Frohe Weihnachten

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ein schwieriges und ereignisreiches Jahr 2020 geht zu Ende. Keiner hätte sich vorstellen können welche Wendung das Jahr nimmt, wie es uns beansprucht und fordert. Nicht nur im dienstlichen Bereich durch die Demonstrationslagen, sondern vor allem im Privaten. Kindergärten und Schulen geschlossen, Abstand hal...

Mobiles Arbeiten möglichst vielen ermöglichen

Die Bundespolizeibehörden haben in ihren Bereichen die Möglichkeit zum Homeofficegroßzügig erweitert, um die Präsenz KollegInnen in den Dienststellen zu reduzieren unddamit die Infektionsgefahr herabzusetzen. Das ist eine sehr gute Maßnahme, die wirausdrücklich begrüßen.Im Bereich der Abteilungen sind diese Möglichkeiten noch beschränkt. ...

FFP 2 Masken für Risikogruppen

Ab dieser Woche erhalten alle Menschen in Deutschland, die zu den Corona –Risikogruppen gehören, kostenlos 3 FFP 2 – Masken. Im kommenden Jahr sollen sie dannnochmal 12 Masken kostenlos erhalten. Dann erhalten sie die Masken nur, wenn sie einenCoupon ihrer Krankenkasse dafür abgeben.Für die Heilfürsorge- und Beihilfeberechtigt...

FFP 2 Masken dienstlich geliefert – Anforderungen erfüllt?

Die Frage, ob die dienstlich gelieferten FFP 2 Masken den europäischen Normen erfüllen,wurde mehrfach an uns herangetragen Hierzu liegt zwischenzeitlich eine Erklärung desBundespolizeipräsidiums bekannt:...

Arbeitszeit bei Einsätzen der Bundesbereitschaftspolizei

Wir machen uns die Welt, Widdewiddewitt wie sie uns gefällt ….… so kommt der Umgang der Bundespolizeibehörden und des BMI mit derArbeitszeitverordnung (AZV) vielen KollegInnen bei der Bundesbereitschaftspolizeimittlerweile vor!Gerade noch waren sie konfrontiert mit der kaum nachvollziehbaren Diskussion über An-bzw. Nichtanre...

Wir sagen NEIN zu Gewalt gegen FRAUEN

Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November 2020 hat sich unsere Direktionsgruppe an der Aktion der Bundesfrauengruppe der GdP beteiligt. Die Frauengruppe der GdP erarbeitete ...

Andreas Puschmann sagt Tschüss

Der Personalrat bei der BPOLABT Uelzen hat in dieser Woche Andreas Puschmann verabschiedet. Andreas, genannt Puschi, tritt Ende November in den Ruhestand ein. Puschi war seit der Neuorganisation 2008 durchgängig Mitglied im geschäftsführenden GdP-Direktionsgruppenvorstand und im Gesamtpersonalrat. Als Mann der ersten Stunde hat er am ...

Mobiles Arbeiten - mehr Möglichkeiten für die Abteilungen schaffen

Der GPR begrüßt die weitere Öffnung der Möglichkeiten zum mobilen Arbeiten für die Beschäftigten des Stabes der Direktion. Diese Maßnahme zielt auf die Gesunderhaltung der KollegInnen im Zusammenhang mit...

Einsatzabrechnung des Einsatzes BAO NUK 20

Eine lange Tradition wird gepflegt.......

Die Aufgabewahrnehmung erfolgte im bahnpolizeilichen und damit einzeldienstlichen Bereich. Deshalb ist der § 11 BPolBG nicht anwendbar. Das ist zumindest die Auffassung der einsatzführenden Direktion Hannover. Dieser Auffassung schließen wir uns allerdings nicht an! Ungeachtet der Abrechnung nach § 88 BBG oder § 11 BPolBG sehen w...

Evaluation der Regelung zur Anrechnung von Ruhepausen im Einsatz

Ruhepausen in Einsätzen, wo die Bundesbereitschaftspolizei gefordert ist, schwer umsetzbar und vor allem schwer vermittelbar

Die andauernde Diskussion darüber, ob in einem verbandsmäßigen Einsatz eine (echte) Ruhepause möglich ist, ist eine zunehmend nervige und überflüssige Angelegenheit. Die tatsächlichen Umstände in den Einsätzen lassen regelmäßig keine vorher planbare Pausenregelung zu. Auch die Rahmenbedingungen hinsichtlich Versorgung, Räumlichkeiten und ...

