhindern sind“. Je mehr Datensätze in der DNA-Datei, um so mehr Klärungsmöglichkeiten ergeben sich für die Polizei. Auch das MI vertrete die Auffassung, dass ein Täterlichtbild letztlich ein größerer Eingriff als die DNA-Analyse sei. Die Forderung laute somit folgerichtig: „Weg von der Mystifizierung der DNA-Analyse!“.

Als spektakuläres Beispiel für Möglichkeiten der DNA-Analyse führte der Redner die Überführung des so genannten „Parterretäters“ an, der über einen langen Zeitraum die Magdeburger Polizei in Atem gehalten und für erhebliche Unruhe gesorgt habe, als er immer wieder Frauen in ihren Wohnungen vergewaltigte.

Praxis spricht für DNA-Analyse

In der folgenden Diskussion gab es weitere Wortmeldungen. So unterstützte der Vorsitzende unserer Seniorengruppe, Wolfgang Jung, selbst langjähriger Kriminalist, das Anliegen dieser Sicherheitskonferenz.

Der Standpunkt des Fachausschusses Kriminalpolizei beim GLBV wurde kurz durch dessen Vorsitzenden, Rolf Strehler, verdeutlicht. Als beratendes Gremium des GLBV habe der Fachausschuss bereits im März 2002 die rechtliche Gleichstellung der DNA-Analyse mit der ED-Behandlung gefordert. Insofern werde die Thematik und der Verlauf dieser Konferenz mit Genugtuung und als „Licht am Ende des Tunnels“ gesehen.

Als aktuelles Praxisbeispiel beschrieb er eine vier Jahre zurückliegende Häufung von Einbrüchen in Gartenlauben. Erst jetzt, nach einem Treffer in der DNA-Datei, habe ein einschlägig polizeibekannter Spurenverursacher identifiziert werden können. Der Tatverdächtige hatte zwischenzeitlich seinen Wohnsitz in ein anderes Bundesland verlegt. Er war dort später, wegen einer „Straftat von erheblicher Bedeutung“ in die DNA-Datei aufgenommen worden. Unter Bezugnahme auf die vorangegangenen Ausführungen von Herrn Martell, betonte der Redner, dass damit natürlich die Straftaten noch nicht endgültig geklärt seien, denn die Verursachung einer DNA-Spur am Tatort ist nicht automatisch ein abschließender Tatbeweis. Jedoch wurde hier die Polizei nunmehr in die Lage versetzt, den „friedlich im Archiv der Staatsanwaltschaft schlummernden Vorgang“ anzufordern um gegen den Tatverdächtigen, in be-und entlastender Hinsicht, zu ermitteln.

Als weiteres Mitglied des Fachausschusses Kriminalpolizei meldete sich Rainer Genz zur Diskussion. Er erinnerte sich für uns an zahlreiche Ermittlungen zu schweren Straftaten, mit bekannten und unbekannten Tätern, die er bearbeitet hat. Aus seiner Erfahrung schilderte er sehr überzeugend, welche Möglichkeiten die DNA-Analyse in den letzten Jahren eröffnet hat. Hierdurch wären früher viele Straftaten einfacher und schneller geklärt worden. Auch der Aspekt der Verhinderung weiterer Straftaten bei schneller Ermittlung des Täters, wenn dieser vor der Begehung schwerer Straftaten frühzeitig in der DNA-Datei eingegeben würde, wurde in diesem Diskussionsbeitrag hervorgehoben.

Durch den Polizeipräsidenten der Polizeidirektion Halberstadt, Rainer Nitsche, wurde die Frage aufgeworfen, wie groß die Gefahr des Missbrauches wäre, wenn die geforderte Vereinfachung der DNA-Analyse in dieser Form kommen würde? Prof. Dr. Krause antwortete unmittelbar. Er äußerte Verständnis für diese Sorge. Natürlich sei eine absolute Sicherung vor kriminellem Missbrauch–wie auch in anderen Bereichen mit personenbezogenen Datenspeicherungen–nicht hundertprozentig auszuschließen. Er erläuterte nochmals kurz, dass das Analyseverfahren mit hinreichenden Sicherungen, beginnend mit der Vernichtung des Analysematerials nach der Auswertung, abläuft.

