In der Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei Juli 2004 sind u.a. folgende Themen zu finden...
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Landesbezirksvorstand -Ziele wurden abgesteckt
Magdeburg. Es ist fast schon zu einer Tradition geworden, dass die Sitzungen des Landesbezirksvorstandes (LBV) der GdP Sachsen-Anhalt an einem Freitagnachmittag stattfinden.
Ausführungen zum BSM-Interessant und aufschlussreich
Lubast. Vom 14.bis 16. Juni 2004 trafen sich auf Einladung des Landesvorstandes der GdP 26 interessierte Gewerkschaftsmitglieder zum Seminar „Flexibilisierung der Arbeitswelt“.
Polizeihauptpersonalrat - Karl-Heinz, wir sagen Danke!
Magdeburg. Am 04. August 2004 wurde auf einer Sondersitzung des Polizeihauptpersonalrates (PHPR) eines der dienstältesten Mitglieder Koll. Karl-Heinz Fischer aus der Polizeidirektion Magdeburg vom Vorsitzenden Uwe Kuplich feierlich verabschiedet.
„Feuchte Ausfälle“ wurden wettgemacht
Dessau. Den Muldestädtern und ihren Gästen war das Glück hold. Denn sie konnten am 10.Juli 2004 etwas erleben, was laut GdP eigentlich für das Stadtfest in Dessau gedacht war, nämlich von jenen, die das Volk Freund und Helfer nennt. Und den Besuchern, etwa 1500, wie Elard Schmidt von der GdP zum Schluss schätzte, wurde tatsächlich zum Kunstgenuss verholfen.
BG LBP: Aufgaben und Probleme verlangen nach starker Gewerkschaft
Magdeburg. Mit Blick auf den 5. Landesdelegiertentag wurde auch in der Bezirksgruppe Landesbereitschaftspolizei (LBP) eine neuer Vorstand gewählt.
BG Magdeburg - Einladung
für Dienstag, 14.September 2004
Minister auf die Schulbank
Da wird sich sicher so mancher jüngere, aber auch ältere Polizist die Frage stellen: „ Habe ich habe während meines Studiums an der Fachhochschule Aschersleben nun genug gelernt?“ So könnte man es annehmen nach den Aussagen von Innenminister Klaus Jeziorsky (CDU).
Ehrungen - Mithilfe aller ist gefragt
Magdeburg. Es ist mitunter schon schwierig Beschlüsse in die Tat umzusetzen, wenn keiner hilft. Besonders dann, wenn diejenigen die eine Ehrung verdient haben sich nicht melden. Da gibt es seit langem, eine Richtlinie über Ehrungen in der GdP mit der die langjährige Zugehörigkeit auch anerkannt werden soll.
„Kriminelle sind Schauspieler...“
Dessau. Konzentriert sitzen die Hortkinder in einem Raum des Polizeiladens des GdP-Servicevereins Dessau und singen mit dem Polizisten gemeinsam des Lied vom „Hänschen klein“. Jenem Kind, das einfach wegläuft, ohne über die möglichen Folgen dieser Unbedachtheit nachzudenken. Das wissen selbst die Kleinen, die sechs bis acht Jahre alt sind: Man läuft nicht weg, ohne zu Hause Bescheid zu sagen. So begann die Märchenstunde im Polizeiladen.
Landesbezirksvorstand -Ziele wurden abgesteckt
Magdeburg. Es ist fast schon zu einer Tradition geworden, dass die Sitzungen des Landesbezirksvorstandes (LBV) der GdP Sachsen-Anhalt an einem Freitagnachmittag stattfinden.
Auch am 25. Juni 2004 trafen sich die LBV-Mitglieder, um die aktuellen gewerkschaftlichen Aufgaben zu beraten und die Ziele der nächsten Zeit abzustecken. Das wichtigste Ziel heißt 5. Ordentlicher Landesdelegiertentag und findet am 28. und 29. Oktober 2004 in Halberstadt statt. Deshalb war diesem Thema ein eigenständiger Tagesordnungspunkt gewidmet worden, um über die personellen Vorschläge für die GdP-Gremien zu diskutieren. Dazu wird eventuell noch im August eine außerordentliche LBV-Sitzung stattfinden.Betriebsbedingte Kündigungen nach Privatisierung
Doch zuvor wertete der GdP-Landesvorsitzende Karsten die gewerkschaftspolitisch wichtigen Ereignisse des letzten Quartals aus. Dabei ging er besonders auf die aktuelle Situation bei der Umsetzung der Privatisierung von Serviceleistungen in den Behörden und Einrichtungen der Polizei unseres Bundeslandes ein. Nachdem nun ein Jahr abgelaufen ist, in dem die Arbeitnehmer Bestandsschutz genießen, sind einige Kolleginnen und Kollegen von betriebsbedingten Kündigungen betroffen worden. Hintergrund ist hier, dass die Betroffenen Widerspruch gegen ihren „Betriebsübergang“ in die privatisierte Firma, die den Zuschlag bekommen hatte, einlegten. Nun hat der öffentliche Arbeitgeber Land Sachsen-Anhalt keinen Arbeitsplatz mehr für sie und kündigt ihnen aus diesem Grund. „In der Polizeidirektion Merseburg wird der Personalrat diesen Kündigungen sicher nicht zustimmen,“ stellte Edgar Pilz, Vorsitzender der GdP-Bezirksgruppe Merseburg klar. Karsten Schmidt sicherte der Bezirkgruppe Merseburg die Unterstützung der GdP in dieser Frage zu.