Anrechnung der Ruhepausen für Tarifbeschäftigte

Initiative der GdP erfolgreich

In der „Dienstvereinbarung zur Anrechnung von Ruhepausen im Bereich der Tarifbeschäftigten“ vom 6. Mai 2020 ist geregelt, dass unter anderem ArbeitnehmerInnen der Einsatzhundertschaften die Ruhepausen übertariflich auf die Arbeitszeit angerechnet werden, wenn sie zu operativen Tätigkeiten eingesetzt werden, in denen eine ständ...

Beförderungen bei der Bundesbereitschaftspolizei

Herzlichen Glückwunsch

Erfreulicherweise können im November noch 293 Beförderungen im Vollzugsbereich und 29 Beförderungen im Verwaltungsbereich erfolgen. Wir gratulieren allen KollegInnen herzlich. Die hohe Anzahl der Beförderungen zum PHM und Einweisungen in die A 9 mit Amtszulage sind durch das von GdP und Bundespolizeihauptpersonalrat angestoßene &bdquo...

GdP - Hartnäckigkeit zahlt sich aus: Bundespolizei beschafft jetzt doch Winterstiefel

Überraschend hat das Bundespolizeipräsidium jetzt doch die Beschaffung von Winterstiefel gestartet. Hierfür hatte die GdP seit Jahren, teilweise mit Unterstützung von Haushaltspolitikern und unserer Direktionsleitung, auf allen Ebenen gekämpft. Noch vor kurzem hörte man aus Potsdam, dass Einlegesohlen und warme Socken (zweifach) vollkomme...

Halt geben – Haltung zeigen

Was können wir jetzt bereits in der Bundesbereitschaftspolizei tun?

Mit dem Positionspapier „Halt geben – Haltung zeigen“ ist die GdP gegen eine Stigmatisierung und das Einordnen der Polizei in die rechte Ecke angetreten. In der nicht abreißenden Diskussion über eine Studie zu Rechtsextremismus in der deutschen Polizei hat die GdP sich vor die Polizeibeschäftigten gestellt. Die GdP stel...

Kraftfahrer/innen: Weitere Entgeltsicherung dank GdP

In einem Rundschreiben hat das BMI nun die im Frühjahr von der GdP erkämpfte übertarifliche Maßnahme zur Entgeltsicherung von Kraftfahrerinnen und Kraftfahrern

So bleiben alle Betroffenen auch im ersten Kalenderhalbjahr 2021 der Pauschalgruppe zugeordnet, der sie nach § 5 Kraftfahrertarifvertrag Bund im Jahr 2020 zugeordnet waren – und das unabhängig von der geleisteten durchschnittlichen Monatsarbeitszeit. Die GdP hat sich ...

Regelung für Kraftfahrer im Geltungsbereich des KraftfahrerTV Bund im Zusammenhang mit dem Corona Virus (COVID 19)

Das BMI hatte Regelungen zur Zuordnung von Kraftfahrern zu den Pauschalgruppen getroffen. Es wurde festgelegt, dass die Betroffenen im zweiten Kalenderhalbjahr 2020 der Pauschalgruppe zugeordnet bleiben, der sie auch im ersten Halbjahr zugeordnet waren. Dies gilt unabhängig von der im ersten Kalenderhalbjahr geleisteten durchschnittlichen...

Binnenausgleich findet auch im Jahr 2021 statt

Im Vorfeld der Verteilung der Laufbahnabsolventen beabsichtigt die Direktion BP auch im nächsten Jahr interne Umsetzungen von Beamtinnen und Beamten innerhalb der Bundespolizeiabteilungen zur Berufszufriedenheit durchzuführen. Unter Beteiligung des Gesamtpersonalrates wurden nunmehr, unter Zugrundlegung der Binnenausgleichsliste ca. 50 ...

Tarifverhandlungen 2020 – Einigung erzielt

Als einen insgesamt akzeptablen Tarifabschluss in Pandemiezeiten hat der Tarifexperte der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und stellvertretende Bundesvorsitzende René Klemmer das Verhandlungsergebnis für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst bezeichnet. Der nach intensiven Gesprächsrunden letztlich den Arbeitgebern abgerungene Kompromiss...

Warnstreik in Bad Bergzabern

GdP Kreisgruppe BBZ beteiligt sich an Warnstreik

Am Mittwoch den 14.10.2020 gab es in Bad Bergzabern wieder einen Warnstreik mit Beteiligung der Gewerkschaft der Polizei.
Um den Druck im Tarifkonflikt zu erhöhen, fand am Mittwoch in Bad Bergzabern ein Sternstreik statt. Aus drei verschiedenen Richtungen startete ein Streikzug in Richtung Bad Bergzaberner Rathaus. Verdi hatte alles ...