Der Vertreter der FDP im Innenausschuss des Landtages, Herr Volpert, meldete sich ebenfalls kurz zur Diskussion. Er bekräftigte, dass er die vielen Argumente aufgenommen habe. Jedoch unterstrich er, dass es aus Sicht seiner Partei durchaus gute Gründe gebe, das Thema sehr vorsichtig zu behandeln.

Alles in allem war es für Karsten Schmidt leicht, ein positives Fazit der zweistündigen Veranstaltung zu ziehen. Die Sicherheitskonferenz war eine sehr sachliche und inhaltlich gelungene Veranstaltung mit überzeugenden Beiträgen. Gegen die wesentlichsten Bedenken zur rechtlichen Vereinfachung der DNA-Analyse wurden überzeugende Argumente vorgetragen.

Aus unserer Sicht ist nun alles gesagt. Unser GLBV und das Innenministerium Sachsen-Anhalt unterstützen die bundesweiten Bestrebungen hinsichtlich der Vereinfachung der derzeitigen rechtlichen Regelungen zur DNA-Analyse. Jetzt ist der Gesetzgeber gefragt.Rolf Strehler

Personalratswahlen 2005 - „GdP bleibt stärkste Kraft!“

Brehna. „Die GdP bleibt die stärkste Kraft in den Personalräten der Polizei in Sachsen-Anhalt!“ Dieses Fazit der Personalratswahlen zog Karsten Schmidt, Landesbezirksvorsitzender der GdP am 9. Mai 2005 auf einer GdP-Vorstandssitzung.

Die Wahlen, bei denen am 27. und 28. April 2005 in den Behörden und Einrichtungen der Polizei die Mitglieder der örtlichen Personalräte, der Stufenpersonalräte und des Polizeihauptpersonalrates (PHPR) gewählt wurden, erbrachten einen eindeutigen Sieg für die GdP. Im PHPR, dem höchsten Gremium errang sie 8 von 13 Sitzen und ist somit wieder in der Lage, den Vorsitzenden zu stellen. Auch in den Stufenpersonalräten bei den Polizeibehörden und-einrichtungen bewies die GdP ihre Stärke. Hier erreichte sie in acht von elf Personalräten die Mehrheit (Siehe Tabelle). Aus rechtlichen Gründen lagen die Ergebnisse der Personalratswahlen in Dessau noch nicht vor. Dort wurden die Wahlen erst am 11.Mai 2005 abgeschlossen. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung zwar nur bei 58 Prozent, war damit aber höher als bei den letzten Personalratswahlen im Jahr 2001.

Einen besonderen Erfolg erzielte die GdP-Bezirksgruppe des Technischen Polizeiamtes. Ihr gelang es unter der Leitung von Liane Bosse, die Mehrheit im örtlichen Personalrat des TPA zurück zu gewinnen.

Auf der konstituierenden Sitzung des PHPR wurde Jürgen Naatz, der seit 2001 Mitglied dieses Gremiums ist, zum Vorsitzenden gewählt. Der 49-jährige Kriminalhauptkommissar, der auch Vorsitzender des Hauptwahlvorstandes gewesen war, bedankte sich bei den anderen Wahlvorständen, die für eine im wesentlichen reibungslose Organisation der Personalratswahlen gesorgt hatten.

Weitere Berichte folgen in der nächsten Ausgabe.

Lothar Jeschke

Bezirksgruppe LKA - Wozu brauchen wir einen neuen Tarifvertrag?

