17. März 2020

GdP aktuell

Polizei und GdP im Corona-Modus

Wiesbaden.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Ausbreitung und der dynamische Verlauf der Corona-Krise haben die Polizei und auch die GdP fest im Griff. Handlungsanweisungen und Anordnungen, die gestern noch galten, sind heute schon überholt. Seitens des Dienstherrn wurden bisher viele Anordnungen und Regelungen für den Bereich der Polizei erlassen. Die Umstellung des Schichtdienstes und des gesamten Dienstbetriebes verlangen euch täglich ein hohes Maß an Engagement und Durchhaltevermögen ab. Aus vielen persönlichen Gesprächen weiß ich jedoch, dass ihr alle um den Ernst der Lage wisst und bereit seid, euren Teil zur Bewältigung der Krise beizutragen. Sollten darüber hinaus unvertretbare Verletzungen der Mindeststandards im dienstlichen wie im sozialen Bereich erwachsen, so sprecht uns oder eure Personalräte unmittelbar an.

Gesundheit:
Die hohe Ansteckungsgefahr ist eine enorme Herausforderung für den effektiven Schutz der Polizeibeschäftigten. Die Personalräte dürften dabei nicht übergangen werden, sondern müssen umfassend in Entscheidungen eingebunden werden. Arbeitsschutzmaßnahmen sind für alle Polizeibeschäftigten zu treffen, ohne nach Außen- und Innendienst zu unterscheiden. Insbesondere der Gesundheit der älteren Kolleginnen und Kollegen muss durch entsprechende Maßnahmen Rechnung getragen werden.

Die GdP Hessen wird an dieser Stelle und in den sozialen Netzwerken über die weitere Entwicklung der Lage berichten. Die allgemeinen Hinweise und Handlungsanleitungen zum sicheren Umgang mit dem Virus für den polizeilichen Bereich findet ihr auf allen Standardarbeitsplätzen.

Weitergehende hilfreiche Informationen stellt das Robert-Koch-Institut (RKI) auf seiner Homepage zur Verfügung:

https://www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html

Absage der Personalratswahl:

Vom 11. -15. Mai 2020 sollten eigentlich die Personalratswahlen in Hessen stattfinden.

Die getroffenen behördlichen Anordnungen und der dynamische Verlauf zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus haben aber eine ordnungsgemäße Durchführung der Personalratswahlen nahezu unmöglich gemacht. Mit Zustimmung der Spitzenorganisationen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und des Deutschen Beamtenbundes (DBB), hat die hessische Landesregierung eine Gesetzesänderung erlassen, die eine Verschiebung der Personalratswahl bis spätestens Mai 2021 vorsieht. Solange bleiben alle gewählten Personalräte im Amt.

Die GdP trägt diese Entscheidung in vollem Umfang mit. Wir sehen uns in der Verantwortung unsere gewerkschaftlichen wie auch die personalrätlichen Kräfte auf das Wesentliche und Notwendige zur Bewältigung der Krise zu konzentrieren.

Gremienbetrieb:

Die GdP Hessen hat bis zum 7. Mai 2020 sämtliche Sitzungen des Landesvorstandes und des geschäftsführenden Landesvorstandes abgesagt. Davon betroffen ist auch die jährliche Beiratssitzung am 7. Mai 2020 in Zella.

Außerdem finden bis auf weiteres keine Sitzungen der Personengruppen und des Landesbezirkskontrollausschusses statt. Dennoch stellen wir die Gremienarbeit weitestgehend sicher, indem wir die Möglichkeit von Telefonschaltkonferenzen intensiv nutzen.

Geschäftsstellenbetrieb der GdP:

Wir bitten darum, die Geschäftsstelle der GdP Hessen möglichst nur per E-Mail oder per Telefon zu kontaktieren. Publikumsverkehr soll vermieden werden. Um für unsere Mitglieder handlungsfähig zu bleiben, berücksichtigen wir Hygienemaßnahmen und Handlungsempfehlungen der zuständigen öffentlichen Stellen. Wir prüfen derzeit für den Fall der Fälle verschiedene Szenarien, um bestmöglich vorbereitet zu sein. Alle Mitarbeiter sind bis auf Weiteres über die gewohnte und Euch bekannte Büro-Festnetznummer sowie ihre Mailadresse erreichbar.

In diesem Zusammenhang bitten wir alle, die mit uns in Kontakt treten wollen, dies per E-Mail ( gdp-hessen@gdp.de ) oder telefonisch (Tel. 0611-99227-0) zu tun. Ihr erreicht uns weiterhin montags bis donnerstags in der Zeit von 9:00 bis 12:00 Uhr und von 14:00 bis 16:00 Uhr sowie freitags von 9:00 bis 14:00 Uhr.

Sämtliche Sitzungen und Besprechungen in den Räumen der GdP Geschäftsstelle sind bis Ende April ausgesetzt.

Seminare:

Sämtliche Schulungen, Seminare und Informationsveranstaltungen der GdP Hessen sind bis Ende April abgesagt worden. Alle Teilnehmer wurden darüber informiert.

Wenn sich die Lage stabilisiert hat und ein gesicherter Seminarbetrieb wieder möglich ist, werden wir alle Kolleginnen und Kollegen die für die ausgefallenen Seminare vorgesehen waren, informieren. Ziel ist es, die ausgefallenen Veranstaltungen mit den darauf gebuchten Kolleginnen und Kollegen nachzuholen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir werden euch an dieser Stelle stetig über neue Entwicklungen rund um die Bewältigung dieser Krise informieren. Vor Ort in den Dienststellen stehen euch natürlich unsere GdP Vertrauensleute zur Seite, die ihr bei allen Problemen ansprechen könnt. So ist sichergestellt, dass über unser engmaschiges Vertrauensleute-Netz der GdP die relevanten Informationen von der Basis ungefiltert die Landesspitze und die Personalräte erreichen.

Ich wünsche euch allen die nötige Kraft und die unverzichtbare Solidarität untereinander um diese Krise gemeinsam durchzustehen.

Vor allem wünsche ich euch aber die nötige Achtsamkeit für eure Gesundheit.

Andreas Grün

Landesvorsitzender