Halt geben und Haltung zeigen

Die GdP Direktionsgruppe (DG) Bundesbereitschaftspolizei fordert alle Verantwortlichen auf, den nahezu 7000 Polizeibeschäftigten der Bundesbereitschaftspolizei Halt zu geben und offen Haltung gegen menschenverachtende Hetze und Rassismus innerhalb der Direktion Bundesbereitschaftspolizei zu beziehen. Defizite einzuräumen, zeugt von Größ...

Corona-Schutzmaßnahmen

Bundespolizeipräsidium ermöglicht häusliche Bereitschaft

Mit einer Verfügung vom 13. Januar 2021 schafft das Bundespolizeipräsidium im Rahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes die Möglichkeit häuslicher Bereitschaft für operative Kräfte und Stabsbereiche, wenn die Stundensalden unter der wöchentlichen Arbeitszeit liegen. Für den Tarifbereich ist sogar eine einseitige Freistellung möglich. De...

Erkenntnisse verschiedener Behörden werden nicht zusammengeführt

GdP-Zoll: Umfassendes Lagebild zur Grenzkriminalität fehlt

Deutschland tappt an seinen Grenzen im Dunkeln, im besten Fall im Trüben. Es gibt für die Grenzkriminalität kein geschlossenes Bild der polizeilichen Lage. Grenzbezogene Straftaten werden in Deutschland in Art und Umfang nur schleppend und nicht systematisiert erfasst....

Neue Stellenzulagen und Wiedereinführung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage

CSU nimmt langjährige GdP-Forderungen auf

Die CSU-Bundestagsfraktion möchte sich dafür einsetzen, dass Bundespolizistinnen und -polizisten für besondere Einsätze künftig mehr Geld erhalten. Außerdem plädieren die Abgeordneten für die Wiedereinführung der Ruhegehaltfähigkeit der Polizeizulage. Damit nehmen sie eine langjährige Forderung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) auf....

GdP zu Jahreswechsel

Radek: In der Silvesternacht geht es nicht um das Suchen von Schlupflöchern für Knallfrösche

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) appelliert mit Blick auf den bevorstehenden Jahreswechsel an die Vernunft der Bürgerinnen und Bürger, die in Pandemie-Zeiten erlassenen Infektionsschutzmaßnahmen einzuhalten. Auch in der letzten Nacht des Jahres gelte es, auf Menschenansammlungen zu verzichten, um die Infektionsgefahr weitgehend zu minim...

Frohe Weihnachten

Weihnachtsgruß unseres Bezirksvorsitzenden Andreas Roßkopf...

Anerkennung von COVID-19-Infektion als Dienstunfall

GdP plädiert für einheitliche Regeln und gibt Betroffenen wichtige Empfehlung

Die Frage, ob eine Erkrankung am Coronavirus bei Beamtinnen und Beamten als Dienstunfall anzuerkennen ist, wird derzeit heiß diskutiert. Aufgrund einer unklaren Rechtslage gibt es gegenwärtig keinen einheitlichen Entscheidungsrahmen für Dienstherren. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) empfiehlt daher: Dienstunfallmeldung einreichen und di...

Pseudo-„Langzeitkonten“ in der neuen Arbeitszeitverordnung

GdP: Wir feiern keine Mogelpackung!

Im Zuge einer Reform des Beamtenrechts hat das Bundeskabinett in dieser Woche eine Änderung der Arbeitszeitverordnung (AZV § 7a) des Bundes verabschiedet. Für die GdP ist klar: Das darin enthaltene Langzeitkonto ist eine Mogelpackung!...

Haushaltsgesetz

Bundestag beschließt Haushalt 2021

Am heutigen Freitag (11. Dezember 2020) hat der Bundestag in dritter Lesung über das Haushaltsgesetz 2021 abgestimmt. ...

A 13 gZ

Erfolg für GdP-geführten Bezirkspersonalrat

Mit dem Haushalt 2020 wurde erstmals auch für die Bundespolizei die Möglichkeit eröffnet, Amtszulagen zur Besoldungsgruppe A 13 zu gewähren. ...

Online-Format “Digitaler Staat Online“

Jörg Radek in Expertenrunde zur Novelle BPolG

Der Behörden Spiegel lädt mit seinem Online-Format “Digitaler Staat Online“ zum einfachen Verfolgen und Mitdiskutieren verschiedener Themen von daheim oder aus dem Büro ein. Online werden stetig diverse Informations- und Beteiligungsformate angeboten und aus dem Studio in Berlin moderativ begleitet. ...