Zur Diskussion über den Einsatz anlässlich der Fußballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland sagte Karsten Schmidt, dass es bisher in den Polizeidienststellen in Sachsen-Anhalt keine Pläne für eine Urlaubssperre gäbe. Der GdP-Bundesvorstand wird in Zusammenarbeit mit dem Bundesinnenministerium ein Gesamtkonzept für die Polizeieinsätze in Sachsen-Anhalt erarbeiten.
Nach wie vor gilt in der GdP Sachsen-Anhalt ein besonderes Augenmerk der Arbeit mit den Gewerkschaftsmitgliedern. Deshalb appellierte der Landesvorsitzende an die Vertreter der Bezirksgruppen, das Gespräch mit austrittwilligen Mitgliedern zu suchen und offensiv zu argumentieren.
Auch in der Berichterstattung der Bezirksgruppen waren die Wahlen zu den Vorständen das Thema Nr. 1. Die Kolleginnen und Kollegen berichteten aber auch über Entwicklungen auf der dienstlichen Strecke, die mit sozialen Auswirkungen verbunden sind. So wird z.B. der Polizeiärztliche Dienst (PÄZ) zentral in Magdeburg als eine Dienststelle angesiedelt. Seit einiger Zeit befindet sich der PÄZ schon im Objekt der Landesbereitschaftspolizei in Magdeburg. In Halle wird es nur eine Außenstelle geben. Zwangspensionierungen wegen Diabetes werden zurzeit in der Polizeidirektion (PD) Magdeburg diskutiert. Anscheinend vollziehen sich hier jetzt ähnliche Bestrebungen wie in der PD Dessau. (Siehe „Deutsche Polizei“ 5/2004, Landesteil Sachsen-Anhalt, S. 7) Selbstverständlich wird auch hier die GdP alle ihre Möglichkeiten nutzen, um die Betroffenen zu unterstützen.
Haushaltsplan konsequent durchsetzen
Den Haushaltsplan für das Jahr 2005 stellte unsere Landeskassiererin Vera Ruppricht vor. Gern wird vergessen, wie wichtig es ist, die Finanzen im Griff zu haben, denn es ist doch ziemlich lästig, ans Sparen denken zu müssen. Doch schließlich hängt davon unmittelbar die Kampfkraft unserer Gewerkschaft ab, wenn man einmal an Arbeitskampfmaßnahmen oder nur eine einfache Demonstration denkt. Alles muss und soll ordentlich finanziert werden. Deshalb forderte der stellvertretende Landesvorsitzende Thomas Friedrich: „Der Haushaltsplan muss konsequent durchgesetzt werden. Die Bezirksgruppe, die davon abweicht und Verträge abschließt, die Kosten verursachen, muss diese selbst finanzieren.“
„Corporate Design“-und der Inhalt?
Zum Werbekonzept unseres Landesbezirks sprach Uwe Petermann, Landesschriftführer im Geschäftsführenden Landesbezirksvorstand. Das Werbe- und Kommunikationskonzept des Landesbezirkes für die Jahre 2004 und 2005 hat zum Ziel, eine positive Mitgliederentwicklung zu fördern, das Image der GdP Sachsen- Anhalt positiv zu entwickeln und zur Unterstützung der Wahlen zu den Personalräten beizutragen. Dieses Ziel, so Uwe Petermann, wird auf keinen Fall nicht ohne Kommunikation zu erreichen sein. Öffentlichkeitsarbeit und Werbung bedeutet mehr als nur die Pflege von einseitigen Kontakten und die Verbreitung von Werbebotschaften. Innerhalb unserer Kommunikationsstrategie müssen wir ein Beziehungsnetz knüpfen, das die Bekanntheit der GdP auf Dauer trägt und die angestrebten Ziele erreichen lässt. Aber auch die Fähigkeiten und Leistungen der GdP leben von ihrer Bekanntheit in der Polizei und der Öffentlichkeit.