Magdeburg. „Wozu brauchen wir einen neuen Tarifvertrag?“ Diese Frage stellten sich im Frühjahr 2005 viele Arbeiter und Angestellte, die in der Landespolizei Sachsen-Anhalts beschäftigt sind.

Zwar waren sie darüber informiert, dass die Länder und damit auch ihr Arbeitgeber aus der Tarifgemeinschaft ausgetreten waren, aber sie wussten auch, dass sich für sie selbst zunächst kaum etwas ändern würde.

Frank Schröder, Rechtsanwalt und Organisationssekretär der GdP Sachsen-Anhalt, hatte sich vorgenommen auf die o.g. Frage und viele andere eine kompetente Antwort zu geben. Wie zuvor schon in einer Polizeidirektion diskutierte er deshalb am 13. April 2005 in einer Nachmittagsveranstaltung im Landeskriminalamt Magdeburg mit Tarifbeschäftigten. Zunächst stellte Frank Schröder klar, dass der neue Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst TVöd, den der Bund und die Kommunen als öffentliche Arbeitgeber am 16. März 2005 unterzeichnet haben, durchaus auch für die Bundesländer annehmbar ist. Außerdem ist es Tatsache, dass im Januar 2005 die alten Tarifverträge für die Arbeitszeit und für die Sonderzuwendungen, also das Urlaubs- und Weihnachtsgeld ausgelaufen sind. Neu von den Länder eingestellte Arbeitnehmer würden also keine Sonderzuwendungen bekommen und müssten auch länger arbeiten. Der bisherige Tarifvertrag sieht für die ostdeutschen Länder vor, je nach Vergütungs-oder Lohngruppe bis 2007 bzw. bis 2009 vor, die Angleichung an das Niveau der alten Länder zu erreichen. Dies ist auch nicht kündbar, jedoch wurden keine Zwischenschritte vereinbart. Das ist jetzt im neuen Vertrag erfolgt. In 1,5-Prozent-Schritten geht es in Richtung 100 Prozent.

Doch der neue Tarifvertrag bietet viel mehr, als die bisherigen Verträge zwischen den Tarifpartnern. Das bisherige System wurde vollständig verändert. So gibt es keine Trennung mehr in der Bezahlung der Arbeiter und Angestellten und die Vereinbarung über das Urlaubs- und Weihnachtsgeld ist fester Bestandteil des Vertrages. Auch die Arbeitgeber finden im TVöd wesentliche Forderungen verwirklicht, die sie gestellt haben. So befinden sich in den Entgeltvereinbarungen leistungsorientierte Bestandteile und keine Lebensaltersstufen mehr. Deshalb kann man durchaus von einem ausgewogenen Kompromiss sprechen. Allerdings: „Auf lange Sicht wird es den neu eingestellten nicht mehr so gut gehen, wie den jetzigen Tarifbeschäftigten,“ stellte Frank Schröder realistisch fest. Darin liege das Einsparpotenzial dieses Vertrages für die Arbeitgeber. Deshalb sei es nicht zu verstehen, warum die Bundesländer sich hier sperren und den Tarifvertrag nicht unterzeichnen wollen.

Die Fragen der Veranstaltungsteilnehmer an Frank Schröder drehten sich in erster Linie um die Veränderungen, die eintreten würden, wenn die Verhandlungen zwischen den Gewerkschaften und den Bundesländern mit der Übernahme des Tarifvertrags enden sollten-denn neu eingestellte Tarifbeschäftigte, sind auch im LKA nicht bekannt. Dazu konnte Frank Schröder sagen, dass die bisherigen Beschäftigten in das neue System übergeleitet werden würden, sich nach einer Übergangszeit jedoch alle in einer entsprechenden Vergütungsgruppe des TVöd wieder finden. Dann auch mit einer leistungsorientierten Bezahlung, die acht Prozent der Bruttomonatsvergütung beträgt. An dieser Stelle setzt die Verantwortung der Personalräte ein, die für die Regelung der leistungsorientierten Bezahlung und das Verteilungsmodell maßgeblich mit zuständig sind.

