WLAN für Standorte der Bundesbereitschaftspolizei gefordert

26. Februar 2021 Fuldatal.

Im Rahmen des neu zu errichtenden Beleuchtungskonzeptes in der BPOLABT BBZ sollte ein flächendeckendes WLAN in die Beleuchtungsmasten integriert werden. Dies wurde auch in die Planung mit aufgenommen und würde einen Mehrkostenaufwand von ca. 100.000€ verursachen. Die BIMA wollte dies auch unterstützen und entsprechend die Miete anpassen. Seitens der Direktion BP wurde die Abteilung darauf aufmerksam gemacht, dass das WLAN nicht im Raumprogramm verankert ist und somit auch bei der Beantragung beim Präsidium abgelehnt werden würde. Der Vorsitzende des örtlichen Personalrates Michael Koch-Erlenwein, auch Mitglied im Bundespolizeihauptpersonalrat, hat daraufhin die Problematik im BMI vorgetragen und auch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Gebhart besprochen. mehr

Altersteilzeit – Verlängerung für Tarifbeschäftigte beschlossen, für Beamte beabsichtigt

26. Februar 2021 Fuldatal.

Neben der Erhöhung der Tabellenentgelte und der Sonderzahlung haben die Tarifvertragsparteien auch die unveränderte Fortführung der Altersteilzeitregelungen für die Tarifbeschäftigten bis zum 31.12.2022 vereinbart. Für den Bereich der Direktion Bundesbereitschaftspolizei bestehen in diesem Jahr 11 Möglichkeiten. Voraussetzungen und Rahmenbedingungen: mehr

Unzureichende Ausstattung für die Durchführung von Grenzkontrollen

Gemeinsame Einsatzauswertung geplant - um kurz und langfristige Verbesserungen anzustreben

26. Februar 2021 Fuldatal.

Wie uns KollegInnen mitteilen, mangelt es beim gegenwärtigen Einsatz an den Grenzen an Containerbüros, Toilettenwagen und ausreichend großen Zelten, um die Kontrollen unter akzeptablen Arbeitsbedingungen durchführen zu können. Damit die Einheiten bei teils zweistelligen Minusgraden ihre Arbeit machen konnten und können, brauchen sie Unterstützung vom Technischen Hilfswerk, weil seit Jahren einfach zu wenig von dem beschafft wurde, was die Polizeibeamtinnen und -beamten für mobile Einsätze zur Grenzkontrolle brauchen. Die GdP hatte in der Vergangenheit aufgrund der Erfahrungen des Migrationseinsatzes mehrfach gefordert, die Ausstattung für mobile Grenzkontrollen zu verbessern. Gleichwohl stellen wir fest, dass die an den Grenzkontrollen beteiligten Dienststellen alles Mögliche getan haben, um den aktuellen ad hoc – Einsatz zu bewerkstelligen und dabei auch die Rahmenbedingungen für die Einsatzkräfte im Blick haben. Uns bekannte Beschwerden wurden zeitnah abgestellt. Auch an der persönlichen Ausstattung kann noch einiges verbessert werden, damit die KollegInnen für die Witterungsverhältnisse wie in den vergangenen Wochen gewappnet sind. Ärgerlich aus Sicht der BundesbereitschaftspolizistInnen ist u. a., dass nur wenige bisher mit den neuen Winterstiefeln ausgestattet wurden. Wir fordern, dass unsere KollegInnen für Einsätze bei solchen Witterungsbedingungen mit Warmwetterschutzanzügen ausgestattet werden. mehr

COVID – Test für Einsatzkräfte und Lehrgangsteilnehmer gefordert

Wie ist der aktuelle Stand ?

26. Februar 2021 Fuldatal.

Die GdP Direktionsgruppe forderte in den vergangenen Wochen die sofortige Bereitstellung von COVID Schnelltests für unsere KollegInnen. Die Schnelltests sollen für Einsätze, aber beispielsweise auch für Lehrgangsteilnehmer, zur Verfügung gestellt werden. Aktuell wird das Thema Schnelltests im wissenschaftlichen und politischen Bereich heiß diskutiert. mehr

Maßnahmen der Direktion Bundesbereitschaftspolizei zur Erhaltung der Einsatzfähigkeit und zum Schutz der Beschäftigten in der Corona-Lage

Update 3

26. Februar 2021 Fuldatal.

Die Aktualisierung der COVID-Richtlinie der Direktion BP wurde im Vorfeld der GPR Sitzung mit der Hausleitung besprochen. Aus unserer Sicht sind die Regelungen der Arbeitsschutzverordnung aufgegriffen und grundsätzlich geeignet, den Gesundheitsschutz unserer Kollegen*Innen zu gewährleisten. Dennoch gibt es aus Sicht des Gesamtpersonalrates noch Spielraum bei der Einteilung in noch kleinere Kohorten. Hierzu verwies die Hausleitung auf die Ziffer 3.2.1 der geltenden Fassung, wo es heißt: " Festlegungen zu den Kohorten, wie Größe und Zusammensetzung, treffen für den Stab der BPOLD BP mehr

Meldungen der Direktionsgruppe

26. Februar 2021