Das Konzept,, das allen Bezirksgruppen schriftlich vorliegt, warf allerdings noch einige Fragen auf, über die diskutiert wurde. Besonders die Finanzierung, die auch zum Teil durch die Bezirksgruppen mitgetragen werden soll, erschien einigen Vorstandsmitgliedern zu hoch gegriffen. Uwe Petermann ging auf die Argumentation ein und schlug vor, gegenüber dem GdP-Bundesvorstand anzuregen, ein Corporate Design, also ein gemeinsames Erscheinungsbild aller Werbemittel, zu entwickeln. Dort sollte sich unser Landesbezirk integrieren. Der Vorschlag von Karsten Schmidt, geeignete GdP-Mitglieder, die vielleicht auch eine berufliche Vorbildung haben, in die Arbeitsgruppe Werbung aufzunehmen, fand breite Zustimmung.
Viola Wölfer, Vorsitzende der Landesfrauengruppe macht auf einen wichtigen Punkt aufmerksam. Neben dem Erscheinungsbild der Werbemittel sollte auch auf den Inhalt geachtet werden. „Ich kann z.B. mit dem Begriff ,Polizei 21' nichts anfangen. Was ist das? Ist das nur etwas für 21-Jährige?“ fragte sie. Der Hinweis, dass hier die Polizei im 21. Jahrhundert gemeint sei klärte dann die Frage. Dennoch zeigte sie ein Problem der Öffentlichkeitsarbeit, denn wenn wer will, dass die Botschaften der GdP bei den Mitgliedern ankommen, muss sich auf sie als Zielgruppe im Sinne von Kommunikation einstellen. Schließlich will die GdP bei ihren Mitgliedern verstanden werden.
Beförderung als Tombola?
Zum Abschluss der Sitzung hatte Karsten Schmidt noch eine besondere Information für die LBV-Mitglieder. Er bestätigte, dass es Pläne im Innenministerium gebe, im Jahr 2005 Beförderungen vorzunehmen. Für die gesamte Landesverwaltung wurde die Zahl 2000 genannt. Das bedeute, so Karsten Schmidt, dass davon etwa 40 für die Polizei übrig blieben. Für alle Behörden und Einrichtungen der Polizei wären das etwa 35 oder 36 Beförderungen. Jeder könne nun selbst ausrechnen, wie viel das pro Dienststelle sind. „Da wäre es doch besser gewesen, wenn man das verlost hätte, vielleicht in Form einer Tombola,“ meinte der GdP-Landesvorsitzende.
Lothar Jeschke
Ausführungen zum BSM-Interessant und aufschlussreich
Lubast. Vom 14.bis 16. Juni 2004 trafen sich auf Einladung des Landesvorstandes der GdP 26 interessierte Gewerkschaftsmitglieder zum Seminar „Flexibilisierung der Arbeitswelt“.
Bei diesen Gewerkschaftsmitgliedern handelte es sich um Personalräte, Gewerkschaftsfunktionäre und weitere interessierte Kollegen.
Unser Landesvorsitzender eröffnete das Seminar im Heidehotel Lubast im Landkreis Wittenberg und begrüßte alle Teilnehmer, die zum überwiegenden Teil aus dem Bereich der Polizeidirektion Dessau erschienen waren.
Fleißige Arbeit in Halberstadt
Besonders interessant und aufschlussreich waren am ersten Tag dieses Seminars die Ausführungen des Leiters Reviereinsatzdienst des Polizeireviers Halberstadt, der gemeinsam mit seinem Koordinator zu dieser Veranstaltung erschienen war. Beide Kollegen berichteten darüber, wie der Einführungserlass zum Bedarforientierten Schichtmanagement
(BSM) in ihrer Dienststelle, in einer offensichtlich funktionierenden Einheit von Beachtung dienstlicher Erfordernisse und persönlicher Belange der Kollegen, umgesetzt wird. Dem Verfasser dieser Zeilen drängte sich geradezu die Schlussfolgerung auf, dass in dieser Dienststelle, mit Erscheinen des RdErl. des Innnenmiknisteriums vom 11.12.2002, eine sehr fleißige Arbeit geleistet wurde. Aus den Diskussionen wurde sichtbar, dass so eine Feststellung nicht für alle Dienstellen zu treffen ist.
Für die Seminarteilnehmer war es eine besondere Freude, dass der Inspekteur der Polizei unseres Landes, Herr Lottmann, sich einige Stunden Zeit nahm um seinen Standpunkt zum BSM darzulegen und Fragen zu beantworten. Wäre dieser Fakt einigen Dienststellenleitern bekannt gewesen, dann hätten bestimmt noch mehr Kollegen an dieser Veranstaltung teilnehmen dürfen.
An dieser Stelle sollte auch noch einmal unterstrichen werden, dass die Gewerkschaft mit so einem Seminar das Ziel verfolgt, sowohl das Interesse und die Eigenverantwortung der Kollegen zu wecken, als auch den Dienstvorgesetzten zu helfen, diesen sehr schwierigen Prozess zu führen.