Auch in anderen Bereichen des neuen Vertrages kommt die Mitbestimmungsfunktion des Personalrates mehr als bisher zum Tragen. Denn es wird flexiblere Arbeitszeitformen wie Arbeitszeitkorridore und Arbeitszeitkonten geben. Auch dies sind übrigens Forderungen der Arbeitgeberseite.

Zum Schluss der Veranstaltung ging Frank Schröder noch einmal auf die Frage nach dem Warum des neuen Tarifvertrages ein. „Wenn wir ihn jetzt schon hätten dann:

- wäre für alle Tarifbeschäftigten das Urlaubs-und Weihnachtsgeld gesichert,

- hätten die Tarifbeschäftigten die 39-Stunden-Woche,

- würden die Tarifbeschäftigten rückwirkend ab dem 1. April 1,5 Prozent mehr Lohn und Gehalt bekommen.

Zwei weitere wichtige Aspekte aus Gewerkschaftssicht sind außerdem: Wenn die Länder diesen Tarifvertrag unterzeichnen, gibt es wieder einheitliche Tarifbedingungen im öffentlichen Dienst ganz Deutschlands und wir haben eine sehr gute Ausgangsposition, um die gleichen Bedingungen für die Beamten zu fordern.“

Lothar Jeschke

Sachsen-Anhalt-Tag mit GdP und Förderverein

Vom 1. bis 3. Juli 2005 findet in Magdeburg der diesjährige Sachsen-Anhalt-Tag statt. Die Veranstaltung steht 2005 unter dem Leitspruch „traditionell– modern“.

Auf dem Sachsen- Anhalt Tag präsentieren alljährlich viele Handwerker und Erzeuger ihre Produkte und viele Vereine ihre Traditionen. Auch die Polizei präsentiert sich mit einigen Spezialisten sowie mit umfangreichen Informationen und Beratungen in Magdeburg. Hier wollen wir anknüpfen und möchten uns auch auf dem Sachsen-Anhalt Tag mit Informationen über die tägliche Arbeit der Polizei darstellen.

Kolleginnen und Kollegen, die Interesse haben, mit uns den Stand der GdP zu betreuen, möchten wir hiermit aufrufen, sich bei uns zu melden.

Am besten im Landesbüro unter Tel. 0391 6116010 oder bei den Bezirksgruppenvorständen.

Über viele Besucher am GdP- Stand, nicht nur aus Kollegenkreisen, würden wir uns sehr freuen.

V. R.

Die Frauengruppe informiert - Frauen besonders gefo(ö)rdert?

Das war das Thema des Frauenseminars, das in der Zeit vom 11. –13. April 2005 im Bildungs- und Gesundheitszentrum in Halberstadt stattfand.

Kolleginnen aus den verschiedensten Bereichen der Polizei nahmen an dem durch die Landesfrauengruppe organisierten Seminar teil. Im Seminar sollte unabhängig vom Dienstverhältnis auf die unterschiedlichste Weise die Rolle der Frauen im Polizeibereich beleuchtet werden.

Am ersten Tag beschäftigten wir uns mit dem Thema „Aufgaben und Stellung der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten nach dem Frauenfördergesetz“ – durch dieses Thema führte uns Beate Sinz- Günzel. Ihre Ausführungen beinhalteten die Rechte der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten, sowie die Zusammenarbeit mit den Personalvertretungen. In Diskussionen wurden die vielfältigsten Aufgabenbereiche und Tätigkeiten der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten durch die Teilnehmerinnen verdeutlicht. Auch die Kollegin Sinz-Günzel erläuterte die Aufgaben ihrer täglichen Arbeit als hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte.

Was beinhaltet der Frauenförderplan?

Was verstehe ich unter Frauenförderung?

Wie setzte ich Ziele und wie könnten Maßnahmen aussehen, Frauen im Polizeibereich zu fördern?