Eckpunktepapier zur Novellierung Bundespolizeigesetz

GdP: Guter Kompromiss mit Raum für Nachbesserungen

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) – Bezirk Bundespolizei begrüßt ausdrücklich die nach langer Blockade nun doch erfolgte Einigung der Fraktionen von Union und SPD auf Eckpunkte für ein neues Bundespolizeigesetz. Viele GdP-Forderungen wurden darin aufgegriffen. Nichtsdestotrotz gibt es aus Gewerkschaftssicht noch in einzelnen Punkten Nach...

GdP-Bezirk Bundespolizei

Generationswechsel im Bezirksvorstand

Die große Pensionierungswelle in der Bundespolizei macht auch vor der Führungsriege der Gewerkschaft der Polizei (GdP) nicht halt. Sowohl der Vorsitzende des GdP-Bezirks Bundespolizei Jörg Radek als auch Schriftführer Martin Schilff – beide Gründungsmitglieder des Bezirks – schieden im Rahmen der diesjährigen Beiratssitzung am 1. Dezember...

Ein Thema, drei Teile – jetzt reinhören!

Podcastreihe zu DGB-Initiative „Vergiss nie, hier arbeitet ein Mensch“

2019 erreichte die Zahl von Angriffen auf Polizeibeamtinnen und -beamte einen neuen Negativrekord, Übergriffe auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bahn haben sich in wenigen Jahren fast verdreifacht....

Pausenabzug bei Schichtdienstleistenden im Krankheitsfall

Erstes positives Urteil

Auch wenn die vom GdP-Bezirk Bundespolizei in Zusammenarbeit mit der DGB Rechtsschutz GmbH geführten Verfahren erst am 7. Dezember 2020 vor dem Verwaltungsgericht (VG) Trier verhandelt werden, gibt es insofern schon jetzt eine gute Nachricht, als dass das VG Hannover in einem anderem Verfahren die GdP-Rechtsauffassung bereits geteilt hat....

GdP zum internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

Bundesfrauenvorsitzende befürchtet massiven Anstieg häuslicher Gewalt in Corona-Zeiten

Schutz und Hilfe für alle Opfer häuslicher Gewalt – diesen Rechtsanspruch fordert die Frauengruppe der Gewerkschaft der Polizei (GdP) anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am morgigen Mittwoch. „Häusliche Gewalt ist keine Privatsache, sondern es geht um Straftaten“, betonte Erika Krause-Schöne, GdP-B...

Verfahrenseinstellung nach Vorfall an der „Goldenen Bremm“ im Juni

GdP: Entschuldigung des Oberbürgermeisters fällig

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bezirk Bundespolizei, hat die Einstellung der Ermittlungen der Saarbrücker Staatsanwaltschaft gegen einen Bundespolizisten begrüßt. Danach hat sich der Verdacht der Nötigung an einem 65-jährigen Franzosen am Grenzübergang „Metzer Straße“ am 5. Juni 2020 nicht bestätigt. ...

Aus aktuellem Anlass

DGB: Hart erkämpften Beamtenstatus sichern

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Gewerkschaft der Polizei (GdP) schauen auf 42 gemeinsame und erfolgreiche Jahre Gewerkschaftsarbeit zurück. Im DP-Sommergespräch zwischen dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann und GdP-Kollegen in Personalratsfunktionen, unter anderem unserem stellvertretenden Vorsitzenden Sven Hüber, kamen diver...

Rheinische Post

Polizei sieht sich bei Corona-Leugner-Demonstrationen von Gerichten und Politik allein gelassen

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fühlt sich im Umgang mit den Demonstrationen von Corona-Leugnern zunehmend von Justiz und Politik allein gelassen. „Mir fehlt im Nachgang solcher Demonstrationen die Ächtung derer, die gegen Recht und Ordnung verstoßen“, sagte GdP-Vize Jörg Radek der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Ausgabe von Mittwoch,...

„Eine für alle“

Wie andere uns sehen

Ausschnitt aus dem Behörden Spiegel, Ausgabe 11/2020, mit Sonderteil „70 Jahre GdP“...

GdP zu Leipziger "Querdenken"-Demonstration

Radek: Corona-Leugner verzerren das Versammlungsrecht

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) appelliert an die Verwaltungsgerichte, sich nicht länger vor den Karren der sogenannten Querdenken-Bewegung spannen zu lassen. Der teils gewalttätige Verlauf der Großdemonstration am Samstag in Leipzig sei ein weiteres Beispiel für die Janusköpfigkeit der Veranstalter und der Teilnehmenden, sagte der ste...