Knackpunkte müssen beachtet werden
Allen teilnehmenden Gewerkschaftsmitgliedern wurde es, trotz aller noch teilweise vorhandenen Skepsis, klar, dass die Vorzüge des BSM nur dann zum Tragen kommen, wenn bei der Umsetzung des Einführungserlasses BSM, die so genannten Knackpunkte beachtet werden. Nach den ersten Monaten, in denen Erfahrungen gesammelt wurden, sind das u.a. die Arbeit des Koordinators, die Rolle des Dienstgruppenleiters und nicht zuletzt die Eigenverantwortung eines jeden Polizeibeamten.
Zu diesen aufgeführten Problemen kommt nach der Ansicht des Verfassers dieser Zeilen, der in einer kleinen Dienstelle tätig ist, der Fakt, dass wenn eine strukturmäßig geringe Personalstärke in einer Dienstelle vorhanden ist, oft nur der Schrei nach Hilfe übrig bleibt. Ehe diese jedoch durch das zuständige Revier oder einen hilfsbereiten Nachbarn geleistet werden kann, vergeht sehr viel wertvolle Zeit.
Das sollten aus der Fülle der Diskussion nur einige Schwerpunkte sein. Die Tage des Seminars vergingen wie im Fluge. Alle teilnehmenden Kollegen bedanken sich an dieser Stelle bei den Kollegen des Landesvorstandes für die perfekte Organisation und die vielfältigen Anregungen für die Umsetzung des BSM in unseren Dienststellen.
Norbert Prignitz, Gewerkschaftsgruppe, RK Gräfenhainichen
Polizeihauptpersonalrat - Karl-Heinz, wir sagen Danke!
Magdeburg. Am 04. August 2004 wurde auf einer Sondersitzung des Polizeihauptpersonalrates (PHPR) eines der dienstältesten Mitglieder Koll. Karl-Heinz Fischer aus der Polizeidirektion Magdeburg vom Vorsitzenden Uwe Kuplich feierlich verabschiedet.
Karl Heinz Fischer vertrat die Gruppe der Arbeiter in der Polizei seit der ersten Sitzung am 22.Januar 1992 im Polizeihauptpersonalrat.
In insgesamt vier Wahlperioden war Karl-Heinz Fischer als Spitzenkandidat der Gewerkschaft der Polizei (GdP) zu den Personalratswahlen angetreten und als Wahlsieger hervorgegangen.
Als einziger Arbeitervertreter im PHPR des Landes war er automatisch zur Vorstandsarbeit verpflichtet. Diese Pflicht sah Karl-Heinz Fischer stets als Verpflichtung gegenüber allen Arbeitern der Landespolizei an. Allein auf 132 Sitzungen des Polizeihauptpersonalrates setzte er sich für die Belange der Arbeiterschaft ein.
Seine Kenntnisse auf dem Tarifgebiet, die er sich in langjähriger Mitgliedschaft der Großen Tarifkommission der Bundes- GdP erworben hat waren dem PHPR ein sicheres Fundament in seinen Entscheidungen.
Nun aber begann für Karl-Heinz Fischer mit Ablauf des Monats Juli der Eintritt in die Ruhephase seines Alterteilzeitvertrages und er kann dieses Wahlamt nicht weiter ausüben.
Karl-Heinz, wir sagen Danke für deine geleistete Arbeit, Danke für deine Standhaftigkeit und Danke für deine Beharrlichkeit, gerade in schwierigen Problemlagen.
Wir wünschen dir eine angenehme Ruhephase in der verbleibenden Beschäftigungszeit in der Polizei und werden sicher weiter im Kontakt bleiben.
Uwe Kuplich, Vorsitzender PHPR
„Feuchte Ausfälle“ wurden wettgemacht
Dessau. Den Muldestädtern und ihren Gästen war das Glück hold. Denn sie konnten am 10.Juli 2004 etwas erleben, was laut GdP eigentlich für das Stadtfest in Dessau gedacht war, nämlich von jenen, die das Volk Freund und Helfer nennt. Und den Besuchern, etwa 1500, wie Elard Schmidt von der GdP zum Schluss schätzte, wurde tatsächlich zum Kunstgenuss verholfen.
Obwohl schon in den Mittagsstunden das Wetter nicht gerade zur öffentlichen Schau taugte, blieben die Gäste unter der großen Stadiontribüne trocken. Die drei Musikkorps mussten wegen der starken Regengüsse mehrmals flüchten. Wie sagte doch ein Solist des Musikkorps Niedersachsen bei der Ansage: „Wir haben schon aus Hannover das schlechte Wetter mitgebracht, denn wir sind bei strömendem Regen losgefahren!“ Doch die Polizei-Musikkorps Niedersachsen und Sachsen-Anhalt sowie nicht zuletzt das Polizeiorchester Sachsen hatten sich vorgenommen, die „feuchten Ausfälle“ wettzumachen. Das ist ihnen vortrefflich gelungen.