Auch darüber referierte Beate Sinz- Günzel. Diskussionen gab es sehr umfassend zum Thema „Mobbing und seine Folgen“. An dieser Stelle zeigte sich auch, dass wir sehr differenziert mit diesem Thema umgehen müssen und „Mobbing“ vor der Polizei keinen Halt macht. Ein weiteres brisantes Thema war die sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz, mitunter ein Tabuthema für viele und dennoch für einige Realität.

„Mediation- Konfliktvermittlung am Arbeitsplatz“

Äußerst informativ für alle Teilnehmerinnen: – Was verstehe ich unter „Meditation“? Aber auch dieses Feld wurde von der Kollegin Sinz- Günzel mit Bravour an die Kolleginnen vermittelt.

Ein weiteres recht umfangreiches Thema begleitete uns am nächsten Tag. Frau Marschalk, Referentin im Referat 27 im Innenministerium, stand uns mit ihren Ausführungen zur Verfügung. „Maßnahmen der Personalentwicklung“- ebenfalls ein umfangreiches Thema. Interessant für alle anwesenden Kolleginnen: Personalentwicklung, Personalentwicklungskonzept, was stelle ich mir darunter vor?, Warum wird, wie mit der Titelgruppe 96 umgegangen? Beschäftigungszahlen im Polizeibereich heute und morgen. Dieses Alles unter dem Aspekt- Frauen in der Polizei. Vorgestellt wurde auch das Gesundheitsmanagement, dessen Ziele und allerdings nur angerissen, die Maßnahmen zur Umsetzung. Beleuchtet wurden auch die Ergebnisse aus dem vorliegenden Gesundheitsbericht 2004.

In Gruppenarbeit wurden dann mögliche Ursachen erarbeitet, die dazu führen könnten ,einen Ansatz für die Erklärung zu finden, warum die Fehlzeiten unter der Betrachtung der Geschlechterspezifik, bei den Frauen im Polizeibereich von denen der Männer abweicht.

Hier gab es doch recht gleich gelagerte Ergebnisse in den Arbeitsgruppen. Die Bandbreite führte über die Doppelbelastung im Beruf und der Familie bis hin zur fehlenden Anerkennung der Arbeit der Frauen. Fazit: Frauen können doppelt so gut sein – werden aber trotzdem nicht zum Mann.

Aber es wurde nicht nur auf die Ausarbeitung möglicher Gründe für das Zustandekommen von Fehlzeiten abgezielt, es gab seitens der Gruppen auch Lösungsvorschläge, Veränderungen herbeizuführen, um Fehlzeiten zu senken. Die Ausführungen von Frau Marschalk waren für alle Teilnehmerinnen sehr informativ und interessant, viele Ereignisse und Maßnahmen wurden für die Kolleginnen transparent und nachvollziehbar. An dieser Stelle nochmals unser Danke an die Referentinnen Frau Marschalk und Frau Sinz-Günzel für ihre umfangreichen und aufschlussreichen Erörterungen.

Der letzte Tag war ausgefüllt durch die Vorstellung des neuen Tarifvertrags für den Öffentlichen Dienst (TVöD). Der Kollege Frank Schröder gab den anwesenden Teilnehmerinnen einen Einblick in das „Machwerk“, das sich für viele als recht verwirrend und noch undurchsichtig darstellte. Aber der Tenor zu diesem Thema, war die Forderung das dieser sich als sehr modern herausstellende Tarifvertrag auch für die Länder übernommen werden müsste.

Viola Wölfer für die Landesfrauengruppe

Messeeinsatz - AMI und Mitteldeutsche Sicherheitskooperation erneut erfolgreich

Leipzig. Polierter Lack, glänzender Chrom und „die ganze Welt auf vier Rädern” – so präsentierte sich die 15. Auto Mobil International (AMI) Anfang April 2005 den vielen Auto-Interessierten und -Liebhabern.