Denn, was da vom Stadionrasen erklang, war einfach klasse. Die Niedersachsen hatten weit mehr drauf, als nur einen Marsch aus der Zeit Friedrichs des Großen. Die Sachsen und auch die Sachsen-Anhalter übertrafen sich gegenseitig mit Märschen, Schlagermelodien und mehreren James-Last-Medleys. Der Beifall bestätigte die Freude, die die über tausend Gäste an der Musik hatten. Wie sagte ein Solist: „Musik spricht die Gefühle an und ist somit das beste Transportmittel für Sympathie.“
Umrahmt war die Musikschau vom 11. Straßenfest der Polizei. So gab es für kleine und große Gäste ein informatives Rahmenprogramm. Polizeifahrzeuge und Fahrzeuge der Feuerwehr sowie der Wasserschutzpolizei konnten mit ihrer Technik aus nächster Nähe in Augenschein genommen werden. Das Landeskriminalamt informierte mit eine Präventionsbus an Ort und Stelle. Der Kampfmittelbeseitigungsdienst war wieder mit vielen gefährlichen Überresten von Munition und Bomben zur Aufklärung dabei. Die Diensthundführergruppe stellte einige ihrer „vierbeinigen Kollegen“ bei der Arbeit anhand von Beispielen vor. Man konnte erkennen, wie viel Mühe hinter der Ausbildung der treuen Gefährten steckt. Also Hut ab vor den Kollegen der Hundeführerstaffel.
Der Höhepunkt vor der Musikschau war jedoch der Auftritt von Fürst Leopold (auch der Alte Dessauer genannt) mit den „Langen Kerls“, der Potsdamer Riesengarde. Diese Truppe versteht sich als lebendiges Museum. Alle Grenadiere, die ihr Exzerzierreglement im Stadion vorführten, waren 1,90 m groß. Dabei trugen sie historische Uniformen und mussten 62 Kommandos für das Exzerzieren mit der Waffe beherrschen.
Mit dieser Veranstaltung bedankt sich die Bezirksgruppe Dessau der Gewerkschaft der Polizei bei den treuen Besuchern von 11 Straßenfesten und 4 Musikfesten.
Sind diese Polizeifeste nicht nahahmenswert?
Martin Händler.
BG LBP: Aufgaben und Probleme verlangen nach starker Gewerkschaft
Magdeburg. Mit Blick auf den 5. Landesdelegiertentag wurde auch in der Bezirksgruppe Landesbereitschaftspolizei (LBP) eine neuer Vorstand gewählt.
Am 14. Juli trafen sich die Kolleginnen und Kollegen der Bezirksgruppe zur Wahlveranstaltung. Als Gäste konnten der Direktor der Landesbereitschaftspolizei, Herr Tilch, und der Kollege Uwe Petermann vom Geschäftsführenden Landesbezirksvorstandes begrüßt werden.
GdP-Arbeit in der LBP nicht immer einfach
Der Bezirksgruppenvorsitzende Jürgen Lorenz zog in seiner Rede Bilanz über die geleistete Arbeit in den letzten Jahren. In der Bereitschaftspolizei ist die Bezirksgruppenarbeit nicht immer einfach, für viele GdP-Kolleginnen und -Kollegen ist die LBP, wenn auch für Jahre, nur eine „durchlaufende Einrichtung“. Aktive GdP-Kollegen gehen früher oder später in den Einzeldienst und stehen somit für die Bezirksgruppenarbeit nicht mehr zur Verfügung.
Aufgaben und Probleme hatten wir in der vergangenen Zeit mehr als genug, wenn man nur an die Auflösung des Standortes Halle und der damit verbundenen Personalmaßnahmen denkt. Vor allem die Personalmaßnahmen im Tarifbereich bereiten uns einiges Kopfzerbrechen. An jeder Umstrukturierung und vor allem an den durchgeführten und noch geplanten Outsourcing-Verfahren hängen persönliche Schicksale. Hier können wir jedoch auf eine wichtige gewerkschaftliche Leistung zurückschauen: den Abschluss des Tarifvertrages zur sozialen Absicherung. Das hat zur Folge, dass es mindestens bis zum 30. August.2008 zu keinen betriebsbedingten Kündigungen kommt.
Zur ständigen Aufgabe ist es auch geworden, uns um die Ausstattung und Ausrüstung der Polizeibeamten in den Hundertschaften zu kümmern, Länderübergreifende Einsätze wurden durch Kolleginnen und Kollegen der GdP begleitet. Wir organisierten die Teilnahme an den verschiedensten Demonstrationen auf Landes- und auch Bundesebene.
Zur täglichen Gewerkschaftsarbeit gehören aber auch viele Tätigkeiten der Mitgliederbestandspflege und Mitgliederbetreuung. Es geht von Beratungen zum Rechtsschutz bis hin zur Änderung von Kontendaten. Und doch ist in unserer Gewerkschaftsarbeit noch einiges verbesserungswürdig. In Zukunft muss es uns einfach gelingen, mehr Kolleginnen und Kollegen für unsere Arbeit zu interessieren. Einen Vorstoß haben wir hier bereits unternommen und eine Initiative in Zusammenarbeit mit dem Personalrat angeregt: Die Durchführung einen Aktivtagung zu Problemen in der Landesbereitschaftspolizei.