Mit 467 Ausstellern aus 23 Ländern konnte die Spitze der weltweit führenden Anbieter der Automobilbranche auf dieser wichtigsten deutschen Frühjahrs-Automobilmesse in Leipzig angetroffen und bewundert werden.

Mit ihrer Neupositionierung als „Mitteldeutscher Automobilsalon” mit gesamteuropäischer Ausstrahlung konnte die AMI 2005 unter der Schirmherrschaft von Günter Verheugen, Vizepräsident der europäischen Kommission und Bundesfinanzminister Hans Eichel, der es sich nicht nehmen ließ, persönlich zur Eröffnung zu erscheinen, einen weiteren Besucherrekord erzielen: Fast 280 000 Besucher aus 44 Ländern besuchten auf dem Leipziger Messegelände (laut Pressemeldungen) die große „Auto-Erlebnis-Messe im Herzen Europas” schlechthin. Damit hat sich die AMI unter die zehn besucherstärksten Messen aller Branchen in Deutschland vorgearbeitet! Nach Einschätzung zufriedener Aussteller zeigte sich damit trotz stagnierender Konjunktur im Vergleich zum Vorjahr ein höheres Interesse „rund um des Deutschen liebstes Kind”.

Automarken von Alfa bis Volvo

Bei teilweise strahlendem Sonnenschein staute sich in diesen Tagen der Verkehr an den Autobahnabfahrten zum Messegelände. In Scharen umlagerten Interessierte die Stände der Aussteller. Denn es gab viel zu sehen und zu erleben: 50 Automarken von „A“ wie Alfa Romeo bis „V“ wie Volvo präsentierten ihre breite Palette vom Kleinstwagen bis zur Luxuskarosse, vom Cabrio bis zum Familien-Van, vom Geländewagen bis zum Roadster und standen damit für über 99,9 Prozent der jährlichen Neuzulassungen in Deutschland. 120 neue Modelle, darunter auch acht Weltpremieren, unterstrichen die Bedeutung der AMI als faszinierende Bühne automobiler Visionen, als Plattform für Premieren und Produktinnovationen. Einzigartige Sonderschauen, spektakuläre Aktionen und Vorführungen sowie viele Angebote zum aktiven Betätigen ließen die AMI 2005 zum echten Erlebnis werden. Mit dabei auch die von der Branche mit einer Mischung aus Gelassenheit und Nervosität erwartete Deutschlandpremiere des ersten chinesischen Automobils: des Mittelklassewagens „Zhonghua” M1, mit dem der chinesische Hersteller Brilliance Automobile auf die wachsenden Potenzen des asiatischen Riesenlandes aufmerksam machte.

Fast immer dicht umlagert waren ebenso die automobilen Träume von Leistung, Eleganz und Schönheit. Wie zum Beispiel die brandneue Bentley-Limousine mit einem Zwölfzylinder-Biturbo im Kompaktformat. Mit 560 PS erreicht der “fliegende Stachel” 305 km/h; zu kaufen für nur „schlappe” ca. 160.000 Euro oder die ultimative Luxuslimousine von Maybach (Kaufpreis mindestens 423.000 Euro).