Ebenfalls ist geplant ist es, in unserer Bezirksgruppe eine Frauengruppe ins Leben zu rufen, die sich der speziellen Probleme der Frauen in der Polizei und im besonderen in der LBP annimmt und damit auch die Gewerkschaftsarbeit im Ganzen unterstützt. Durch das Interesse der Kollegin Diana Niemann am Aufbau einer Jungen Gruppe, wird uns dies auch hier in unserer Bezirksgruppe sicher gelingen.
Im Anschluss an den Geschäftsbericht folgte der durch den Bezirksgruppenkassierer Torsten Mäser vorgetragene Kassenbericht.
Uwe Petermann überbrachte die Grüße des Geschäftsführenden Landesbezirksvorstandes. In seiner Rede unterstrich er nochmals den auch bereits von Jürgen Lorenz angesprochenen Stellenwert der Gewerkschaftsarbeit in dieser Zeit. Nur mit einer starken Gewerkschaft können wir die hart erkämpften Errungenschaften schützen und den unsozialen Streichungen und Abbau entgegentreten.
Entlastung war Formsache
Nach den Aussprachen zu den Berichten war die Entlastung des Vorstandes nur noch Formsache und es erfolgte in Anschluss die Neuwahl des Bezirksgruppenvorstandes.
Zum Vorsitzenden wurde erneut der Kollege Jürgen Lorenz gewählt
Zu seinen Stellvertretern wählten die GdP-Gewerkschafter die Kollegin Vera Ruppricht und den Kollegen Marcel Rauhut. Zum Stellvertreter für Tarif wurde Dieter Rakut, zur Schriftführerin Sybille Schröter, zu ihrem Stellvertrerter Lutz Estel zum Kassierer Torsten Mäser und zum stellv. Kassierer Peter Brehme gewählt.
Ebenfalls wurden die Mitglieder für die Fachausschüsse, die auf Landesebene arbeiten gewählt:
Fachausschuss Bereitschaftspolizei: Marcel Rauhut
Fachausschuss Tarifrecht/ Angestellte: Martina Bader
Fachausschuss Tarifrecht/ Arbeiter: Dieter Rakut
Fachausschuss Verwaltung:
Ralf Müller
Fachausschuss Beamten/Besoldungsrecht:
Jürgen Lorenz
Weiterhin wurden gewählt:
Für den Kontrollausschuss:
Peter Stephan.
Als Beiratsmitglieder:
Cornelius Juhl, Toralf Sternberg.
Als Mandatsdelegierte für den 5. Ordentlichen Landesdelegiertentag wurden gewählt:
- Sybille Schröter
- Peter Stephan
- Cornelius Juhl
- Torsten Mäser
- Toralf Sternberg
Die Kollegin Vera Ruppricht erhielt für ihre Kandidatur zur Landeskassiererin die Unterstützung der Bezirksgruppe, ebenso die Kollegin Martina Bader die wieder als Landeskassenprüferin kandidiert.
Zukünftige Struktur erläutert
Einen kurzen Abriss der Aufgaben in der Landesbereitschaftspolizei vermittelte Herr Tilch. Er erläuterte die zukünftigen Struktur der LBP, sowie angedachte Versetzungen in den Einzeldienst. Er berichtete über den Stand der Privatisierungen und die Ideen, Tarifpersonal in der Wache einzusetzen. Angesprochen wurde ebenfalls eine Zuarbeit der Landesbereitschaftspolizei zum Personalentwicklungskonzept des Landes Sachsen-Anhalt. Diskutiert wurde auch die Organisation und der Einsatz der Hundertschaften bei der Fußballweltmeisterschaft 2006, wobei aber nähere Einzelheiten dazu noch nicht bekannt sind.
Zum Abschluss der Veranstaltung bedanke sich der Vorsitzende der Bezirksgruppe bei allen Anwesenden und richtete nochmals die Bitte an alle die Bezirksgruppenarbeit und die Gewerkschaftsarbeit aktiv zu unterstützen.
Vera Ruppricht
Der Vorstand der GdP-Bezirksgruppe Magdeburg hat beschlossen am
Dienstag, 14.September 2004
eine Mitgliederversammlung durchzuführen.
Tagesordnung:
- -Bericht des Vorstandes
- -Vorbereitung der Personalratswahlen 2005
- -Nachwahl von Vorstandsmitgliedern
Die Versammlung beginnt um 16.00 Uhr und findet im Raum 311; Haus I in der Polizeidirektion Magdeburg, Sternstraße 12 in 39104 Magdeburg statt. Alle Mitglieder der GdP Bezirksgruppe Magdeburg sind dazu herzlich eingeladen.
Gerhard Joppe, Vorsitzender der Bezirksgruppe
Da wird sich sicher so mancher jüngere, aber auch ältere Polizist die Frage stellen: „ Habe ich habe während meines Studiums an der Fachhochschule Aschersleben nun genug gelernt?“ So könnte man es annehmen nach den Aussagen von Innenminister Klaus Jeziorsky (CDU).
Auch die Leser der „Mitteldeutschen Zeitung“ waren nicht schlecht erstaunt, als sie am 23. Juli lasen: „Die Ausbildung an der Fachhochschule der Polizei in Aschersleben entspricht nicht den Anforderungen.“ Da muss man nun dem Innenminister die Frage stellen, ob er überhaupt die Ausbildung unserer jungen Polizisten kennt, um sie in Frage zu stellen. Mir selbst kommt es jedenfalls so vor, als wäre der Innenminister gar nicht richtig über die Ausbildung und Schulung seiner Polizisten informiert, sonst käme er nicht auf eine solche Meinung.
Aber, wie immer, die Politiker haben Recht, obwohl sie von der Praxis weit entfernt sind.
Man sieht es immer wieder bei den Einsparungen bei der Polizei, oder, wie es jetzt ans Tageslicht kam, bei den Veränderungen an der Polizeifachschule Aschersleben. Man lässt sich in den „höheren Kreisen“ immer wieder etwas einfallen, was realitätsfern ist und nicht nur die Polizisten, sondern auch die Bevölkerung auf den Tiefpunkt bringt.
Ich rate dem Innenminister, seine Stolpersteine einmal auszuräumen, indem er sich selbst für einige Wochen auf die Schulbank der Fachhochschule der Polizei setzt, um seine Ansichten zu überprüfen. Denn mit einem kurzen Besuch, so wie es bisher immer war, hat man keinen Einblick in den Ausbildungsplan der jungen Polizisten.
Jedenfalls ist noch Hoffnung vorhanden: Unsere Gewerkschaft der Polizei ist grundsätzlich anderer Meinung und hat den Aussagen des Innenministers, wonach die Ausbildung an der Polizeifachschule in Aschersleben nicht den nötigen Praxisanforderungen entspricht, widersprochen.
Martin Händler
Ehrungen - Mithilfe aller ist gefragt
Magdeburg. Es ist mitunter schon schwierig Beschlüsse in die Tat umzusetzen, wenn keiner hilft. Besonders dann, wenn diejenigen die eine Ehrung verdient haben sich nicht melden. Da gibt es seit langem, eine Richtlinie über Ehrungen in der GdP mit der die langjährige Zugehörigkeit auch anerkannt werden soll.
Das ist nun in einem Bundesland wie Sachsen- Anhalt etwas schwierig zu handhaben und bedarf wirklich der Mithilfe aller Betroffenen. Zur Erinnerung ein kurzer geschichtlicher Abriss. Seit Juli 1949 gab es zwischen der damaligen Deutschen Verwaltung des Inneren (Vorläufer des MdI der DDR-Die Red.) und dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes (FDGB) eine Vereinbarung nach der für die Angehörigen der Deutschen Volkspolizei die Mitgliedschaft in der Gewerkschaft ruhte.
Nach der Aufhebung dieser Regelung im Jahre 1989 gründete sich im Januar 1990 die Gewerkschaft der Volkspolizei (GdVP). Sie löste sich im September 1990 auf, um all ihren Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, in die Gewerkschaft der Polizei, die in den alten Bundesländern seit 1950 bestand, einzutreten.
In den Aufnahmeanträgen wurde gefragt in welchen gewerkschaftlichen Organisationen der Bewerber vorher Mitglied war. Ich weiß aus eigenem Erleben, dass verschiedene Kollegen das nicht ausfüllten und mit der Bemerkung abgetan haben: „Was geht das die an, wo ich vorher Mitglied war?“
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und in der Folge auch die GdP haben in Kongressbeschlüssen festgelegt, dass die Zugehörigkeit zum FDGB anerkannt wird und für die ehemaligen Angehörigen der Volkspolizei, deren Mitgliedschaft ruhte, auch diese Zeit als Zugehörigkeit zur Gewerkschaft anerkannt wird.
Die darauf folgenden Maßnahmen in den Bezirksgruppen, dass durch eidesstattliche Erklärungen die Zugehörigkeit zum FDGB erklärt und in den Mitgliedernachweisen korrigiert werden sollte, wurden aus unterschiedlichen Gründen nur halbherzig durchgeführt.
Nun sind nach erheblichen Anstrengungen die Ehrennadeln beschafft und in einigen Be-zirksgruppen auch einem Teil der Kollegen zusammen mit einer Urkunde verliehen worden, wie es die Richtlinie vorsieht. Jetzt nun melden sich die Säumigen, dass sie auch schon so lange in der Gewerkschaft sind, aber das bisher nicht angegeben haben usw.