Rieseninteresse an Verkehrsprävention

Auch im Aktionszentrum Verkehrssicherheit, das in Halle 3 untergebracht war, ging es alles andere als gemütlich zu. Zum zweiten Mal erfolgreich dabei: der gemeinsame Messestand der Länderpolizeien aus Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, die im Rahmen der bestehenden Sicherheitskooperation einmal mehr deutlich machten, dass „grenzenlosem Rasen und Drängeln” auch eine länderübergreifend handelnde Polizei gegenübersteht. In ihren einführenden Begrüßungsworten betonten die Innenstaatssekretäre Sachsen-Anhalts, Herr Pleye und Thüringens, Herr Baldus, sowie der sächsische Landespolizeipräsident Herr Fleischmann und der Vertreter des Innenministeriums Brandenburg, Herr Antonicek, die Bedeutung der Möglichkeiten dieser Präsentation länderübergreifender polizeilicher Tätigkeit. Sie unterstrichen den festen Willen der vier Innenministerien, auch künftig viel Wert auf gemeinsame Aktionen zu legen. Diesen Worten folgten auch gleich Taten. Unter der bewährten Leitung der Leipziger Kolleginnen und Kollegen wurde, aufbauend auf den Erfahrungen des Vorjahres, die gesamte Bandbreite polizeilicher Tätigkeiten zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf diesem knapp 500 m² umfassenden Stand aufgezeigt. Von den Aktionen und Erfahrungen vorbeugender zielgruppenorientierter Verkehrssicherheitsarbeit (Sachsen und Sachsen-Anhalt) über die Vielfalt von Möglichkeiten polizeilicher Verkehrsüberwachungsmaßnahmen (Brandenburg und Thüringen) bis zu ausgewählten kriminalpräventiven Themen (Sachsen) reichte die gemeinsame polizeiliche Angebotspalette. Und das Interesse der Besucher und auch der Aussteller war riesengroß. Denn neben der Vermittlung vielfältiger Erfahrungen konnte moderne Polizeitechnik hautnah in Augenschein genommen und in angeregten Gesprächen erfahren werden, was man (vielleicht) schon immer mal wissen wollte. Eben ganz eingebettet in das Motto des diesjährigen Rahmenprogramms „Auto erleben”. Treffend mit Blick auf die hohen PS-Zahlen selbst im Kleinwagensegment die Bemerkungen von Besuchern, wie: „Jeder Fahrer sollte beim Einsteigen ins Auto den Kopf nicht draußen lassen”; “Mit etwas mehr Ruhe und Gelassenheit kommt man oftmals schneller ans Ziel” aber auch die Erkenntnis “Kein Verkehrsteilnehmer kann sicher vor Unfällen sein”.

Das gemeinsame Messeteam meisterte diese täglich hohe Anforderung (sowohl in zeitlicher aber auch belastungsmäßiger Hinsicht) mit Bravour. Im täglichen Schulterschluss demonstrierten diese Kolleginnen und Kollegen, dass Polizeiarbeit eben nicht an den eigenen Landesgrenzen aufhört. Unterstrichen und umrahmt wurde dieser länderübergreifende Einsatz von der großen Herzlichkeit des sächsischen Gastgebers, es den „ausländischen“ Kolleginnen und Kollegen so angenehm wie eben möglich zu machen. Dafür an dieser Stelle noch einmal ein ganz großes Dankeschön!

Abschließend sei ein persönlicher Gedanke gestattet:

Trotz aller technischen Ausstattungen wird die letzte Entscheidung für ein Fahrmanöver auch künftig beim Fahrer liegen, der damit auch weiterhin die Verantwortung trägt! Mit Blick auf den heute schon dichten Verkehr (Tendenz weiter steigend) kann sich jeder unschwer vorstellen, welchen Belastungen damit der einzelne Fahrer auch künftig ausgesetzt ist. Wie äußerte sich doch in diesem Zusammenhang einer der vielen Besucher so treffend: „Deutschland hat mehr Schilder als Bäume im Wald.” Und damit wird insgesamt einmal mehr deutlich, dass auch „die Polizei” in ihrem Bemühen um mehr Sicherheit auf den Straßen Mitteldeutschlands nicht nachlassen kann – und darf. Die heute gewohnte Mobilität wird auch morgen fester Bestandteil unseres Lebens sein. Mit Blick auf die Umsetzung der bundesweiten „Leitlinien für die Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei” vom April 2004 und das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage unter den Besuchern (Ergebnis: über die Hälfte von ihnen geht neben der AMI auf keine andere Branchenmesse in Deutschland), dürfte klar sein, dass auch mit Blick auf die kommenden Jahre das gemeinsame Auftreten der Länderpolizeien unverzichtbar zum Antlitz der AMI gehören sollte. Wo sonst hat polizeiliche Verkehrssicherheitsarbeit in so komprimierter Form eine so breite und öffentlichkeitswirksame Plattform? Mit Blick auf die überall notwendigen Einsparmaßnahmen sollte das künftige Motte dann wohl „Nicht kleckern – sondern klotzen!” heißen.

Jörg Kuske

Ehrennadel für Günther Martens

Halle. Innenminister Klaus Jeziorsky hat am 27. April 2005 dem Kollegen Günter Martens als Anerkennung seiner herausragenden ehrenamtlichen Tätigkeit die Ehrennadel des Ministerpräsidenten des Landes Sachsen- Anhalt überreicht.

Mit der Wende, engagierte sich Günter Martens in den Dienststellen der Polizei für eine Berufsvertretung und nahm als Delegierter am Gründungskongress der Gewerkschaft der Volkspolizei (GdVP) am 20 Januar 1990 in Berlin teil. Seinem persönlichen Einsatz ist es mit zu verdanken, dass die Gewerkschaft der Polizei nach der Bildung des Landes Sachsen-Anhalt aktiv werden konnte. Seit über 10 Jahren hatte sich Günter Martens in besonderer Weise in der Seniorenarbeit im Land ausgezeichnet.

(Nach einer Information des GdP-Landesvorstandes)

Senioren - Ein Wiedersehen nach 15 Jahren

Am 19.März. 2005 um 14 Uhr trafen sich im Schützenverein „Astoria 90“ e.V. Wittenberg, Senioren der GdP Kreisgruppe Wittenberg mit ihren ehemaligen Kollegen (Dienstzweig Transportpolizei).

Die Resonanz der Teilnehmer war überwältigend, erstreckte sich doch der Einzugsbereich auf Halle, Bitterfeld, Wolfen, Wittenberg und Jessen. Auch die Teilnahme jüngerer Kollegen, die ihren anstrengenden Dienst noch ausüben, war sehr erfreulich.

Nach der Begrüßung, einer kurzen Erläuterung des Ablaufes und einigen Darlegungen über die Arbeit der Seniorengruppe sowie zur unbedingten Notwendigkeit, die GdP in jeder Hinsicht zu stärken und ihre Arbeit zu unterstützen, entwickelte sich eine angeregte Unterhaltung. Bei einem Wiedersehen nach 15 Jahren gab es reichlich Gesprächsstoff für ausgiebige Diskussionen, Erinnerungen und Unterhaltungen. In der lockeren und aufgeschlossenen Atmosphäre konnte man die Freude über das Wiedersehen förmlich spüren.

Natürlich standen Erinnerungen an Erlebnisse aus der gemeinsamen Tätigkeit sowie unvergessene Episoden im Mittelpunkt der Unterhaltung. Aber wie bei jedem Wiedersehen gab es nicht nur Freude, sondern auch ernüchternde Momente. So musste man doch feststellen, dass einige Kollegen selbst oder ihre Familien harte Schicksalsschläge erlitten haben und leider auch schon einige Kollegen verstorben sind. Doch auch bei solchen Gesprächen wurden Erinnerungen lebendig, die schon zu verblassen drohten.

Ein besonderer Höhepunkt wurde ein Preisschießen, das der Schützenverein organisierte und von dem auch einige Preise gestiftet wurden. Die beim Abschluss geäußerte Dankbarkeit, Zufriedenheit und der Wunsch nach Wiederholung, gab Anlass noch in diesem Jahr ein weiteres Treffen zu organisieren.

Hinweis:

Die nächste Zusammenkunft der Seniorengruppe Wittenberg mit Ehepartner findet am 14.06.05 im Brauhaus Wittenberg Markt 6, „Restaurant Schalander“ statt.

P. Lembke Vorsitzender