Ja, liebe Kolleginnen und Kollegen woher sollen denn die Kolleginnen und Kollegen, die sich in den Bezirksgruppen mit der Mitgliederbetreuung beschäftigen, wissen, wer seit wann gewerkschaftlich organisiert war, wenn die betreffenden Kollegen schweigen und sich nicht melden?
Darum hier noch einmal der Appell an alle, diese Kolleginnen und Kollegen, die ihre langjährige Zugehörigkeit zur Gewerkschaft bisher verschwiegen haben: Wendet euch an euere Bezirksgruppe. Dort wird es ein Formblatt geben, das ihr dann nach Ausfertigung und Unterschrift an die Bezirksgruppe zurückgebt.
Die Vorstände der Bezirksgruppen leiten dann die Erklärungen an den Landesbezirk weiter, nachdem sie ihre Unterlagen ergänzt haben. Wer noch alte Unterlagen besitzt, die über die Zugehörigkeit zu einer Gewerkschaft Auskunft geben, sollte davon eine Kopie beifügen.
Wenn alle Kolleginnen und Kollegen, die es betrifft, dabei kurzfristig mithelfen, sollte dieses Problem bald gemeinsam gelöst sein.
Ich hoffe auf die Mithilfe aller.
Wolfgang Jung, Vorsitzender Seniorengruppe Land
„Kriminelle sind Schauspieler...“
Dessau. Konzentriert sitzen die Hortkinder in einem Raum des Polizeiladens des GdP-Servicevereins Dessau und singen mit dem Polizisten gemeinsam des Lied vom „Hänschen klein“. Jenem Kind, das einfach wegläuft, ohne über die möglichen Folgen dieser Unbedachtheit nachzudenken. Das wissen selbst die Kleinen, die sechs bis acht Jahre alt sind: Man läuft nicht weg, ohne zu Hause Bescheid zu sagen. So begann die Märchenstunde im Polizeiladen.
Die Puppenparade der Bösewichter, die Steffen Claus in seinem Gepäck hat, verschüchtert niemanden. „Kriminelle sind Schauspieler, die ihre Rolle bis zur Perfektion beherrschen. gegen solche Typen müssen auch Kinder gewappnet sein,“ meint der Polizeihauptkommissar von der Beratungsstelle der Polizeidirektion Dessau. „Das funktioniert über praxisnahes Training, das wir seit einigen Wochen in den Schulen und Kindergärten der Region anbieten,“ erklärt er weiter.
Vorbeugen ist besser, als heilen, oder wie sagt man im Volksmund: „Wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist, ist es zu spät.“ Das jedenfalls meint Steffen Claus, der den Sachsen-Anhaltern bestens als Sherlock Holmes bekannt ist. Er hat im Rahmen eines Präventionsprojektes Puppenspiele für Kinder erarbeitet, in denen künftig kleine Gauner, Ganoven und andere Kriminelle je nach ihrem Spezialgebiet als Betrüger, Taschendiebe, Räuber, Einbrecher, oder sogar Kinderschänder als Puppen in Erscheinung treten.
Leider sind Kinder häufig Opfer von Straftaten. Sie rechtzeitig mit den Gefahren, die auf sie lauern können, vertraut zu machen, erfordert Fingerspitzengefühl und kindgerechte Wissensvermittlung. Das ist für Polizeihauptkommissar Steffen Claus kein Problem. Er verfügt über die notwendigen pädagogischen Fähigkeiten.
Martin Händler, BG Dessau
Auf diesem Weg möchte ich mich für die Sterbegeldunterstützung bedanken. Ich möchte Sie bitten, meinen ganz persönlichen Dank auch offiziell an meine Kollegin (und die meines Ehemannes) Vera Dallmann auszusprechen. Sie hat uns während der langen schweren Erkrankung begleitet und mir oftmals Trost, trotz der Hoffnungslosigkeit, gespendet. Neben aller Bürokratie war es gut zu wissen, dass es Menschen gibt, die wirklich menschlich sind, denken und fühlen. Auf Grund meiner durchlebten Erfahrung denke ich, dies gut beurteilen zu können. Gerade in Notsituationen ist es wichtig, Hilfe zu haben oder einfach nur einen Menschen, der einem zuhört.
Das hatte ich zu jeder Zeit. Veras Einsatz war beispielgebend. Mir fehlen die Worte, um meine Gefühle auszudrücken. Unabhängig davon danke ich allen mir namentlich nicht bekannten Gewerkschaftsmitgliedern für ihre erwiesene Anteilnahme.
Carola Schulz, Magdeburg, 20.6.2004
POM aus Bayern, Standort München, sucht aus persönlichen Gründen Tauschpartner (mittlerer Dienst) aus Sachsen-Anhalt. Interessenten melden sich bitte unter Tel.-Nr.: 0173 / 35 85 382.